China und EU einigen sich auf Investitionsabkommen

Xi Jinping (oben l-r), Präsident von China, Charles Michel, Präsident des Europäischen Rates, Bundeskanzlerin Angela Merkel (unten l-r), Emmanuel Macron, Präsident von Frankreich, und Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, während einer Videokonferenz.  

Quelle: Johanna Geron/dpa

Das Abkommen soll den Marktzugang für europäische Unternehmen in China verbessern, für faire Wettbewerbsbedingungen sorgen und neue Geschäftsmöglichkeiten eröffnen. Aber zum welchem Preis? 

China hatte überraschende Zugeständnisse gemacht

"Die Welt nach der Pandemie braucht eine starke Beziehung zwischen der EU und China", schrieb Kommissionspräsidentin von der Leyen auf Twitter. "Aber das setzt Zusammenarbeit und Vertrauen voraus – auch bei Handel und Investitionen." Die EU habe den größten offenen Markt der Welt. "Aber wir legen Wert auf Gegenseitigkeit und fairen Wettbewerb."

Es ist eine Täuschung. die EU-Wählerschaft. Es gibt keine gemeinsamen Werte für ein Land mit einer schrecklichen Bilanz in Bezug auf Menschenrechte und Demokratie. Sie brauchen nicht weiter zu suchen als seine politische Gegner im sogenannten freie Hongkong  mit seinem „Zweiparteiensystem“ und der massive Versklavung  der muslimischen Minderheiten durch das Land.

Der Durchbruch erfolgte, nachdem China bei den Arbeitsrechten neue Versprechen gemacht hatten. Die kommunistische Führung haben zugesagt, "dauerhafte und nachhaltige Anstrengungen" zur Ratifizierung zweier Konventionen der internationalen Arbeitsorganisation ILO gegen Zwangsarbeit zu unternehmen, wie aus einer internen Unterrichtung an die EU-Mitgliedsstaaten hervorgeht. 

Dies mag wie eine wunderbare Konzession erscheinen, aber es täuscht, weil es absolut keine Gewissheit darüber gibt, dass die EU diese Standards durchsetzt oder tatsächlich die Einhaltung dieser Standards durch China sicherstellt.

Ich glaube nicht, dass die Regierung von Joe Biden von der EU getäuscht wird, während sie behaupten, Freunde der Amerikaner zu sein und der Werte von Freiheit und Demokratie zu verteidigen, während sie sich selbst zu einem großen Stück chinesischen Kuchens bedienen. Seit Jahren füttern wir ein Beast, das uns eines Tages fressen wird!

Für die EU gilt der Abschluss des Abkommens auch als Voraussetzung für die Aufnahme von Gesprächen über ein Freihandelsabkommen. 

Es ist noch nicht lange her, als die EU während der Brexit-Gespräche immer wieder    Forderungen nach „gleichen Wettbewerbsbedingungen“ („Level Playing Field“ nannten sie es) stellte. Es war ein Begriff, den wir im letzten Jahr viel gehört haben. Gleiche Wettbewerbsbedingungen sind ein handelspolitischer Begriff für eine Reihe gemeinsamer Regeln und Standards, die verhindern, dass Unternehmen in einem Land einen Wettbewerbsvorteil gegenüber Unternehmen in anderen Ländern erzielen. Dies können Vorschriften sein, die Umweltstandards abdecken, wie z. B. Beschränkungen der Umwelt Verschmutzungsmenge, die bestimmte industrielle Prozesse erzeugen dürfen, oder Arbeitsrecht. Dann haben Sie auf der anderen Seite des Handelstisches China, mit seiner Marktmanipulation, seiner Terrorisierung von Hongkong und seinem Versuch, den Westen zu destabilisieren. Wir haben bereits die Menschenrechte erwähnt. Man kann schnell den Schluss ziehen, dass sich der EU nicht um ihre Werte kümmert, sondern um ihr eigenes wirtschaftliches Interesse, angeführt von den oben auf dem Foto gezeigten Personen. 

Im Jahr 2020 wurden durchschnittlich Ware im Wert von 1,5 Milliarden Euro zwischen beiden Seiten gehandelt. 

Das scheint der Preis ihrer Werte zu sein!

Habemus Corona Vaccination

Endlich scheint ein Impfstoff am Horizont zu sein! Nach so vielen Schlachten und vielen Opfern gegen Covid 19, wir können nun diesen Krieg gewinnen. Es ist Zeit, positiv zu sein und zu hoffen, oder doch nicht?

Was wissen wir über diesen Impfstoff oder anders ausgedrückt, was sagen sie uns nicht?

Wir wissen, dass dieser Impfstoff bei -72 Grad gelagert werden muss. Abgesehen davon, dass dies ein logistischer Albtraum ist, benötigen die Verteilungspunkte Gefrierschränke. Wo sind die Verteilungspunkte? Krankenhäuser, Kliniken, Kaserne oder sogar unser Hausarzt? Werden die Gefrierschränke an die Hausärzte geliefert?

