Brot und Spiele

Politik - Sind Sie politisch Obdachlos?

Gibt es eine politische Partei, die Sie wirklich repräsentiert?

Wundern Sie was mit unserer Welt los ist?  Werden oder sind wir bereits verrückt?  Folgende Wörter sind fast in Täglich gebraucht: Populismus, BREXIT, Immigranten, politisch Korrektheit, Flüchtlingen, Identität, EU, Rechtsextremismus, IS Staat, Terror, Deutsche Wahlkampf, Fake-News. Ich werde diese Themen bewusst kritisch befassen und darüberschreiben, so wie es ist. Manche Themen sind für viele unangenehm, aber die sind auch für mich aber es muss und darf angesprochen werden. Fact ist, die Art, wie wir leben und kommuniziere, hat sich dramatisch verändert und ist zum teils Gefährlich, ich fürchte wir haben eine Zeitbombe geschaffen, die darauf wartet loszugehen, wenn wir nicht aufpassen. Ich möchte Ihnen selbst dazu Ihrer eigenen Gedanken anregen, erst recht, wenn Sie in Politik involviert sind.  Ich habe Quellen erwähnt, um manche Argumente zu unterstützen, obwohl es ist durchaus möglich, dass die eine oder der andere es als „Fake News“ bezeichnet.

Dieses Buch soll jetzt nicht als ein Katalog von Negativen rüberkommen, aber wir müssen uns ehrlich selbst fragen „Haben wir alle tatsachlich vergessen was gesunder Menschenverstand ist?” Ich bin selbst davon überzeugt das der Antwort bei Ja liegt, und warum? Denn wir sind meistens selbst die Architekten unserer Probleme.

Kommt Euch ist nicht vor, dass wir als vermeintlich Christliche Volk unseres Daseins (Identität) uns selbst kaputt machen werden? Wir werden gelehrt Tolerant gegenüber andere Völker und Glaube zu sein, aber wir sind nicht Tolerant uns selbst gegenüber. Es scheint als ob wir bereit sind alles was uns identifiziert, sei es Glauben, Nationalität, Sprache oder sogar unser Land aufzugeben.

VERSCHEIBEN IN POLITIK!!! In vielen anderen Ländern wäre der Wahlkampf nicht möglich, den gerade die Deutschen erleben. Mit einer Ausnahme bekennen sich die aussichtsreichen Parteien nicht nur zur Europäischen Union, sondern auch zu verstärkter Integration. Im neuen Bundestag wird sich, zumindest zahlreichen Plakaten nach zu urteilen, ein Megabündnis für mehr Europa versammeln. Das entspricht auch ganz der Selbstwahrnehmung eines Landes, das sich der europäischen Solidarität verschrieben hat. Doch es gibt Grenzen dieser Solidarität

Wer beeinflusst uns mehr, die Politiker oder die Media.

Eine wichtige Aufgabe der Regierung ist, seine Bürger und Land sicher zu halten. Das Land und seine Interessen zur verteidigen. Zuerst das Interesse der Menschen, die im Land leben nachkommen. Moment, spätestens nach Trump wissen wir das ist nationalistisch, zumindest sagen den Politikern das. Klar die streben was Anderes vor, aber in gründe genommen es ist das selber, nur halt nicht offensichtlich dargestellt.

Politik wird von den Politikern an uns angetan, stattdessen uns in der Politik Prozess einzubinden.

Zwischen der EU-Kommission und Deutschland ist ein Streit über die geplante Pipeline „Nord Stream 2“ entbrannt. Herr Daniel Brössler schreibt in der Süddeutsche Zeitung 13.09.2017. „Die EU-Kommission beansprucht die Zuständigkeit für die Verhandlungen mit Russland über den Bau der Gas-Pipeline Nord Stream 2. Hier tobt eine Auseinandersetzung um eine komplizierte Rechtsfrage mit brisanter politischer Wirkung. Die EU-Kommission beansprucht die Zuständigkeit für das Vorhaben. Nach Auffassung der Bundesregierung hingegen greift nationales Recht wie schon bei Nord Stream 1. Durch diese erste Ostsee-Pipeline fließt seit 2011 Gas von Russland nach Deutschland. Vom Ausgang des Streits hängt viel ab - letztlich wohl auch, ob die neue Pipeline überhaupt gebaut werden kann. Aus Sicht der EU-Kommission schadet die Pipeline dem Aufbau einer europäischen Energieunion, die für mehr Solidarität sorgen soll.“ Deutschland muss EU-Interessen beim Gasgeschäft akzeptieren

 

Immigration:

Zunächst möchte ich betonen, dass dieser Teil nicht gegen Immigranten gedacht ist. Es gibt Millionen von Einwanderern, die hart arbeiten und enorm zur Wirtschaft beitragen. Sie sind sehr mutig und haben meinen Respekt, viele von ihnen kommen allein, ohne ihre Familien, sparen ihr Geld und schicken es nach Hause. Es muss auch humanitär Hilfe geleistet werden.

