Mittwoch, 7. August 2019

Klima- und Energiepolitik der Europäischen Union.



Der Klimaschutz zählt zu den politischen Schwerpunkten der Europäischen Union. Die Weltgemeinschaft hat sich im Übereinkommen von Paris 2015 dazu bekannt, die globale Erwärmung auf unter zwei Grad Celsius und möglichst unter 1,5 Grad Celsius gegenüber dem vorindustriellen Niveau zu beschränken. Ziel ist es, die negativen Auswirkungen des Klimawandels zu begrenzen.
Die Europäischen Union setzt auf dem Weg zu einer klimafreundlichen Wirtschaft auf übergreifende Zielformulierungen, EU-weite Maßnahmen und verbindliche nationale Klimaschutzziele. Deutschland übernimmt eine aktive Rolle in der Gestaltung der europäischen Klimapolitik.
Europa öffnet sich für mehr Rindfleisch aus den USA
Der jahrzehntelange Streit über die Einfuhren von amerikanischem Rindfleisch nach Europa ist zu Ende. Nun kommen in der EU mehr US-Steaks in die Läden. Präsident Trump freut sich und lobt amerikanisches Fleisch als „das beste der Welt“.
Rindfleischproduzenten aus den Vereinigten Staaten bekommen künftig besseren Zugang zum Markt der Europäischen Union. Dies sei ein „bedeutender Erfolg“ für amerikanische Landwirte und europäische Verbraucher, sagte US-Präsident Donald Trump am Freitag im Weißen Haus. „Amerikanisches Rindfleisch wird als das beste der Welt angesehen“, sagte er bei der Unterzeichnung eines entsprechenden Handelsabkommens mit der EU.
Nochmal, was war der Klima- und Energiepolitik der Europäische Union? Die Europäischen Union setzt auf dem Weg zu einer klimafreundlichen Wirtschaft auf übergreifende Zielformulierungen. Nun, das ist ein guter Weg, dies zu erreichen.



Dienstag, 16. Juli 2019

Von uns nicht gewählt.





Würden Sie diese drei wählen, um Europa zu führen?




Kommissions-Präsidentin* - Ursula von der Leyen Amtszeit 5 Jahre. Ernannt von den Staats- und Regierungschefs der EU-Länder mit Zustimmung des Europäischen Parlaments.


*Höchstwahrscheinlich. Sie gehörte nicht einmal zu den Spitzenkandidaten, die waren alle bereits schon bekannt und haben sich für die Position eingesetzt. Die Spitzenkandidaten waren allesamt abgelehnt.


NACHTRAG, 18.07.2019. Ja Ursula von der Leyen ist gewählt worden. Das Europäische Parlament hatte die Wahl. Sie könnten für von der Leyen stimmen oder für....Moment, das ist richtig, von der Leyen hatte keine Gegner! Wie demokratisch.




Spiegel Online 2011




Ursula von der Leyen positioniert sich als Europa-Vordenkerin. Im Gespräch mit dem SPIEGEL fordert die Arbeitsministerin einen Ausbau der EU



"Mein Ziel sind die Vereinigten Staaten von Europa - nach dem Muster der föderalen Staaten Schweiz, Deutschland oder USA", sagte von der Leyen

Der Bruch zwischen der Verteidigungsministerin und der Truppe lässt sich ziemlich genau datieren. Am Abend des 30. April 2017 sagte Ursula von der Leyen in der ZDF-Sendung Berlin direkt jene Sätze, die viele Soldaten gegen sie aufbrachten: „Die Bundeswehr hat ein Haltungsproblem. Und sie hat offensichtlich eine Führungsschwäche auf verschiedenen Ebenen.“ Und auch wenn sich die oberste Chefin der deutschen Streitkräfte im Frieden später für diesen Satz entschuldigte: Aus Sicht vieler in der Truppe war dieser Riss nicht mehr zu kitten.

Das zusätzliche Personal, mit dem die Bundeswehr vom niedrigsten Stand im Juni 2016 kräftig wachsen soll, ist schwer zu finden, die angestrebten Zahlen wurden und werden nur mit Verzögerung erreicht. Auch das Beschaffungswesen der Bundeswehr, dringend überholungsbedürftig, bekam die Ministerin bis zum Schluss nicht wirklich in den Griff.