Ich denke, dass sie es uns gut geklärt haben, mit wem zuerst was bekommt. Aber ich glaube, dass die Hauptpolitiker, beginnend mit dem Gesundheitsminister, die ersten sein sollten, denen der Impfstoff hinein injiziert wird, was ihren Glauben an den Impfstoff zeigt. Geh mit gutem Beispiel voran. Das gibt der Öffentlichkeit Vertrauen.

Was erzählen sie uns nicht?

Was macht der Impfstoff? Nun, es verhindert, dass die Krankheit in uns ausbricht, es bekämpft sie. Es verhindert uns aber nicht daran, von die Krankheit infiziert zu bekommen. Was noch zu klären wäre, sind wir dann Träger dieses Virus und können wir es weiterverbreiten?

Wird es obligatorisch sein?

Die sagen nein, aber mein Verständnis sagt mehr als wahrscheinlich. Die Große Koalition will eine Reform des Infektionsschutzgesetzes im Bundestag beraten. Damit sollen die Auflagen in der Pandemie besseren Bestand vor Gericht haben. Zuletzt wurde immer wieder angezweifelt, dass das jetzige Gesetz die weitreichenden Eingriffe in Grundrechte rechtfertigt. Welche Schutzmaßnahmen werden in das Gesetzt aufgenommen? Was kommt rein in der geplante neue Paragraf 28a im Infektionsschutzgesetz?

Es würde mich nicht wundern, wenn sie mit einer sogenannten „Light“ Version beginnen würden. Obligatorisch für Bildungsstätte, Altenheimen und Krankenhäuser, sowie die dazugehörigen Personell. Gastronomie, Lebensmitteln Betriebe. Gefolgt von, Reisender und Touristik Branche.

Transparenz.

Nach wie vor, wo bleibt der Transparenz?  Wir können nicht mitreden, oder wissen Sie, von die Gesamte Toten, wie viele sind mit oder von Covid gestorben? 

Die Toten, die Infizierten, die zu Hause behandelt wird, die auf Intensivstation, und zuletzt diejenigen, die infiziert wurden, aber keine Symptome zeigen Wie alt sind sie? Mehr Männer als Frauen? Mehr Erwachsene als Kinder? Sogar Rassen (dürfen wir das noch sagen?) könnte betroffen sein, zum Beispiel sind Asiaten mehr betroffen als Hispanics, oder sind es mehr Nord Europäer oder Sud Europäer?  Leute die vorher schon krank waren?  Hat Obduktionen stattgefunden von allen Verstobenen um die Statistik zu untermauern?

Das klingt vielleicht krankhaft, aber ich bin einer, der es gerne wissen würde, um Covid zu verstehen und die gewählten Maßnahmen die von unserer Regierung gewählt zur Bekämpfung dieses Virus, nachvollziehen.

Bleiben Sie Gesund.

Vielen Dank, Medien!

Nun wissen wir endlich, wer der Präsident ist.

Ich kann mich nicht erinnern, wann es so lange gedauert hat oder wie voreingenommen die Medien waren. Mit voreingenommen muss ich TV-Programme sagen, wie hier in Deutschland oder sogar Sky News in Großbritannien. Okay, ich verstehe, Donald Trump ist kein Staatsmann, seine Art und sein Stil haben die Leute wirklich verärgert. Aber er versteht die einfachen Leute, wie sie von den großen Unternehmen verdrängt werden. Das ist vielleicht der Grund, warum er sich mit einem Lockdown vielleicht nicht wohl fühlt. Was können Sie am wahrscheinlichsten tun, wenn Sie nicht einkaufen können? Über das Internet einkaufen und wie profitabel wird dies für Amazon sein? Denken Sie daran, über 69 Millionen Menschen haben für ihn gestimmt. Das ist mehr als die Bevölkerung Frankreichs, Spaniens oder Italiens, und ich bin keineswegs ein Anhänger von ihm oder Joe Biden. Tatsächlich finde ich es sehr beunruhigend, dass ein so großes Land wie die Vereinigten Staaten mit einer riesigen Bevölkerung, finden nur diesen beiden Kandidaten. Einer von ihnen ist 77 Jahre alt! Vielleicht liegt es daran, dass niemand mehr den Job haben will.