Wenn ein Land jedoch Immigration oder Ihrer Grenze kontrollieren möchten, wird als fremdenfeindlich dargestellt. Der Hauptgrund das BREXIT stattgefunden hat war das Großbritannien Immigration selbst kontrollieren wollten und möchten. Wenn damals im Jahr 2016 der EU, der britische Premier Minister David Cameron es erlaubt hatte, dann hätte BREXIT höchst wahrscheinlich nicht stattgefunden. Nun in der Lage der Union in Brüssels am 13.09.2017, zwei Jahre später, der MEP Herr Manfred Weber (CSU) sprach zu der EU Parlament in Strasbourg, wir müssen unseren Grenzen von illegale Immigranten aber nicht durch Mauern schützen Unsere Werte, Traditionen müssen respektiert werden, wenn nicht, müssen sie Europa verlassen. Nun ich frage Euch, ist das auch fremdenfeindlich, Populismus? oder verständlich?  Grenzen schützen? Kommt etwas zu spät diese Aussage?

Lass uns hier ein Beispiel Brexit nehmen, da Immigration dort eines Größe Thema war. Lass uns mit etwas gesunder Menschenverstand und etwas Wirtschaftliche wissen hier einsetzen. Die Bevölkerungsdichte des Vereinigten Königreichs beträgt 246 Personen pro km2. Damit ist das Vereinigte Königreich das drittgrößte Land in der EU, wobei die Niederlande die Nummer eins mit einer Dichte von 395 Personen pro km2 nehmen. Das Vereinigte Königreich ist neun Mal dichter als die USA, die eine Dichte von nur 27 Personen pro km2 hat. So was ist eine Konsequenz davon? Sehr dichte Populationen belasten Ressourcen wie Nahrung und Wasser. Sie belasten auch soziale Dienste und Gesundheitswesen, zum Beispiel Großbritannien hat im Jahr 2016 verschiedene Europäische Länder 675 Millionen Euro in Rechnung gestellt für Medizinische Leistungen und Behandlungen an EU-Bürgern. Die haben bislang bereits 50 Millionen bezahlt bekommen. Was ist mit Deutschland? auch hier wie in der ganze EU, die Vergütung des Arztes und die Medikamente bezahlt dann die deutsche Krankenkasse und rechnet das ihrerseits mit der ausländischen Krankenkasse ab. Davon merken weder Arzt noch Patient etwas. Wie viele Millionen von Euros haben Deutschland im Jahr 2016 an die EU-Länder in Rechnung gestellt für Medizinische Leistungen und Behandlungen an EU-Bürgern? Was haben die bisher bezahlt bekommen? Das wird hier von der „Otto Normal“ Bürger verschweigen. Wo bleibt auch hier der investigative Journalismus?  Oder es ist gewöllt das wir nicht anfangen vieles infrage zu stellen.

Sehr dichte Populationen verursachen Wohnungsengpässe und führen oft zur Entwicklung von Shanty-Städten oder alternativ zu vielen Hochhaus-Wohnungen. Dichte Populationen erhöhen Lärm und Luftverschmutzung, da es eine Menge menschliche Aktivität gibt. Sie erhöhen auch die Stauung als Folge der Masse der Menschen mit Autos. Was sagt den Politikern jedes Wahl Jahr: „Wir brauchen mehrere sozialen Wohnungen, auch Wohnungen, die geleistet werden können. Wir brauchen mehrere Krankenschwestern, Arzte, Lehrer, Schulen, Polizei. Fahr Verbot für Diesel Autos in Städte wie Stuttgart. Stauung Kosten für Autos in London Etc... Alles für das Klima. Kling das vertraut? Ferner eine viel Zahl von Arbeitern, zwingt niedrig Löhne. Politikern meckern über Lohn Dumping, oder Mindesten löhn, gerechte Bezahlung etc.