Da wirkte damals die Entscheidung der Ministerin im Fall des Sturmgewehrs G36 wie ein zwar rechtlich einwandfreies, aber symbolisches Beispiel. 20 Jahre nach Einführung dieser Standardwaffe stand ohnehin die Entscheidung über einen möglichen Nachfolger an, und Tests der Wehrtechniker hatten Probleme mit dem Gewehr gezeigt. Doch während sich die Soldaten im Auslandseinsatz über so ziemlich jeden Ausrüstungsgegenstand beklagten, von der Feldbluse bis zu den Stiefeln, meldete fast niemand Probleme mit dieser Waffe. Dennoch verfügte von der Leyen publicitywirksam, dass G36 der Oberndorfer Waffenschmiede Heckler & Koch habe „in dieser Konstruktion keine Zukunft in der Bundeswehr“. Die Suche nach einem Nachfolger dauert an, und die Truppe benutzt natürlich weiter das G36.

Wesentlicher ist allerdings, dass von der Leyen bislang keine neuen Großprojekte starten konnte, die nicht schon ihre Vorgänger begonnen hatten. Ob das neue Mehrzweckkampfschiff 180, das geplante neue Taktische Luftverteidigungssystem TLVS oder der dringend benötigte neue Schwere Transporthubschrauber: Für diese künftigen milliardenteuren Hauptwaffensysteme gibt es Planungen und Verhandlungen – aber noch keinen Vertrag. Und auch die Umstellung des Heeres auf digitale Funksysteme dümpelt noch in der Anfangsphase. Wann dafür nicht nur die Technik beschafft wird, sondern auch das Geld bereitsteht, ist derzeit nicht wirklich absehbar.




EU-Ratspräsident Charles Michel - Amtszeit 5 Jahre.  Ernannt von: Den Staats- und Regierungschefs der EU Länder.




Focus Online 18.12.2018 20:43 Uhr


Der belgische Ministerpräsident Charles Michel hat seinen Rücktritt angekündigt. Er werde sich sofort zum König begeben, sagte Michel am Dienstagabend im Parlament in Brüssel. Kurz zuvor hatten die Sozialdemokraten mit Unterstützung der Grünen einen Misstrauensantrag im Parlament gestellt. Mit ihm sollte Michel aufgefordert werden, innerhalb von 48 Stunden politische Kursänderungen vorzunehmen.“



EX IWF-Chefin  nun EZB-Präsidentin - Christine Lagarde  Amtszeit 8 Jahre    Ernannt durch den Präsidenten der Europäischen Kommission mit mehrheitlicher Zustimmung des Europäischen Rates




Spiegel Online   19.12.2016 15:21 Uhr

Gericht spricht IWF-Chefin Lagarde schuldig

In der Affäre um eine Millionen-Zahlung an den Unternehmer Bernard Tapie ist IWF-Chefin Christine Lagarde von einem französischen Gericht schuldig gesprochen worden.

Der Gerichtshof der Republik sah es als erwiesen an, dass Lagarde als frühere französische Finanzministerin fahrlässig gehandelt hat. Die Richter in Paris verzichteten jedoch darauf, eine Strafe zu verhängen. Sie begründeten dies mit der "Persönlichkeit" Lagardes, ihrem "internationalen Ansehen" und der Tatsache, dass Lagarde 2007 und 2008 mit der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise zu kämpfen hatte.

Lagarde war von 2007 bis 2011 Wirtschafts- und Finanzministerin unter dem damaligen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy. In dieser Funktion war sie maßgeblich für Frankreichs Reaktion auf die internationale Finanzkrise verantwortlich, die mit dem Platzen der Immobilienblase in den USA begonnen hatte

Montag, 8. Juli 2019

Elektrische Autos. Lithium-Ionen ist das eine Lösung?




Das größte Problem von Li-Ionen-Batterien ist möglicherweise ihre Tendenz zur Verbrennung. Erinnern Sie sich an den Rückruf von 500,000 Hoverboards und an die berüchtigte frühe Version des Samsung Galaxy Note 7?  Die Ionen in Li-Lonen-Batterien können reagieren, wenn die Wand zwischen ihnen beschädigt wird, und so viel Wärme erzeugen, dass sie möglicher erweise Feuer fangen können. Herstellern haben solche Probleme gemildert, aber das Problem kann noch gefährlicher sein, bei nicht ordnungsgemäß Entsorgung von Li-Ionen-Batterien in einer Mülldeponie oder Recyclinganlage Druck und Hitze ausgesetzt sind, kann verbrennen. Daher es ist so wichtig, Li-Ionen-Batterien (oder Produkte, die diese enthalten) ordnungsgemäß über den Sondermüll oder das Batterien Recycling zu entsorgen.