Aber was mir nicht gefallen hat, die Medien den ganzen Weg einseitig, seit 2016 waren sie von Anfang an gegen Trump. Erinnerst du dich, wie sie die Russen beschuldigt haben, sich in die Stimmen eingemischt zu haben? Ohne irgendeinen Beweis zu haben und dann die Kühnheit zu haben, sich Jahre später über Trump lustig zu machen, wenn er sagt, dass etwas nicht stimmt, wenn die Stimmen per Post eingehen. Sie sollten nicht so spät gezählt werden. Die Medien sagten, er habe keine Beweise und wie kann er sowas öffentlich sagen oder Tweeten? Lieber Medien genau das, habt ihr vor ein paar Jahren getan haben. Die Medien und andere konnten während seiner gesamten Präsidentschaft keinen Beweis dafür erbringen. Die Medien waren auch Teil des Versuchs, ihn anzuklagen. Es hat nicht geklappt und warum? Nun, genau wie das Gleiche gilt jetzt auch für Donald Trump. Wenn Sie jemanden des Wahlbetrugs beschuldigen, müssen Sie dies beweisen. Die Politiker hier in Deutschland machten weiter, Donald Trump habe den demokratischen Wahl weg gebrochen. Es ist auch seine demokratisch recht es anzuzweifeln, sogar als Präsident.

Warum werden Donald Trump und sein Kampagnen Team gegen all diese verspäteten gezählte Stimmen? Nun, es handelt sich um Briefwahlstimmen, und dieses System ist sehr offen für Betrug. Der einstige Premierminister des Vereinigten Königreichs, Tony Blair, stellte seinen Mitbürgern die Briefwahl vor. Jetzt war es damals wie heute sehr kontrovers, offen für Manipulationen, es gab Verifizierungsprobleme. In den letzten zwanzig Jahren gab es aus diesem Grund eine Reihe von Menschen im ganzen Land, darunter in Tower Hamlet (bei den Wahlstimmen 2014 gab es 164 Vorwürfe wegen Wahlbetrugs und -missbrauchs), und dann gab es diesen Skandal in Birmingham, wo ein Lagerhaus wurde als Betrugsfabrik genutzt. Drei Labour-Kandidaten für die Gemeinde Aston in Birmingham wurden auf frischer Tat ertappt, als sie Postbetrug verübten und Stimmzettel änderten. Sie füllten auch leere Papiere aus, die sie von den Haushalten gesammelt hatten. Der vorsitzende Richter identifizierte 15 Arten von Betrug, darunter Tausende von Stimmen zugunsten von Labour, bei denen sich die Unterschrift des angeblichen Wählers von der des Antrags auf Briefwahl und des Großhandelsdiebstahls von Stimmzetteln unterschied, bei denen korrupte Postboten Säcke mit Briefwahlzetteln übergeben hatten an Kandidaten. Jungen waren dafür bezahlt worden, Briefwahlzettel aus Briefkästen zu stehlen. Diese Taschen voller Briefwahlstimmen waren zu spät zur Zählung gekommen, wurden aber ohne Frage in die Wahl aufgenommen. Kommt Ihnen das bekannt vor? Könnte das woanders passieren? Nein, wir leben in einer echten Demokratie.

Frankreich erlaubt keine Briefwahl, weil es sich der Risiken bewusst ist.

Was wird nun passieren, wenn die Republikaner Beweise finden und diese an den Obersten Gerichtshof gehen? Ich weiß es nicht. Wird es am 20. Januar überhaupt einen Präsidenten für die Amtseinführung geben? Ich weiß es nicht. Ich kann dies jedoch sagen, wenn es zu diesem Zeitpunkt keinen Präsidenten gibt, wird Donald Trump aufgrund der 12. Änderung der US-Verfassung dort bleiben, wo er ist. Eine andere Sache, die die Medien hier in Deutschland sagten, war, dass die US-Börse sich gut entwickelte, sobald Joe Biden Fortschritte machte. Was sie vor Ihnen versteckten, war die Tatsache, dass die Börse gut reagierte, weil die Demokraten keinen Senat hatten und der Markt daher wusste, dass Joe Biden nicht in der Lage sein würde, seine massive Steuer Programm und andere schädliche wirtschaftliche (sozialistische) Maßnahmen gegen gr0ßen Firmen nicht durch bekommen wird.

Ich finde es auch seltsam, dass die Medien uns nicht alle Fakten gezeigt haben, sie tun es so gerne und haben uns nicht die Seite von Joe Biden gezeigt, was besorgniserregend sein kann. Welche Seite? Lassen Sie uns beiseite legen, dass er 77 Jahre alt ist. Was ist mit seinem geistige Verstand? Als Joe Biden nach seinem mentalen Zustand gefragt wurde, konnte er den Satz zu seiner Antwort nicht beenden. In einer seiner Reden zum Präsidenten nannte er Donald Trump George (Bush). In eine andere Rede sagte, er bewerbe sich um die Senator Post. Es gibt noch etwas, das ich heutzutage als ziemlich störend empfinde. Er neigt dazu, Frauen zu berühren, wenn sie sich eindeutig sehr unwohl fühlen. Er hört nicht einmal bei Kindern auf. Ich frage mich, wie die Leute darauf reagieren werden, wenn er es als Präsident tut.

