Merkel verteidigt UN-Migrationspakt

Merkel sagte, dass der Pakt in "nationalem Interesse" sei, weil er die Bedingungen auf der Welt für Flucht und Arbeitsmigration verbessern könne.  "Wir wollen, wenn in Katar Stadien gebaut werden, (...) dass die dort arbeitenden Bauarbeiter vernünftig behandelt werden, dass sie nicht ausgebeutet werden, dass es nicht Kinderarbeit gibt." Sie betonte aber auch, dass der Pakt nicht rechtlich bindend sei und nationale Gesetzgebung nicht berühre. "Es wird übrigens nichts unterzeichnet, nichts unterschrieben, es ist nicht rechtlich bindend."






Es steht aber viel mehr und ferner fast jede Kapitel startet mit "Wir verpflichten uns.."






Es steht aber viel mehr als was Merkel von sich gegeben hat. 32 Seiten lang und es lohnt sich es zu lesen.


Warum wird es abgelehnt von verschiedene Länder? Was dürfen wir nicht wissen?


Lesen Sie hier, entweder Link oder PDF.




http://www.un.org/depts/german/migration/A.CONF.231.3.pdf









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Was sagte Focus dazu?


https://www.focus.de/politik/experten/kelle/un-migrationspakt-diesem-dokument-sollte-deutschland-nicht-zustimmen_id_9874689.html


Und wer sich das genau anschaut, der stellt schnell fest, wo die Probleme liegen:

• In dem Papier wird Migration per se als etwas Gutes für die Zielländer dargestellt. Das ist naiv. Natürlich brauchen wir Migration qualifizierter Fachkräfte – das ist unser deutsches Interesse. Aber wie begegnen wir der Migration in unsere Sozialsysteme? Was ist mit den 200.000 rechtskräftig abgelehnten Asylbewerbern, die nicht abgeschoben werden? Was ist mit den jugendlichen Straftätern aus Afghanistan, Irak und Marokko, von denen wir in der Zeitung lesen?
• Der „Global Compact“ legt an vielen Stellen fest, welche Rechte Migranten überall auf der Welt haben sollen, wo immer sie selbst entscheiden, sich niederzulassen. Kein Wort findet sich in dem Papier – nicht eins – darüber, welche Pflichten Flüchtlinge und Migranten in den Ländern haben, die sie aufnehmen. Wie ist es mit der Gesetzestreue aber auch mit unseren christlich-abendländischen Traditionen?
• Und überhaupt: Wie viele der 190 Staaten, die das Dokument wahrscheinlich unterschreiben (Einwanderungsländer wie USA und Australien haben bereits dankend abgelehnt, Staaten wie Ungarn, Tschechien, Österreich, Israel steigen aus, andere wie Schweiz oder Polen überlegen noch) sind wirklich betroffen. Wie viele Flüchtlinge werden sich auf den Weg nach Rumänien, Albanien, Äthiopien, Senegal, Burundi oder Burkina Faso machen? Die meisten Regierungen, die das unterschreiben, werden die Lasten gar nicht tragen müssen. Nur eine Handvoll, und Deutschland ist dabei.

So kann das nicht umgesetzt werden. Das wäre nicht im Interesse Deutschlands und seiner Bevölkerung.

Kommentar zu, Gudala Hörr Artikel Gängelungen, Hybris, HippiesWarum die Briten aus der EU fliehen?

N-TV.de

Als am 24. Juni 2016 die Ergebnisse des Brexit-Referendums bekannt werden, gleicht dies einem Beben. Vielen EU-Politikern ist klar: Die sonst so pragmatischen Briten sind Scharlatanen aufgesessen. Doch ist die britische Entscheidung wirklich so irrational?