Woher beziehen die Unternehmen das Lithium für ihrer Lithium-Ionen-Batterien?
Weltweit konkurrieren Unternehmern um Lithium, sogar Investoren werden aufgefordert, in Lithium zu investieren. China zurzeit kontrolliert effektiv die Hälfte der weltweiten Lithiumproduktion. Selbst in Indien, gibt es über ein Dutzend Unternehmen, von Herstellern von Autokomponenten bis hin zu Anbietern von Strom- und Energielösungen. “Greenfuel Energy Solutions” wäre hier ein Beispiel, obwohl was daran “Green” ist, ist meine Meinung nach wahrscheinlich nur in Namen.
Die Lithiumgewinnung ist in der Tat umweltschädlich. Dem Prozess des Pumpens von salzhaltigem Grundwasser mit Lithiumcarbonat aus dem Boden und des Zurücklassens in Becken, damit das überschüssige Wasser verdunsten kann. Die Haupt Umwelt folgen davon sind jedoch große Mengen an Wasser, die zur Bindung an das Lithium verwendet, um die Extraktion zu erleichtern.


Das heißt, wir verschwenden unser Grundwasser.

Zwar werden Chemikalien verwendet, um Lithium nach dem Sammeln zu raffinieren, dies ist jedoch eine potenzielle Gefahr im Vergleich zu Fracking, bei dem aggressive Chemikalien unter die Erde gepumpt werden, um Schieferschichten zu zersetzen und Erdgas freizusetzen. Dies kann zur Verschmutzung des Grundwassers und sogar zu leichten Erdbeben führen.



Tahua, Bolivia. Salzbergleute beladen einen Lastwagen mit lithiumreichem Salz. Es wird vermutet, dass der Boden unter den Salzwiesen Boliviens die größten Metallreserven der Welt enthält. (Die bolivianischen Anden können 70 Prozent des Lithiums des Planeten enthalten.) Viele Analysten argumentieren, dass die Gewinnung von Lithium aus Salzlake umweltfreundlicher ist als aus Gestein. Bei steigender Nachfrage könnten Unternehmern jedoch darauf zurückgreifen, Lithium aus der Salzlake zu entfernen, indem sie es erwärmen, was energieintensiver ist.




In Südamerika das größte Problem ist Wasser. Das Lithium-Dreieck des Kontinents, das Teile von Argentinien, Bolivien und Chile abdeckt, verfügt über mehr als die Hälfte der weltweiten Versorgung mit Metall unter seinen jenseitigen Salztonebene. Es ist auch einer der trockensten Orte der Welt. Das ist ein echtes Problem, den um Lithium zu gewinnen, bohren Bergleute zunächst ein Loch in die Salztonebene und pumpen salzige, mineralstoffreiche Sole an die Oberfläche. Dann lassen sie es monatelang verdunsten und bilden zunächst eine Mischung aus Mangan-, Kalium-, Borax- und Lithiumsalzen, die dann gefiltert und in ein anderes Verdamfungsbecken platziert wird, und so weiter. Nach 12 bis 18 Monaten ist die Mischung so filtriert, dass Lithiumcarbonat-weißgold – extrahiert werden kann.


Es gibt aber ein Problem. Während sich die Welt teilweise bemüht, fossile Brennstoffe durch saubere Energie zu ersetzen, Ich bin überzeugt, dass die Umweltauswirkungen des Auffindens des gesamten für diese Umwandlung erforderlichen Lithiums wird ein sehr ernstes Problem für sich werden.  
„Eines der größten Umweltprobleme, das durch unseren endlosen Hunger nach den neuesten und Intelligentesten Geräten verursacht wird, ist eine zunehmende Mineralienkrise, insbesondere die, die für die Herstellung unserer Batterien erforderlich sind“, sagt Christina Valimaki, Analystin bei Elsevier.
Es ist ein relatives billiges und effektives Verfahren, aber es verbraucht eine immense Menge Wasser – ungefähr 1.892.705,89 Liter pro Tonne Lithium. Im chilenischen Salar de Atacama verbrauchten die Bergbauaktivitäten 65 Prozent des Wassers der Region. Das hat große Auswirkungen auf die Bauern vor Ort, die Quinoa und Herdenlamas anbauen, in einem Gebiet, in dem einige Gemeinden bereits Wasser von anderen Orten Einbringen müssen! Wer weiß, vielleicht wird uns in ein paar Jahren gesagt, dass es am Klimawandel liegt, warum das Wasser dort so knapp ist.  