Natürlich braucht man Immigration, aber es kann und meine Meinung nach auch kontrolliert sein und mit regeln, ohne dabei als Rassist abgestempelt zu werden. Was spricht dagegen? Erst recht in diesen Zeiten. Als EU-Bürger kam ich nach Deutschland im Januar 1989, ich bekam eine drei Monate Stempel in meinem Reisepass. Um länger zu bleiben, müsste ich beweisen, dass ich eine Arbeit nachgehe oder dass ich genügend Kapital habe, um mich selbst finanzieren. Nach Vorlage meinen Arbeitsvertrag und Beantragung eines Polizeiführungszeugnisses bekam ich eine befristete Aufenthaltserlaubnis über 5 Jahren. Nach fünf Jahre, bei wieder Vorlage eines Arbeitsvertrags sowie Mietvertrag und Polizeiführungszeugnis bekäme ich eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis. War das so verkehrt damals? Habe ich mich diskriminiert gefühlt? Nein! War das Rassistisch von der deutschen Behörde? Nein! Es hat Sinn, Vernunft und Verstand. Heute geht das gegen die EU regeln, es heißt, jeder EU Bürger darf nicht verhindert werden ohne Wenn und Aber wo innerhalb der EU er/sie ansässig ist, sich frei bewegen innerhalb der EU, egal welche Status den EU Bürger hat, das beinhaltet auch eine Familie der an Sozialhilfe lebt der zu eine andere EU Land umziehen möchten da dort bekommen die mehr soziale Leistung als in ihr Heimatland. Polizeiliche Führungszeugnisse werden auch nicht verlangt.

Im Februar 2016, der britisches Prime Minister David Cameron ging nach Brüssels um fünf Sachverhalte durch zu bekommen, um ein Referendum zu vermeiden, die er das britische Volk versprochen hat, falls er das nicht bekommt was er suchte. Eine für ihm und sein Land wichtige Thema war der Sogenannten "Sozialfürsorge-Tourismus". Das heißt EU-Bürger, die nach der UK geht und da zu bleiben mit Freunde und Familie nur um sozial Leistung und Kindergeld zu kassieren, als es mehr ist als sie in ihr Heimatland bekommen werden. Ferner mache Leute erhielten auch Kindergeld, obwohl ihre Kinder nicht mit ihnen lebten, sondern in ihr Heimatland. David Cameron wollte das diesen sozialen Tourismus endlich aufhört. Er schlägt dem Brüssel Parlament vor, dass wenn einem polnischen Staatsbürger nach der UK /Deutschland etc. geht und beantragt Soziale Leistung dann sollte er/sie, die gleiche Leistung bekommen als ob er in Polen lebte. Polen war sofort dagegen. Der Präsident der Europäische Parlament Martin Schülz, sagte  damals das, Cameron persönlich bevor dass seine Neuverhandlungsabkommen würde von den Abgeordneten aufgerissen werden, wenn die EU-Staats- und Regierungschefs Großbritannien zugestimmt hätten Großbritannien die Migranten Leistungen zu kurzen. In einer außerordentlichen Intervention sagte der deutsche Sozialist Martin Schulz, dass das Parlament bereit sei, die Pläne des Premierministers zu bekämpfen. Zu Beginn des Gipfels in Brüssel erinnerte Herr Schulz erinnerte die Mitgliedsstaaten daran, dass die Abgeordneten die Vollmacht hätten, einem Veto einzulegen an alles was diskriminiert die EU-Bürger. In einer aggressiven Ansprache hat er auch die Tugenden einer immer engeren Vereinigung Union gepriesen und es sei ausgeschlossen den Vertrag zu ändern und sagte, es würde eine „Pandora-Kiste“ öffnen.

„Wir Europäer müssen mehr denn je zusammenhalten. Falls wir unsere Wege Trennen, unter der Illusion, die feinste Stunde des Nationalstaates angekommen ist, sollten wir keinen Fehler über die Konsequenzen machen.“

Als der britische Premierminister David Cameron in Brüssel war, wegen Reformen und Änderungen innerhalb der EU, traf er in Brüssels auf geschlossen Ohren und das war der Grund warum im Juni 2016 einem Referendum in Großbritannien stattfand um Großbritanniens Zugehörigkeiten in der EU.

 

Was danach im Oktober 2016 in Deutschland passiert war, war Doppelzüngigkeit von feinsten.

 

Die deutsche Regierung hat den Gesetzentwurf vorgelegt, der die EU-Migranten davon abhalten würde, für fünf Jahre nach dem Eintritt in das Land Soziale Leistungen zu bekommen. Die Grünen und die Linke waren gegen den Gesetzentwurf, aber es ging durch.