Manchmal sind es Kleinigkeiten, die das ganze Elend einer zerrütteten Beziehung offenbaren. Als sich im Sommer vergangenen Jahres die EU und Großbritannien zu Brexit-Gesprächen zusammenfinden, erregt vor allem ein Foto Aufsehen. Zusammengedrängt in einem engen Konferenzraum, in der Ecke eine schlappe EU-Flagge, sitzen EU-Chefunterhändler Michel Barnier und seine Delegation mit angespannter Miene hinter einem Stapel Papiere. Ihnen gegenüber feixt der damalige britische Brexit-Minister David Davis mit zwei Mitarbeitern in die Kamera. Seine Seite des Glastisches ist leer, einzig ein iPad liegt am Rand.

Was die Briten umgehend als Beleg für die europäische Bürokratie deuten, wird für die Kontinentaleuropäer zum Sinnbild des Brexit-Dramas: Die Briten, so ihre Deutung, stolpern unvorbereitet in den EU-Ausstieg hinein. Das ist leider nicht ganz korrekt. Tatsache ist, dass die britische Presse sehr oft Fotos von Politikern sogar Fußballtrainern mit Dokumenten fotografiert machen, zum alleinigen Zweck um die Fotos zu vergrößern, um lesen zu können, was sich auf dem Dokument oder Blatt befindet. Ihre Ergebnisse werden dann am nächsten Tag veröffentlicht. Nebenbei, wer glaubt in ernst, dass Sie ohne Unterlagen anwesend waren? Jedoch nicht einmal ein Foto wird von der Presse verschwendet und daher könnte man kreativen Text verwenden, um die gewünschte Botschaft zu vermitteln.

Wie schon beim Referendum, das Europa im Juni 2016 jäh aufschreckte, mangelt es ihnen am angemessenen Ernst und an Vernunft. Ja das stimmt. Die meisten dachten (ich auch), dass die meisten für den bestehenden EU Mitgliedschaft stimmen werden. Die Argumente von die jene die für einen Verbleib in der EU waren erbärmlich. Sie waren sich zu 100% sicher, dass sie nicht verlieren würden und habe es auf den leichten Schultern genommen. David Cameron hat sogar Obama dazu bewegt im Fernsehen, zu sagen das falls Großbritannien die EU verlässt, werden das Vereinigte Königreich ganz hinten anstellen müssten um mit den USA Handelsgespräche zu verhandeln. Dieser Satz kam nicht gut an und zwar bei beiden Seiten.

Doch war die Brexit-Entscheidung der Briten wirklich so irrational? Das ist die Frage, mit der sich Jochen Buchsteiner in seinem Buch "Die Flucht der Briten aus der europäischen Utopie" auseinandersetzt. Der langjährige Großbritannien-Korrespondent der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" zeichnet dabei nicht nur ein äußerst lesenswertes Psychogramm der Briten, vielmehr vertritt er auch eine in Deutschland eher ungewöhnliche Ansicht. Denn er zeigt durchaus Verständnis für die Haltung der Brexiteers, der Austrittsverfechter, die im restlichen Europa gerne als Hasardeure, Populisten oder Reaktionäre dargestellt werden. Es fehlt eigentlich an Fachwissen über den EU, mehr Leute sollten auseinandersetzen mit der EU. Die werden alle überrascht sein und werde bestimmt Verständnis für die Haltung der Brexiteers haben. Was erfahren wir über die EU von unseren Medien, Regierung oder Schule? Was dürfen wir als Bürger bestimmen? Machen Sie Ihre eigenen Nachforschungen, Sie werden staunen und vielleicht Ihre Denkweise ändern.