Wie in Tibet passiert, besteht auch das Potenzial, das giftige Chemikalien aus den Verdunstungsbecken in die Wasserversorgung gelangen. Dazu gehören Chemikalien, einschließlich Salzsäure, die bei der Verarbeitung von Lithium in einer Form verwendet werden, das kann verkauft werden, ebenso wie jene Abfallprodukte, die in jeder Phase aus der Sole herausgefiltert werden kann. In Australien und Nordamerika, wird Lithium nach traditionelleren Methoden aus Gesteinen gewonnen, wobei jedoch immer noch Chemikalien erforderlich sind, um es in nützlicher Form zu gewinnen. Forschungen in Nevada ergaben Auswirkungen auf Fische, die bis 240 Kilometer stromabwärts von einem Lithiumverarbeitungsbetrieb liegen.

Natürlich gibt es Alternativen zu Li-Ionen-Batterien mit großem Potenzial, aber keine ist wirtschaftlich genug, um sie zu produzieren, und sie ist noch lange nicht serienreif. Zu den vielversprechendsten gehören Batterien auf Natrium-Nickel-Chlorid, Silber-Zink oder Alumium-Graphit. Die Kosten aber für die Rohstoffe und die Unreife der Produktionsprozesse werden diese aufkommenden Batterietechnologien für die kommenden Jahre auf dem Reißbrett halten, während Lithiumionen weiterhin den Markt dominieren.

Elektroautos und die Infrastruktur für alles, wer profitiert von allem? Unsere Umwelt oder Kapitalismus? Ich freue mich darauf, 30 bis 60 Minuten warten zu müssen, bis sich mein Auto aufgeladen hat. Es ist ein bisschen so, als würde man auf den Bus oder den Tag warten.


BITTE LESEN SIE DIE KOMMENTARE UNTEN. U.A. VON ADAC UND AVD


NACHTRAG:


Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Nukleare Sicherheit (BMU) wollte dies nicht kommentieren.


Nicht einmal die Grünen !!!



Mittwoch, 20. Februar 2019

BREXIT UND DIE HARD BORDER (Harte Grenze)



Das harte Grenzszenario wird seit langem in den Medien und bei Politikern diskutiert.


Es ist sehr merkwürdig, dass sogar die EU davon spricht und dass sie Irland schützen wollen, um eine harte Grenze zu verhindern, was gegen den „Good Friday Agreement“ stoßt.  Aber, was bedeutet nun eine harte Grenze? Es ist eine Grenze zwischen Ländern, die von Beamten, Polizisten oder Soldaten streng kontrolliert und geschützt wird, und nicht einer, in der die Menschen mit wenigen Kontrollen problemlos passieren können.

Trotzdem sagen NUR der EU, dass eine Grenze erforderlich ist, um die EU von einem Drittland zu trennen, um sich selbst zu schützen. Warum ist es das merkwürdig? Nun, für einen hat kein Politiker, ob Juncker, Tusk oder gar die exzentrische Verhofstadt und sein gehorsamer Diener Manfred Weber, den Katalanen gesagt, dass sie, wenn sie sich von Spanien trennen wollen, nicht mehr Mitglied in der EU sind, und deshalb muss eine Grenze zwischen Spanien und Katalonien und zwischen Frankreich und Katalonien errichtet werden. Dasselbe würde für die Basken gelten. Was ist mit Spanien und Gibraltar? Hier spricht niemand von einer harten grenze.


Es gab ein Land innerhalb der EU, das die EU-Grenzen tatsächlich geschützt hat, und das während der Migrationskries, und das war Ungarn. Herr Orban beschloss, Zäune aufzustellen und Patrouillen zu schicken. Dies wurde aber hart von der EU sehr hart kritisiert.

Ein Land in der EU, nämlich Deutschland sagte zu den Einwanderern im Jahr 2015, unsere Grenzen sind offen, hier wurden keine Kontrollen vorgenommen.