Hier sind einige Links in You Tube. Überzeugen Sie sich selbst.

https://www.youtube.com/watch?v=-iSAh3haVtY
https://www.youtube.com/watch?v=HPr28nAuaaQ
https://www.youtube.com/watch?v=Q61PwdaWr2I
https://www.youtube.com/watch?v=NuIjn6EEIV8
https://www.youtube.com/watch?v=Q61PwdaWr2I

Egal was passiert, die nächste Präsidentschaft wird interessant sein.

"Minister sollen selbst vorsorgen"

Der Steuerzahler zahlt nicht mehr der Pension von Ministern,sondern die Minister selbst für ihre Pension privat vorsorgen müssten. Dazu sollten die Politiker in ein eigens dafür eingerichtetes Versorgungswerk einzahlen.

Warum?

Das Kanzlergehalt ist im Februar 2017 auf 18.820 Euro pro Monat gestiegen. Der Pensionsanspruch in der ersten Legislaturperiode liegt damit bei gut 1305 Euro jährlich. Ein neuer Kanzler würde also allein in seiner ersten Amtszeit Ansprüche über 5220 Euro ansammeln. In allen weiteren Amtszeiten liegt er bei 450 Euro pro Jahr.

Zum Vergleich: Ein durchschnittlicher Arbeitnehmer mit einem Monatsgehalt von 3092 erwirbt nach Angaben des Bundes der Steuerzahler pro Arbeitsjahr einen Rentenanspruch von 31 Euro. Er müsste also rein theoretisch 168 Jahre lang arbeiten, um im Alter so viel Geld zu bekommen wie ein Kanzler nach vier Dienstjahren.

Wöchentlich stirbt ein Mensch im Toten Winkel

Oft lesen oder hören wir über einen tödlichen Unfall wobei ein Lastwagen beim Abbiegen ein Radfahrer erfasst hat. Alle verantwortliche sprechen über die Ursache, toter Winkel.

Es passiert in Deutschland allerdings viel öfter, als man denken mag. Fast jede Woche stirbt ein Fahrradfahrer oder Fußgänger bei einem dieser so genannten Abbiegeunfälle mit Lastwagen oder Busse. Und das Risiko scheint angesichts der Verdichtung des Verkehrs insbesondere in den Großstädten noch zuzunehmen. Es sind mehr Lkw unterwegs, mehr Fahrradfahrer, mehr Fußgänger und nun E-Rollers

Europa bremst beim Pflichteinbau, aber warum geht Deutschland dann allein zügig voran? Über eine verpflichtende Einführung der Technik kann nur der EU entschieden können, weil es um Europarecht geht. Deutschland, stell es den EU-Kommission drohend klar: Dies ist keine politische, sondern eine moralische Frage! Hier zu lande, sterben fast jede Woche ein Fahrradfahrer oder Fußgänger!

Von den durchschnittlich 1,3 Millionen LKW, die täglich über die deutschen Straßen fahren, kommt ungefähr ein Drittel aus anderen europäischen Ländern. Ich sage zu allem deutschen Politiker, wie einst Oliver Kahn, „Du muss Eier haben“. „In die Stadt dürfen nur LKW’s / Busse mit Abbieger Assistent fahren! Diejenigen, die nicht die Ausrüstung haben, dürfen nicht in der Stadt fahren.“

So funktioniert der Abbiegeassistent: Eine Kamera in der Beifahrertür überwacht den Bereich, der trotz mehrerer Außenspiegel für den Fahrer uneinsehbar ist – und setzt ein Alarmsignal ab, sobald ein Radfahrer oder Fußgänger im toten Winkel auftaucht. Quelle: RND

Knapp 2500 Euro kostet die Umrüstung eines Lkw mit einem Warnsystem, die bereits eine Allgemeine Betriebserlaubnis des Kraftfahrtbundesamts haben. 2500 Euro ist viel Geld, aber wenn es um ein Menschenleben geht, ist der Betrag geradezu lächerlich niedrig. Wenn es zu teuer ist:

Deutschland ist Weltmeister in Verkehr Schilder, manche sind sogar unnötig. Warum kann man nicht Trixi-Spiegeln anbringen überall ein LKW oder Bus beigt an der Ampel nach rechts ab sollen den toten Winkel beim Abbiegen von großen Fahrzeugen reduzieren und damit die Sicht auf Fußgänger und Radfahrer.  Bei den Spiegeln selbst handelt es sich um etwa 45 Zentimeter große, konkav gewölbte Parabolspiegel, die sich unmittelbar am Signalgeber der Ampelanlage anbringen lassen. Die Kosten pro Exemplar liegen mit Montage bei rund 100 Euro. Eine Alternative wäre, alle Kreuzungen an der Ampel 4 Meter nach rechts zu verschieben, anstatt über schlauen Wegen nachzudenken, wie man mehr Geld von Autofahren melken kann.

Ich sage zu „Merkelland“ - Die seit 2006 EU-weit vorgeschriebenen sechs Außenspiegel am Lkw, vier davon rechts, reichen ganz offenbar nicht aus!!!!