Die Sehnsucht nach Kontrolle

Tatsächlich hat der Brexit für Buchsteiner durchaus nachvollziehbare Argumente auf seiner Seite. "Take back Control", der viel belächelte Schlachtruf der Brexiteers, gründet sich ihm zufolge in dem Bedürfnis nach "Accountability", nach Rechenschaftspflicht. Für die Briten hat das Parlament eine zentrale Bedeutung und wohl keine andere Volksvertretung in der EU kommt laut Buchsteiner ihrem Kontrollauftrag so nach. Selbst die Premierministerin muss sich einmal wöchentlich den erbarmungslosen Fragen der Parlamentarier stellen. Außerdem setzte spätestens nach dem Irakkrieg und dem Finanzkrieg 2008 ein extremes Misstrauen gegen Experten ein. Wenn diese schon damals viel falsch prognostiziert hatten, warum sollten die Vorhersagen zum Brexit stimmen? Das stimmt allerdings. Genauso wie die Prognose während den Referendum, als Experten sagten, Das sofort die Arbeitslosigkeit in die Höhe Schießen werden, Handel wird runterkommen. Die gleiche Experten und den damalige Prime Minister Tony Blair sagten Es ist besser, wenn England den EURO annehmen. Ein Referendum gab Klarheit. Es ist allgemein bekannt was mit den Euro passiert ist, und trotzdem Heute es ist immer nicht sicher. Misstrauen gibt es weiterhin, und wie schaut aus mit den Vorhersagen von den Experten, was ist passiert nach dem Brexit Referendum? Lass uns eine Bilanz ziehen.

Weit entfernt von den negativen Prognosen nach dem EU-Referendum gibt es allen Grund, optimistisch zu sein.

Die Exporte britischer Güter und Dienstleistungen stiegen bis März 2018 auf ein Rekordhoch von 620,2 Milliarden Pfund. Das Land ist auch nach wie vor ein starkes Ziel für Investitionen. Mit fast 76.000 neuen Arbeitsplätzen, die durch ausländische Direktinvestitionen in ausländische Direktinvestitionen in 2017/18 geschaffen wurden, ist dies mehr als im Vorjahr. Die im Juni 2018 veröffentlichten Zahlen der Abteilung für internationalen Handel zeigten 2.072 neue Projekte, die 75.968 neue Arbeitsplätze schaffen und 15.063 sichern, was landesweit fast 1.500 neue Arbeitsplätze pro Woche bedeutet.

Nach Recherchen von Barclays Corporate Banking waren 64% der Verbraucher in Indien, 57% in China und 48% in den Vereinigten Arabischen Emiraten bereit, für in Großbritannien hergestellte Waren mehr zu zahlen, weil sie die Qualität als höher einschätzen.

Die Exporte stiegen schneller als Kanada (+12,7%), Indien (31,8%) und China (15,3%)

Im Jahr 2017 verkaufte der Rest der EU nach Angaben des Vereinigten Königreichs rund 67 Mrd. GBP mehr an Gütern und Dienstleistungen, als wir an sie verkauften. Das Vereinigte Königreich hat also ein "Handelsdefizit" mit dem Rest der EU. Der Export von Waren und Dienstleistungen in andere EU-Länder belief sich im Jahr 2017 auf 274 Mrd. GBP, während die Ausfuhren aus der übrigen EU in das Vereinigte Königreich einen Wert von rund 341 Mrd. GBP hatten.

Rund 44% der britischen Exporte von Waren und Dienstleistungen gingen 2017 in andere Länder der EU.

Fakt ist, das ist es sehr schwer, wie Buchsteiner richtig sagt: „Wenn diese schon damals viel falsch prognostiziert hatten, warum sollten die Vorhersagen zum Brexit stimmen? „Verständlich ist es, dass Unternehmungen und Institutionen welche von den EU profitieren, werden für den Verbleib sein. Aber die wissen selbst nicht wie es wirklich sein wird. Experten in Deutschland raten nun Deutschland von den Euro raus zu steigen.