Nun sind die Engländer zu personae non gratae geworden. Die Politiker in der EU warnen andere Länder vor dem Aufstieg des Nationalismus, und wir sollten uns des Nationalismus bewusst sein. Wie kommt es, dass kein Politiker etwas gegen die SNP - Scottish National Party hat? Was ist mit dem Katalonien, dort werden sie Separatisten genannt? Es ist alles in der Formulierung Leute.

Wenn die EU Großbritannien nicht bestrafen möchte, wie wäre es dann, wenn sie es wollte?

Dienstag, 12. Februar 2019

Türkisch, Polnisch oder Russisch statt Englisch in der Grundschule.


Wer integriert wen?

 

Schon wieder ein Juwel von einer Idee, diesmal aus NRW-Integrationsrates. Der Vorsitzende Tayfun Keltek hatte vorgeschlagen, den Englisch-Unterricht an Grundschulen zugunsten von Türkisch, Polnisch oder Russisch komplett abzuschaffen.

Über Integration, oder Bildungssprachlich Einbeziehung kann man argumentieren wie gut sich Menschen, die aus einem anderen Land gekommen sind, hier einleben. Klar es gilt die zu helfen, aber es bedeutet man muss nicht auf einen ganzes System Abschaffen. Als erstes gilt es Deutsch zu lernen, falls der Vorsitzende Tayfun Keltek nicht wüsste, Kinder lernen sehr schnell eine Sprache. Wie viele türkische Kinder oder Jugendliche übersetzen Deutsch in Türkisch, damit ihrer Eltern es verstehen?

Ab 1991 während der Balkankonflikte, sind sehr viele Kinder nach Deutschland gekommen, auch die meisten, die hier noch wohnen haben schnell der Sprache gelernt.

Wenn Englisch von der Grundschule verschwinden, das bedeutet, dass die Kinder, erst ab dem 6. Klasse erstmals mit Englisch konfrontiert werden. Was machen Sie mit den Kindern, die 5 Jahre lang Türkisch, Polnisch oder Russisch gelernt haben? Sagen Sie Ihnen, es war, um den ausländischen Kindern zu helfen, sich zu integrieren?

Kinder sind kommunikative und werden immer einen Weg finden, mit anderen Kindern zu spielen, und zu sprechen. Wir brauchen da nichts zu ändern, weil Kinder sich nicht gegenseitig beurteilen nach Rasse oder Religion und das ist auch gut so. Schlechte Ideen wie diese geben der harten rechten Szene nur politisches Kapital.

Mittwoch, 21. November 2018

Merkel verteidigt UN-Migrationspakt



Merkel sagte, dass der Pakt in "nationalem Interesse" sei, weil er die Bedingungen auf der Welt für Flucht und Arbeitsmigration verbessern könne.  "Wir wollen, wenn in Katar Stadien gebaut werden, (...) dass die dort arbeitenden Bauarbeiter vernünftig behandelt werden, dass sie nicht ausgebeutet werden, dass es nicht Kinderarbeit gibt." Sie betonte aber auch, dass der Pakt nicht rechtlich bindend sei und nationale Gesetzgebung nicht berühre. "Es wird übrigens nichts unterzeichnet, nichts unterschrieben, es ist nicht rechtlich bindend."






Es steht aber viel mehr und ferner fast jede Kapitel startet mit "Wir verpflichten uns.."






Es steht aber viel mehr als was Merkel von sich gegeben hat. 32 Seiten lang und es lohnt sich es zu lesen.


Warum wird es abgelehnt von verschiedene Länder? Was dürfen wir nicht wissen?


Lesen Sie hier, entweder Link oder PDF.




http://www.un.org/depts/german/migration/A.CONF.231.3.pdf









<




Was sagte Focus dazu?


https://www.focus.de/politik/experten/kelle/un-migrationspakt-diesem-dokument-sollte-deutschland-nicht-zustimmen_id_9874689.html