Minister Andreas Scheuer, mach es zu Ihrem Vermächtnis, obwohl Ihre „Erfolgstabelle“ nicht gerade beeindrucken ist. Machen Sie wenigsten hier was Richtiges. Kommen Sie nicht mit Fördertopf ist leer, wenn Sie es wollen, machen Sie es. Gegen eine Geldbuße von 2000 Euro von LKW’s erwischt in die Stadt ohne Ausrüstung, kommt Geld wieder rein. Sowie die Grüne Plakette.

Klima- und Energiepolitik der Europäischen Union.

Der Klimaschutz zählt zu den politischen Schwerpunkten der Europäischen Union. Die Weltgemeinschaft hat sich im Übereinkommen von Paris 2015 dazu bekannt, die globale Erwärmung auf unter zwei Grad Celsius und möglichst unter 1,5 Grad Celsius gegenüber dem vorindustriellen Niveau zu beschränken. Ziel ist es, die negativen Auswirkungen des Klimawandels zu begrenzen.

Die Europäischen Union setzt auf dem Weg zu einer klimafreundlichen Wirtschaft auf übergreifende Zielformulierungen, EU-weite Maßnahmen und verbindliche nationale Klimaschutzziele. Deutschland übernimmt eine aktive Rolle in der Gestaltung der europäischen Klimapolitik.

Europa öffnet sich für mehr Rindfleisch aus den USA

Der jahrzehntelange Streit über die Einfuhren von amerikanischem Rindfleisch nach Europa ist zu Ende. Nun kommen in der EU mehr US-Steaks in die Läden. Präsident Trump freut sich und lobt amerikanisches Fleisch als „das beste der Welt“.

Rindfleischproduzenten aus den Vereinigten Staaten bekommen künftig besseren Zugang zum Markt der Europäischen Union. Dies sei ein „bedeutender Erfolg“ für amerikanische Landwirte und europäische Verbraucher, sagte US-Präsident Donald Trump am Freitag im Weißen Haus. „Amerikanisches Rindfleisch wird als das beste der Welt angesehen“, sagte er bei der Unterzeichnung eines entsprechenden Handelsabkommens mit der EU.

Nochmal, was war der Klima- und Energiepolitik der Europäische Union? Die Europäischen Union setzt auf dem Weg zu einer klimafreundlichen Wirtschaft auf übergreifende Zielformulierungen. Nun, das ist ein guter Weg, dies zu erreichen.

Von uns nicht gewählt.

Würden Sie diese drei wählen, um Europa zu führen?

Kommissions-Präsidentin* - Ursula von der Leyen Amtszeit 5 Jahre. Ernannt von den Staats- und Regierungschefs der EU-Länder mit Zustimmung des Europäischen Parlaments.

*Höchstwahrscheinlich. Sie gehörte nicht einmal zu den Spitzenkandidaten, die waren alle bereits schon bekannt und haben sich für die Position eingesetzt. Die Spitzenkandidaten waren allesamt abgelehnt.


NACHTRAG, 18.07.2019. Ja Ursula von der Leyen ist gewählt worden. Das Europäische Parlament hatte die Wahl. Sie könnten für von der Leyen stimmen oder für....Moment, das ist richtig, von der Leyen hatte keine Gegner! Wie demokratisch.

Spiegel Online 2011

Ursula von der Leyen positioniert sich als Europa-Vordenkerin. Im Gespräch mit dem SPIEGEL fordert die Arbeitsministerin einen Ausbau der EU

"Mein Ziel sind die Vereinigten Staaten von Europa - nach dem Muster der föderalen Staaten Schweiz, Deutschland oder USA", sagte von der Leyen

Der Bruch zwischen der Verteidigungsministerin und der Truppe lässt sich ziemlich genau datieren. Am Abend des 30. April 2017 sagte Ursula von der Leyen in der ZDF-Sendung Berlin direkt jene Sätze, die viele Soldaten gegen sie aufbrachten: „Die Bundeswehr hat ein Haltungsproblem. Und sie hat offensichtlich eine Führungsschwäche auf verschiedenen Ebenen.“ Und auch wenn sich die oberste Chefin der deutschen Streitkräfte im Frieden später für diesen Satz entschuldigte: Aus Sicht vieler in der Truppe war dieser Riss nicht mehr zu kitten.

Das zusätzliche Personal, mit dem die Bundeswehr vom niedrigsten Stand im Juni 2016 kräftig wachsen soll, ist schwer zu finden, die angestrebten Zahlen wurden und werden nur mit Verzögerung erreicht. Auch das Beschaffungswesen der Bundeswehr, dringend überholungsbedürftig, bekam die Ministerin bis zum Schluss nicht wirklich in den Griff.