Hinzu kommt der Zeitpunkt: Kurz vor dem Brexit-Referendum befindet sich Europa auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise. Der Widerstand gegen die Migration ist besonders in Großbritannien, das jährlich Hunderttausende Zuwanderer anzieht, groß. Deutschland gilt vielen plötzlich als "Hippie-Staat", die Willkommenskultur von Bundeskanzlerin Angela Merkel stößt auf blankes Unverständnis. Ein Unbehagen, das mit Merkels Forderung nach einer europäischen Lastenteilung noch wächst. Es ist klar. Bisher Großbritannien größte annahmen von Flüchtlingen waren die Protestanten von Frankreich, etwa 50.000. Protestanten (Huguenots)kamen nach England als Louis XIV in 1685 die vom Edikt von Nantes gewährten Bürgerrechte aufgehoben hatte. 1709 begannen deutsche Flüchtlinge, die als "Poor Palatines" bekannt waren und vor der französischen Invasion flüchteten, mit vielleicht 13.000 ankommenden Menschen nach England zu ziehen Während des Zweiten Weltkrieges waren Hunderttausende Polen in Großbritannien stationiert, und das polnische Umsiedlungsgesetz von 1947 bot 200.000 polnischen Soldaten die Staatsbürgerschaft an, die nicht in ein von den Sowjets dominiertes Polen zurückkehren wollten.

Großbritannien hat im Laufe der Jahrhunderte viele relativ kleine Einwanderungsereignisse erlebt. Seit fast tausend Jahren war die Migration im Vergleich zur Bevölkerungszahl sehr gering. In den Jahrzehnten zwischen dem Zweiten Weltkrieg und den späten 1990er Jahren wuchs die ausländische Einwanderung mit einem relativ bescheidenen Tempo stetig, bevor sie Ende der 1960er Jahre zurückging und zwischen 1971 und 1981 ziemlich stabil wurde. Der massive Anstieg des Migrationsniveaus seit den späten 1990er Jahren ist in der Geschichte des Landes völlig beispiellos.

Die Migrationszahlen werden auch um Asylsuchende angepasst. Die Nettomigration ist die Anzahl der Einwanderer minus der Anzahl der Auswanderer.

Dabei ist die Skepsis gegen Brüssel kein neues Phänomen in London. Winston Churchill beschwört zwar nach dem Zweiten Weltkrieg die "Vereinigten Staaten von Europa", sein Land will der damalige Oppositionsführer im britischen Unterhaus allerdings dann doch lieber da raushalten. Als sich England Anfang der 1970er-Jahre schließlich der Europäischen Gemeinschaft anschließt, folgt kurz danach bereits die Rebellion und eine erste Volksabstimmung über die Mitgliedschaft. Das Votum ist zwar eindeutig - 67 Prozent der Briten stimmten für die EG - und doch zeigt sich immer wieder: Für London ist die Zugehörigkeit zu Europa mehr wie eine Klubmitgliedschaft. Es zahlt seine Beiträge und ist bereit, sich an gewisse Regeln zu halten. Dafür erwartetet es aber auch klare Vorteile. Die Vorstellung eines Projekts, einer immer engeren Union, bleibt den Briten dagegen fremd. Selbst „Remainer“ betonen stets die Reformbedürftigkeit der EU. Erstens um es klar zustellen, England hat sich den Europäischen Wirtschaft Gemeinschaft (EWG) damals angeschlossen, es war einen Wirtschaftlichen Union und nicht wie Heute, einen Politische Union. Hier ist den Haupt Skepsis und es sind nicht nur Briten die solcher Skepsis haben. Die EU haben eine Agenda und werden es durchführen.

Sonntag, 04. November 2018

„Ohne irgendeinen Plan oder irgendein Konzept“: Der Staat habe 2015 die Kontrolle verloren, sagt Bestseller-Autorin Charlotte Link. In der Migrationsdebatte sieht die 55-Jährige ein grundlegendes Problem.

Die Krimi-Autorin sagte bei Markus Lanz im ZDF, bei der Diskussion um Flüchtlinge und Asylbewerber gebe es vor allem ein Problem:

 „Wenn man nicht hundertprozentig auf dem totalen Willkommens-Trip von Angela Merkel ist, dann ist man in der Wahrnehmung irgendwie sofort schon Rechtsaußen. Und das ist einfach Blödsinn.“ Vielmehr gebe es in der Debatte eben nicht nur Schwarz und Weiß, sondern „unglaublich viele Schattierungen“.