Frau Andrea Nahles, SPD, ein Mitglied Merkels Koalitionsregierung, hat an der Gesetzgebung gearbeitet, nachdem das Bundesgericht entschieden hatte, dass Migranten können nach sechs Monaten soziale Leistungen beantragen konnten.

Frau Nahles, die damaligen Arbeitsminister, sagte, dass das Urteil des Gerichts nur den "Sozialfürsorge-Tourismus" ermutigen würde, der für die 130 000 EU-Bürger, die derzeit für die Sozialhilfe registriert sind, jährlich rund 800 Millionen Euro ausgegeben wird. Ferner sagte Andrea Nahles, eine finanzielle Überlastung stehen die Deutsche gegenüber infolge des Systems. In Juni erhielten 450.000 Menschen aus den 27 anderen EU-Ländern in Deutschland Sozialleistungen, mit 135.000 Antragstellern aus Bulgarien und Rumänien. Laut deutscher Medien, viele EU-Migranten, um mit Freunden oder Familie zu bleiben, um erst nach einem halben Jahr Leistungen zu beanspruchen. Arbeitslose Migranten erhalten nun nur noch vier Wochen Notfallhilfe und ein Darlehen zur Finanzierung ihrer Rückkehr in ihr Heimatland. Der vorgeschlagene Gesetzentwurf ging weiter als David Camerons Vor-Brexit-Vorschlag eines vierjährigen Verbots für EU-Bürger, die das "Sozialhilfe in Großbritannien beantragen, um den "Sozialfürsorge-Tourismus" abzuschrecken. Ein paar Monate zuvor war MARTIN SCHÜLZ ging vehement dagegen, dass es die EU-Bürger diskriminiert.

Schwere Kriminelle dürfen ohne weiteres sich innerhalb der EU frei bewegen, sogar, eine EU-Migrant, der in Deutschland lebt wird wegen eine schweres vorgehen verurteilt zum Gefängnis. Selbst er darf nicht von Deutschland ausgewiesen werden. Das wird hier von der „Otto Normal“ Bürger verschweigen. Wo bleibt hier auch der Journalismus?

Freie Bewegung innerhalb Europas hat eigentlich immer gegeben, es war nur nötig gewissen Kriterien zur erfüllen, wenn man länger in einen EU-Land bleiben wollten. Solange Du von eine EU-Land kommst, und ausgestattest bist mit Arbeit und Wohnung und nicht Kriminelle bist, dann stand nichts in Wege, nach fünf Jahre seine unbefristete Aufenthaltserlaubnis zu bekommen. Denke darüber bitte nach, was besser ist, kontrollierte oder unkontrollierte Zuwanderung. Ich selbst hatte auch keine Probleme damals nach Deutschland zu kommen, auch nicht meine beiden Geschwister nach Spanien auszuwandern. Es hat funktioniert, warum ändern etwas was gut funktioniert und sorgt für den Wohl andere Leute? Werden wir darüber gefragt von unseren Regierungen?

Leider einen anderen Aspekt von unkontrollierter Zuwanderung ist der Kriminalität wie eine unmissverständliche Statistik in Bayern. Der bayerische Innenminister bestätigt Verdopplung von Vergewaltigungsfällen, wie unten beschreiben bei der Autor Jochen Renz von Tichyseinblick. (www.tichyseinblick.de).

 

Flüchtlingen.

Es ist selbstverständlich, dass wir die Flüchtlinge von Kriegsgebieten oder von Ländern wo die aufgrund Religion etc. verfolgt wird helfen und unterstützen in allen sozialen Bereichen bis die sicher zurückkönnen. Wir dürfen aber nicht einfach den Flüchtlingen zu einer vor programmierten Krise werden, wenn eine wie Frau Merkel einfach sagte im Jahr 2015 Grenzen sind offen, „Wir schaffen das“. Nicht nur ist das sehr fahrlässig in den Heutigen Zeit, wenn IS etc.… uns EU Bürgern bekämpft uns mit Bomben, Autos, LKW’s, Messern, Klasnikovs und Internet wo unsere hier aufgewachsenen Muslimen und nicht Muslemische Bürgern werden für den sogenannten IS Staat radikalisiert worden und übten und organisieren Anschläge innerhalb der EU. Selbst der IS haben Homers Geschichte von der Trojanisches Pferd gelesen. Frau Merkel hat offenbar nicht gedacht das der IS Trojanisches Pferd waren den Flüchtlingen. Sie benutze Ihre Macht Position aus und sprach nicht nur für Deutschland aber für die ganze EU und dadurch hat Sie der EU nur in Gefahr gebracht. Frau Merkel wir haben 2017 und haben das immer noch nicht Geschäft!