Da wirkte damals die Entscheidung der Ministerin im Fall des Sturmgewehrs G36 wie ein zwar rechtlich einwandfreies, aber symbolisches Beispiel. 20 Jahre nach Einführung dieser Standardwaffe stand ohnehin die Entscheidung über einen möglichen Nachfolger an, und Tests der Wehrtechniker hatten Probleme mit dem Gewehr gezeigt. Doch während sich die Soldaten im Auslandseinsatz über so ziemlich jeden Ausrüstungsgegenstand beklagten, von der Feldbluse bis zu den Stiefeln, meldete fast niemand Probleme mit dieser Waffe. Dennoch verfügte von der Leyen publicitywirksam, dass G36 der Oberndorfer Waffenschmiede Heckler & Koch habe „in dieser Konstruktion keine Zukunft in der Bundeswehr“. Die Suche nach einem Nachfolger dauert an, und die Truppe benutzt natürlich weiter das G36.

Wesentlicher ist allerdings, dass von der Leyen bislang keine neuen Großprojekte starten konnte, die nicht schon ihre Vorgänger begonnen hatten. Ob das neue Mehrzweckkampfschiff 180, das geplante neue Taktische Luftverteidigungssystem TLVS oder der dringend benötigte neue Schwere Transporthubschrauber: Für diese künftigen milliardenteuren Hauptwaffensysteme gibt es Planungen und Verhandlungen – aber noch keinen Vertrag. Und auch die Umstellung des Heeres auf digitale Funksysteme dümpelt noch in der Anfangsphase. Wann dafür nicht nur die Technik beschafft wird, sondern auch das Geld bereitsteht, ist derzeit nicht wirklich absehbar.

EU-Ratspräsident Charles Michel - Amtszeit 5 Jahre.  Ernannt von: Den Staats- und Regierungschefs der EU Länder.

Focus Online 18.12.2018 20:43 Uhr

„Der belgische Ministerpräsident Charles Michel hat seinen Rücktritt angekündigt. Er werde sich sofort zum König begeben, sagte Michel am Dienstagabend im Parlament in Brüssel. Kurz zuvor hatten die Sozialdemokraten mit Unterstützung der Grünen einen Misstrauensantrag im Parlament gestellt. Mit ihm sollte Michel aufgefordert werden, innerhalb von 48 Stunden politische Kursänderungen vorzunehmen.“

EX IWF-Chefin  nun EZB-Präsidentin - Christine Lagarde  Amtszeit 8 Jahre    Ernannt durch den Präsidenten der Europäischen Kommission mit mehrheitlicher Zustimmung des Europäischen Rates

Spiegel Online   19.12.2016 15:21 Uhr

Gericht spricht IWF-Chefin Lagarde schuldig

In der Affäre um eine Millionen-Zahlung an den Unternehmer Bernard Tapie ist IWF-Chefin Christine Lagarde von einem französischen Gericht schuldig gesprochen worden.

Der Gerichtshof der Republik sah es als erwiesen an, dass Lagarde als frühere französische Finanzministerin fahrlässig gehandelt hat. Die Richter in Paris verzichteten jedoch darauf, eine Strafe zu verhängen. Sie begründeten dies mit der "Persönlichkeit" Lagardes, ihrem "internationalen Ansehen" und der Tatsache, dass Lagarde 2007 und 2008 mit der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise zu kämpfen hatte.

Lagarde war von 2007 bis 2011 Wirtschafts- und Finanzministerin unter dem damaligen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy. In dieser Funktion war sie maßgeblich für Frankreichs Reaktion auf die internationale Finanzkrise verantwortlich, die mit dem Platzen der Immobilienblase in den USA begonnen hatte

Elektrische Autos. Lithium-Ionen ist das eine Lösung?

Das größte Problem von Li-Ionen-Batterien ist möglicherweise ihre Tendenz zur Verbrennung. Erinnern Sie sich an den Rückruf von 500,000 Hoverboards und an die berüchtigte frühe Version des Samsung Galaxy Note 7?  Die Ionen in Li-Lonen-Batterien können reagieren, wenn die Wand zwischen ihnen beschädigt wird, und so viel Wärme erzeugen, dass sie möglicher erweise Feuer fangen können. Herstellern haben solche Probleme gemildert, aber das Problem kann noch gefährlicher sein, bei nicht ordnungsgemäß Entsorgung von Li-Ionen-Batterien in einer Mülldeponie oder Recyclinganlage Druck und Hitze ausgesetzt sind, kann verbrennen. Daher es ist so wichtig, Li-Ionen-Batterien (oder Produkte, die diese enthalten) ordnungsgemäß über den Sondermüll oder das Batterien Recycling zu entsorgen.

Woher beziehen die Unternehmen das Lithium für ihrer Lithium-Ionen-Batterien?