Und wer sich das genau anschaut, der stellt schnell fest, wo die Probleme liegen:
  • In dem Papier wird Migration per se als etwas Gutes für die Zielländer dargestellt. Das ist naiv. Natürlich brauchen wir Migration qualifizierter Fachkräfte – das ist unser deutsches Interesse. Aber wie begegnen wir der Migration in unsere Sozialsysteme? Was ist mit den 200.000 rechtskräftig abgelehnten Asylbewerbern, die nicht abgeschoben werden? Was ist mit den jugendlichen Straftätern aus Afghanistan, Irak und Marokko, von denen wir in der Zeitung lesen?
  • Der „Global Compact“ legt an vielen Stellen fest, welche Rechte Migranten überall auf der Welt haben sollen, wo immer sie selbst entscheiden, sich niederzulassen. Kein Wort findet sich in dem Papier – nicht eins – darüber, welche Pflichten Flüchtlinge und Migranten in den Ländern haben, die sie aufnehmen. Wie ist es mit der Gesetzestreue aber auch mit unseren christlich-abendländischen Traditionen?
  • Und überhaupt: Wie viele der 190 Staaten, die das Dokument wahrscheinlich unterschreiben (Einwanderungsländer wie USA und Australien haben bereits dankend abgelehnt, Staaten wie Ungarn, Tschechien, Österreich, Israel steigen aus, andere wie Schweiz oder Polen überlegen noch) sind wirklich betroffen. Wie viele Flüchtlinge werden sich auf den Weg nach Rumänien, Albanien, Äthiopien, Senegal, Burundi oder Burkina Faso machen? Die meisten Regierungen, die das unterschreiben, werden die Lasten gar nicht tragen müssen. Nur eine Handvoll, und Deutschland ist dabei.
So kann das nicht umgesetzt werden. Das wäre nicht im Interesse Deutschlands und seiner Bevölkerung.

Mittwoch, 14. November 2018

Kommentar zu, Gudala Hörr Artikel Gängelungen, Hybris, HippiesWarum die Briten aus der EU fliehen?

N-TV.de
Als am 24. Juni 2016 die Ergebnisse des Brexit-Referendums bekannt werden, gleicht dies einem Beben. Vielen EU-Politikern ist klar: Die sonst so pragmatischen Briten sind Scharlatanen aufgesessen. Doch ist die britische Entscheidung wirklich so irrational?
Manchmal sind es Kleinigkeiten, die das ganze Elend einer zerrütteten Beziehung offenbaren. Als sich im Sommer vergangenen Jahres die EU und Großbritannien zu Brexit-Gesprächen zusammenfinden, erregt vor allem ein Foto Aufsehen. Zusammengedrängt in einem engen Konferenzraum, in der Ecke eine schlappe EU-Flagge, sitzen EU-Chefunterhändler Michel Barnier und seine Delegation mit angespannter Miene hinter einem Stapel Papiere. Ihnen gegenüber feixt der damalige britische Brexit-Minister David Davis mit zwei Mitarbeitern in die Kamera. Seine Seite des Glastisches ist leer, einzig ein iPad liegt am Rand.
Was die Briten umgehend als Beleg für die europäische Bürokratie deuten, wird für die Kontinentaleuropäer zum Sinnbild des Brexit-Dramas: Die Briten, so ihre Deutung, stolpern unvorbereitet in den EU-Ausstieg hinein. Das ist leider nicht ganz korrekt. Tatsache ist, dass die britische Presse sehr oft Fotos von Politikern sogar Fußballtrainern mit Dokumenten fotografiert machen, zum alleinigen Zweck um die Fotos zu vergrößern, um lesen zu können, was sich auf dem Dokument oder Blatt befindet. Ihre Ergebnisse werden dann am nächsten Tag veröffentlicht. Nebenbei, wer glaubt in ernst, dass Sie ohne Unterlagen anwesend waren? Jedoch nicht einmal ein Foto wird von der Presse verschwendet und daher könnte man kreativen Text verwenden, um die gewünschte Botschaft zu vermitteln.
Wie schon beim Referendum, das Europa im Juni 2016 jäh aufschreckte, mangelt es ihnen am angemessenen Ernst und an Vernunft. Ja das stimmt. Die meisten dachten (ich auch), dass die meisten für den bestehenden EU Mitgliedschaft stimmen werden. Die Argumente von die jene die für einen Verbleib in der EU waren erbärmlich. Sie waren sich zu 100% sicher, dass sie nicht verlieren würden und habe es auf den leichten Schultern genommen. David Cameron hat sogar Obama dazu bewegt im Fernsehen, zu sagen das falls Großbritannien die EU verlässt, werden das Vereinigte Königreich ganz hinten anstellen müssten um mit den USA Handelsgespräche zu verhandeln. Dieser Satz kam nicht gut an und zwar bei beiden Seiten.
Doch war die Brexit-Entscheidung der Briten wirklich so irrational? Das ist die Frage, mit der sich Jochen Buchsteiner in seinem Buch "Die Flucht der Briten aus der europäischen Utopie" auseinandersetzt. Der langjährige Großbritannien-Korrespondent der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" zeichnet dabei nicht nur ein äußerst lesenswertes Psychogramm der Briten, vielmehr vertritt er auch eine in Deutschland eher ungewöhnliche Ansicht. Denn er zeigt durchaus Verständnis für die Haltung der Brexiteers, der Austrittsverfechter, die im restlichen Europa gerne als Hasardeure, Populisten oder Reaktionäre dargestellt werden. Es fehlt eigentlich an Fachwissen über den EU, mehr Leute sollten auseinandersetzen mit der EU. Die werden alle überrascht sein und werde bestimmt Verständnis für die Haltung der Brexiteers haben. Was erfahren wir über die EU von unseren Medien, Regierung oder Schule? Was dürfen wir als Bürger bestimmen? Machen Sie Ihre eigenen Nachforschungen, Sie werden staunen und vielleicht Ihre Denkweise ändern.