Sie sprechen mir aus der Seele Frau Link. Viele Leute haben deshalb Angst inklusive Politkern darüber zu sprechen. Unsere Media und Politikern besonders mit diesem Thema fehlt den Mut darüber zu sprechen. Das ist oft so in Deutschland, es ist nicht immer entweder Schwarz oder Weiß. Frau Link selbst machte in der Sendung an ihrem eigenen Beispiel deutlich, was sie damit meint. Frau Link kritisierte die Bundesregierung und speziell die Kanzlerin scharf, gibt aber gleichzeitig Sprachunterricht für Migranten und macht deutlich, dass aus ihrer Sicht sehr wohl Flüchtlinge ins Land kommen dürfen.


Was im Jahr 2015 passierte, empfindet die Autorin bis heute als „Kontrollverlust“ des Staates. Sie habe das Gefühl, damals seien die Grenzen „ohne irgendeinen Plan oder irgendein Konzept“ geöffnet worden, wie mit den vielen Migranten umzugehen sei. Frau Link machte aber deutlich, dass sie ihre Kritik nicht nur auf die damalige Flüchtlingsbewegung gemünzt wissen will: Vielmehr finde sie es unabhängig vom Thema erschreckend, wenn die Regierung eines Landes die Kontrolle über eine Situation verliere.“


Frau Link ist eine der erfolgreichsten Autorinnen der Gegenwart, Sie hat sich auch geärgert über die missglückte Krisenkommunikation der Bundeskanzlerin.


„Anstatt den Bürgern zu sagen, dass sie die Lage wieder unter Kontrolle bringen wolle, habe Merkel sich ins Fernsehen gestellt und gesagt, sie wisse auch nicht, wie viele noch kommen.“


Frau Link empfand das damals so, dass Merkel die Grenzen öffentlich aufgegeben habe.


„Genau darin liege heute ein Kernproblem der Parteien, die mit den Vorgängen damals befasst waren, glaubt die Schriftstellerin. Schließlich habe nicht nur sie die Grenzöffnung und der Umgang damit verstört.“


Heute sind die Parteien in Bundestag zu beschäftigt mit der AfD zu schimpfen und diskreditieren stattdessen darüber zu denken, welche Punkte sind Gut und welchen können wir mit an Bord nehmen. In ernst jetzt, wer von euch haben den Manifest von der AfD gelesen welche führte zu Ihrem Schlussfolgerungen der Partei und war nicht vollständig beeinflusst auf das, was die Medien und andere Mitglieder der politischen Partei Spektrum insgesamt sagten?

Was war das Motto der SPD vor der Wahl im Jahr 2017? „Mut zur Wahrheit“. Nochmals, Wo ist der Mut von unseren Politikern? Nicht alles, was die AfD erwähnt ist Müll, und genau, das, realisierten viele Wähler und deshalb sind die Stimmen von der CDU/CSU und SPD an den AfD gegangen. Es ist nur merkwürdig, dass wenn die anderen Parteien sagen das der AfD Rassisten seien, die behaupten damit das auch ihre Wähler aus den vergangenen Jahren, die diesmal sich für die AfD entschieden haben, auch Rassisten sind.

Vergiss bitte nicht, Populismus kann als Bedrohung, Pathologie, Herausforderung oder sogar als
Rettung für ein demokratisches System, je nach Standpunkt, ideologischem Hintergrund und Verständnis dieses Begriffs. nach seiner Sicht, seinem ideologischen Hintergrund und seinem Verständnis dieses Begriffs. Während einige seiner Elemente die Stabilität und den Wohlstand der Demokratie erneuern können, können andere die Grundwerte der Demokratie untergraben. Daher müssen die Regierungen dieses Phänomen sorgfältig beobachten und folglich angemessen behandeln und darauf reagieren.

Leider wird Populismus nur als Bedrohung wahrgenommen durch unsere Politiker hier und im Ausland, erst recht von der EU-Abgeordneten. Ihrer manchmal aggressive Rhetorik, betont, dass dies eindeutig nicht gewünscht ist.