Weltweit konkurrieren Unternehmern um Lithium, sogar Investoren werden aufgefordert, in Lithium zu investieren. China zurzeit kontrolliert effektiv die Hälfte der weltweiten Lithiumproduktion. Selbst in Indien, gibt es über ein Dutzend Unternehmen, von Herstellern von Autokomponenten bis hin zu Anbietern von Strom- und Energielösungen. “Greenfuel Energy Solutions” wäre hier ein Beispiel, obwohl was daran “Green” ist, ist meine Meinung nach wahrscheinlich nur in Namen.

Die Lithiumgewinnung ist in der Tat umweltschädlich. Dem Prozess des Pumpens von salzhaltigem Grundwasser mit Lithiumcarbonat aus dem Boden und des Zurücklassens in Becken, damit das überschüssige Wasser verdunsten kann. Die Haupt Umwelt folgen davon sind jedoch große Mengen an Wasser, die zur Bindung an das Lithium verwendet, um die Extraktion zu erleichtern.

Das heißt, wir verschwenden unser Grundwasser.

Zwar werden Chemikalien verwendet, um Lithium nach dem Sammeln zu raffinieren, dies ist jedoch eine potenzielle Gefahr im Vergleich zu Fracking, bei dem aggressive Chemikalien unter die Erde gepumpt werden, um Schieferschichten zu zersetzen und Erdgas freizusetzen. Dies kann zur Verschmutzung des Grundwassers und sogar zu leichten Erdbeben führen.

Tahua, Bolivia. Salzbergleute beladen einen Lastwagen mit lithiumreichem Salz. Es wird vermutet, dass der Boden unter den Salzwiesen Boliviens die größten Metallreserven der Welt enthält. (Die bolivianischen Anden können 70 Prozent des Lithiums des Planeten enthalten.) Viele Analysten argumentieren, dass die Gewinnung von Lithium aus Salzlake umweltfreundlicher ist als aus Gestein. Bei steigender Nachfrage könnten Unternehmern jedoch darauf zurückgreifen, Lithium aus der Salzlake zu entfernen, indem sie es erwärmen, was energieintensiver ist.

In Südamerika das größte Problem ist Wasser. Das Lithium-Dreieck des Kontinents, das Teile von Argentinien, Bolivien und Chile abdeckt, verfügt über mehr als die Hälfte der weltweiten Versorgung mit Metall unter seinen jenseitigen Salztonebene. Es ist auch einer der trockensten Orte der Welt. Das ist ein echtes Problem, den um Lithium zu gewinnen, bohren Bergleute zunächst ein Loch in die Salztonebene und pumpen salzige, mineralstoffreiche Sole an die Oberfläche. Dann lassen sie es monatelang verdunsten und bilden zunächst eine Mischung aus Mangan-, Kalium-, Borax- und Lithiumsalzen, die dann gefiltert und in ein anderes Verdamfungsbecken platziert wird, und so weiter. Nach 12 bis 18 Monaten ist die Mischung so filtriert, dass Lithiumcarbonat-weißgold – extrahiert werden kann.

Es gibt aber ein Problem. Während sich die Welt teilweise bemüht, fossile Brennstoffe durch saubere Energie zu ersetzen, Ich bin überzeugt, dass die Umweltauswirkungen des Auffindens des gesamten für diese Umwandlung erforderlichen Lithiums wird ein sehr ernstes Problem für sich werden.  

„Eines der größten Umweltprobleme, das durch unseren endlosen Hunger nach den neuesten und Intelligentesten Geräten verursacht wird, ist eine zunehmende Mineralienkrise, insbesondere die, die für die Herstellung unserer Batterien erforderlich sind“, sagt Christina Valimaki, Analystin bei Elsevier.

Es ist ein relatives billiges und effektives Verfahren, aber es verbraucht eine immense Menge Wasser – ungefähr 1.892.705,89 Liter pro Tonne Lithium. Im chilenischen Salar de Atacama verbrauchten die Bergbauaktivitäten 65 Prozent des Wassers der Region. Das hat große Auswirkungen auf die Bauern vor Ort, die Quinoa und Herdenlamas anbauen, in einem Gebiet, in dem einige Gemeinden bereits Wasser von anderen Orten Einbringen müssen! Wer weiß, vielleicht wird uns in ein paar Jahren gesagt, dass es am Klimawandel liegt, warum das Wasser dort so knapp ist.  

Wie in Tibet passiert, besteht auch das Potenzial, das giftige Chemikalien aus den Verdunstungsbecken in die Wasserversorgung gelangen. Dazu gehören Chemikalien, einschließlich Salzsäure, die bei der Verarbeitung von Lithium in einer Form verwendet werden, das kann verkauft werden, ebenso wie jene Abfallprodukte, die in jeder Phase aus der Sole herausgefiltert werden kann. In Australien und Nordamerika, wird Lithium nach traditionelleren Methoden aus Gesteinen gewonnen, wobei jedoch immer noch Chemikalien erforderlich sind, um es in nützlicher Form zu gewinnen. Forschungen in Nevada ergaben Auswirkungen auf Fische, die bis 240 Kilometer stromabwärts von einem Lithiumverarbeitungsbetrieb liegen.