Die Sehnsucht nach Kontrolle


Tatsächlich hat der Brexit für Buchsteiner durchaus nachvollziehbare Argumente auf seiner Seite. "Take back Control", der viel belächelte Schlachtruf der Brexiteers, gründet sich ihm zufolge in dem Bedürfnis nach "Accountability", nach Rechenschaftspflicht. Für die Briten hat das Parlament eine zentrale Bedeutung und wohl keine andere Volksvertretung in der EU kommt laut Buchsteiner ihrem Kontrollauftrag so nach. Selbst die Premierministerin muss sich einmal wöchentlich den erbarmungslosen Fragen der Parlamentarier stellen. Außerdem setzte spätestens nach dem Irakkrieg und dem Finanzkrieg 2008 ein extremes Misstrauen gegen Experten ein. Wenn diese schon damals viel falsch prognostiziert hatten, warum sollten die Vorhersagen zum Brexit stimmen? Das stimmt allerdings. Genauso wie die Prognose während den Referendum, als Experten sagten, Das sofort die Arbeitslosigkeit in die Höhe Schießen werden, Handel wird runterkommen. Die gleiche Experten und den damalige Prime Minister Tony Blair sagten Es ist besser, wenn England den EURO annehmen. Ein Referendum gab Klarheit. Es ist allgemein bekannt was mit den Euro passiert ist, und trotzdem Heute es ist immer nicht sicher. Misstrauen gibt es weiterhin, und wie schaut aus mit den Vorhersagen von den Experten, was ist passiert nach dem Brexit Referendum? Lass uns eine Bilanz ziehen.
Weit entfernt von den negativen Prognosen nach dem EU-Referendum gibt es allen Grund, optimistisch zu sein.
Die Exporte britischer Güter und Dienstleistungen stiegen bis März 2018 auf ein Rekordhoch von 620,2 Milliarden Pfund. Das Land ist auch nach wie vor ein starkes Ziel für Investitionen. Mit fast 76.000 neuen Arbeitsplätzen, die durch ausländische Direktinvestitionen in ausländische Direktinvestitionen in 2017/18 geschaffen wurden, ist dies mehr als im Vorjahr. Die im Juni 2018 veröffentlichten Zahlen der Abteilung für internationalen Handel zeigten 2.072 neue Projekte, die 75.968 neue Arbeitsplätze schaffen und 15.063 sichern, was landesweit fast 1.500 neue Arbeitsplätze pro Woche bedeutet.

Nach Recherchen von Barclays Corporate Banking waren 64% der Verbraucher in Indien, 57% in China und 48% in den Vereinigten Arabischen Emiraten bereit, für in Großbritannien hergestellte Waren mehr zu zahlen, weil sie die Qualität als höher einschätzen.
Die Exporte stiegen schneller als Kanada (+12,7%), Indien (31,8%) und China (15,3%)
Im Jahr 2017 verkaufte der Rest der EU nach Angaben des Vereinigten Königreichs rund 67 Mrd. GBP mehr an Gütern und Dienstleistungen, als wir an sie verkauften. Das Vereinigte Königreich hat also ein "Handelsdefizit" mit dem Rest der EU. Der Export von Waren und Dienstleistungen in andere EU-Länder belief sich im Jahr 2017 auf 274 Mrd. GBP, während die Ausfuhren aus der übrigen EU in das Vereinigte Königreich einen Wert von rund 341 Mrd. GBP hatten.
Rund 44% der britischen Exporte von Waren und Dienstleistungen gingen 2017 in andere Länder der EU.
Fakt ist, das ist es sehr schwer, wie Buchsteiner richtig sagt: „Wenn diese schon damals viel falsch prognostiziert hatten, warum sollten die Vorhersagen zum Brexit stimmen? „Verständlich ist es, dass Unternehmungen und Institutionen welche von den EU profitieren, werden für den Verbleib sein. Aber die wissen selbst nicht wie es wirklich sein wird. Experten in Deutschland raten nun Deutschland von den Euro raus zu steigen.