Natürlich gibt es Alternativen zu Li-Ionen-Batterien mit großem Potenzial, aber keine ist wirtschaftlich genug, um sie zu produzieren, und sie ist noch lange nicht serienreif. Zu den vielversprechendsten gehören Batterien auf Natrium-Nickel-Chlorid, Silber-Zink oder Alumium-Graphit. Die Kosten aber für die Rohstoffe und die Unreife der Produktionsprozesse werden diese aufkommenden Batterietechnologien für die kommenden Jahre auf dem Reißbrett halten, während Lithiumionen weiterhin den Markt dominieren.

Elektroautos und die Infrastruktur für alles, wer profitiert von allem? Unsere Umwelt oder Kapitalismus? Ich freue mich darauf, 30 bis 60 Minuten warten zu müssen, bis sich mein Auto aufgeladen hat. Es ist ein bisschen so, als würde man auf den Bus oder den Tag warten.


BITTE LESEN SIE DIE KOMMENTARE UNTEN. U.A. VON ADAC UND AVD


NACHTRAG:


Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Nukleare Sicherheit (BMU) wollte dies nicht kommentieren.


Nicht einmal die Grünen !!!

	Mo., 8. Juli 2019, 14:20

Lieber PaulG,

 

die von Ihnen beschriebenen Umweltbelastungen durch die Förderung von Rohstoffen, die für die Produktion von Li-Ion-Akkus unentbehrlich sind, decken sich mit unseren Informationen. Und anders als bisweilen behauptet kommt dabei in erster Linie Grundwasser zum Einsatz, das als Süßwasser eigentlich als Trinkwasser und für den Ackerbau verwendet werden sollte. Nur in ganz wenigen Ausnahmen, können die Fördergesellschaften für die Lithium-Gewinnung auf Salzwasser zurückgreifen.

 

Weiteres Problem: Im Jahr 2017 geförderte Menge an Lithium betrug 33.000 t. Das reicht nur knapp, um 950.000 E-Autos pro Jahr zu produzieren. Allein vom VW Golf werden pro Jahr deutlich mehr als 1 Million Exemplare hergestellt. Die deutsche Autoindustrie setzt jährlich gut 16 Millionen neue Autos ab.

Und von den genannten 33.000 t Lithium ist die für Smartphone, Rasierer, Zahnbürsten, Tablet-PC, Fotokameras, etc. benötigte Menge noch gar nicht abgerechnet.

 

Hinzu kommt, dass bis heute kein industrielles Recycling-Verfahren existiert, um defekte Li-Ion-Stromspeicher in ihre Bestandteile zu zerlegen und anschließend für die Fertigung neuer Stromspeicher wiederverwenden zu können.  Wenn also der Akku eines E-Autos nach 100.000 bis 180.000 km final kaputt ist, hat man einen Klumpen Sondermüll vor sich liegen.

 

Sicher, die Forschung sucht derzeit mit Nachdruck nach neuen Akku-Techniken und hat auch bereits ein paar vielversprechende Lösungen gefunden. Die Wissenschaftler rechnen aber selbst damit, dass es noch rund 20 Jahre dauern kann, bis diese neuen Energiespeicher marktreif sind und in großen Stückzahlen produziert werden können.

 

 

Mit freundlichen Grüßen

Automobilclub von Deutschland

 

Malte Dringenberg

Pressesprecher

	Mo., 8. Juli 2019, 13:00

Sehr geehrter Herr PaulG,

 

vielen Dank für die Erläuterung.

 

Die Probleme bei der Rohstoffgewinnung, insbesondere von Lithium und Kobalt sind uns natürlich bekannt. Wir beobachten, wie sich die Situation entwickelt. Und wir werden sicher bald auch dazu berichten. Denn hier versucht die Industrie durch neue Techniken weniger Lithium zu verwenden, in ein paar Jahren ganz davon wegzukommen. Batterien können nach dem Einsatz im Auto noch viele Jahre als stationärer Speicher dienen. Zum "Wegwerfen" wären sie viel zu schade und auch viel zu teuer. Ist ein Akku nach vielen Jahren dann ganz am Ende seiner Lebensdauer, kann er zu einem Großteil (95%) recycelt werden. Wir arbeiten auch gerade an der neuen Ökobilanz, die voraussichtlich in der Septemberausgabe erscheinen wird. Darin werden wir uns auch den für die Batterien notwendigen Rohstoffabbau kritisch ansehen.

 

Wir bitten Sie aber um Verständnis, dass wir Veröffentlichungen und Meinungen anderer Medien oder Redakteure weder bewerten, noch kommentieren möchten.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Heidrun Altendorfer

Leserservice

Redaktion Motorwelt und Magazine (RMW)

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