Hinzu kommt der Zeitpunkt: Kurz vor dem Brexit-Referendum befindet sich Europa auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise. Der Widerstand gegen die Migration ist besonders in Großbritannien, das jährlich Hunderttausende Zuwanderer anzieht, groß. Deutschland gilt vielen plötzlich als "Hippie-Staat", die Willkommenskultur von Bundeskanzlerin Angela Merkel stößt auf blankes Unverständnis. Ein Unbehagen, das mit Merkels Forderung nach einer europäischen Lastenteilung noch wächst. Es ist klar. Bisher Großbritannien größte annahmen von Flüchtlingen waren die Protestanten von Frankreich, etwa 50.000. Protestanten (Huguenots)kamen nach England als Louis XIV in 1685 die vom Edikt von Nantes gewährten Bürgerrechte aufgehoben hatte. 1709 begannen deutsche Flüchtlinge, die als "Poor Palatines" bekannt waren und vor der französischen Invasion flüchteten, mit vielleicht 13.000 ankommenden Menschen nach England zu ziehen Während des Zweiten Weltkrieges waren Hunderttausende Polen in Großbritannien stationiert, und das polnische Umsiedlungsgesetz von 1947 bot 200.000 polnischen Soldaten die Staatsbürgerschaft an, die nicht in ein von den Sowjets dominiertes Polen zurückkehren wollten.

Großbritannien hat im Laufe der Jahrhunderte viele relativ kleine Einwanderungsereignisse erlebt. Seit fast tausend Jahren war die Migration im Vergleich zur Bevölkerungszahl sehr gering. In den Jahrzehnten zwischen dem Zweiten Weltkrieg und den späten 1990er Jahren wuchs die ausländische Einwanderung mit einem relativ bescheidenen Tempo stetig, bevor sie Ende der 1960er Jahre zurückging und zwischen 1971 und 1981 ziemlich stabil wurde. Der massive Anstieg des Migrationsniveaus seit den späten 1990er Jahren ist in der Geschichte des Landes völlig beispiellos.
Die Migrationszahlen werden auch um Asylsuchende angepasst. Die Nettomigration ist die Anzahl der Einwanderer minus der Anzahl der Auswanderer.
Dabei ist die Skepsis gegen Brüssel kein neues Phänomen in London. Winston Churchill beschwört zwar nach dem Zweiten Weltkrieg die "Vereinigten Staaten von Europa", sein Land will der damalige Oppositionsführer im britischen Unterhaus allerdings dann doch lieber da raushalten. Als sich England Anfang der 1970er-Jahre schließlich der Europäischen Gemeinschaft anschließt, folgt kurz danach bereits die Rebellion und eine erste Volksabstimmung über die Mitgliedschaft. Das Votum ist zwar eindeutig - 67 Prozent der Briten stimmten für die EG - und doch zeigt sich immer wieder: Für London ist die Zugehörigkeit zu Europa mehr wie eine Klubmitgliedschaft. Es zahlt seine Beiträge und ist bereit, sich an gewisse Regeln zu halten. Dafür erwartetet es aber auch klare Vorteile. Die Vorstellung eines Projekts, einer immer engeren Union, bleibt den Briten dagegen fremd. Selbst „Remainer“ betonen stets die Reformbedürftigkeit der EU. Erstens um es klar zustellen, England hat sich den Europäischen Wirtschaft Gemeinschaft (EWG) damals angeschlossen, es war einen Wirtschaftlichen Union und nicht wie Heute, einen Politische Union. Hier ist den Haupt Skepsis und es sind nicht nur Briten die solcher Skepsis haben. Die EU haben eine Agenda und werden es durchführen.

Sonntag, 04. November 2018





Follow by Email