Einige EU-Ländern wie, Ungarn, Slowenien, Czech und Polen, die gegen die gegen die forcierte Aufteilung von Flüchtlingen den EU-Parlament sind oder auch gegenüber die möchten freie Bewegung für alle EU Bürgern. Ungarn als Katholisches Land haben die Meinung das, die Flüchtlingen nicht integrieren werden und das Land aufteilen. Dänemark möchte künftig Soldaten an der Grenze zu Deutschland einsetzen, um die Polizei zu entlasten. Schon 2016 hatte das skandinavische Land die Grenzkontrollen wiedereingeführt. Auch bei der Bewachung jüdischer Einrichtungen sollen Soldaten helfen. Die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange (SPD) kritisierte den Beschluss in der dänisch sprachigen Zeitung „Flensborg Avis“ als großen Fehler. „Ich bin sprachlos“, sagte sie. „Bewaffnete Soldaten an der Grenze sind kein Bild, dass wir uns wünschen.“ Stattdessen solle die dänische Regierung prüfen, ob die Grenzkontrollen angesichts der stark gesunkenen Flüchtlingszahlen noch nötig seien. Dänemark hatte die Kontrollen im Januar 2016 eingeführt. Das Frankreich seit ein paar Jahre Soldaten an seine Grenzen einsetzen geht das unten.

Obwohl einige Asylsuchender und Bewerbern waren in solche Anschläge involviert, sollten wir nicht den Fehler machen die Flüchtlingen zu kategorisieren als Terroristen und Kriminelle, und obwohl sehr vielen friedlich sind, es sind immer wieder einige, hauptsachlich Männer Sie kommen nach Europa, um ein neues Leben zu beginnen, aber leider bringen sie ihr altes Leben mit. Bei alten Leben meine ich die ganzen Alt Konflikten von zu Hause, Die Eritreer hassen die Somalier, die Somalier hassen die Afghanen und sie wiederum sprechen nicht mit den Libyern und es geht so weiter und hier in Europa machen sie weiter mit ihren Konflikten.

Werden Sie Ihr Haus Tür öffnen um Fremde rein zu lassen, ohne zu überprüfen wer die sind? Deutschland ist meine Heimat!  Ist die Regierung nicht verantwortlich für die Sicherheit der Menschen? Ja nochmals die Angst begleitet mir, wenn ich mit der Straßenbahn fahren, ins Flugzeug steigen, selbst in Bahnhöfe und Flughafen oder Konzerthallen, Weihnachtsmärkte etc. Der andere Abend bin ich unter eine Unterführung gelaufen und da kam mir einer Muslime mit Vollbart und in seine Tracht entgegen und ich habe schon meine Gedanken gehabt und mir war trotzdem unwohl obwohl er harmlos war und wollte wie ich nur nach Hause. Ich möchte die Regierung sagen ich hasse es, wenn mir so geht’s auch wenn ich der eine oder der andere negative Gedanken habe, die einige gute Macher als Fremdenfeindlich bezeichne werden, obwohl ich selbst nicht in Deutschland aufgewachsen bin. Die Regierung ist dafür verantwortlich, dass ich und Millionen andere so denken. Wenn man bedenkt das selbst einen Asylbewerber, die nach eine Gefängnis Strafe abgeleistet hat, darf nicht abgeschoben werden, wenn seine Asylverfahren noch laufen, bzw. nicht abgeschlossen ist. Warum gehen unsere Politiker so vor?

Warum fühle ich mich so? Früher ging es mir persönlich nicht so, obwohl wir Europäer hatten mit die IRA, ETA, RAF und eines „Kaltes Krieges“ zur tun gehabt. Ich kann mich aber bremsen und beherrschen so dass ich nicht gerät in was wirklich ist zu bezeichnen als Rechts Extremismus aber für ich kann nicht für andere sprechen.

„Durch die Flüchtlingskrise und die Hundertausenden von Migranten sei es zu einer erheblichen Verschärfung der Soziale Problemen in Deutschland gekommen“ so Frau Sahra Wagenknecht, Fraktionsvorsitzende und Spitzen Kandidatin von „Die Linken“. Dadurch haben sich leider viele Problemen verschärft, die es vorher schon gab. Viele Menschen fühlen sich doch seit Jahren von der Politik im Stich gelassen. Immer wieder wurde es Ihnen erzählt es sei Kein Geld da. In der Flüchtlingskrise erleben sie., dass Geld da ist, wenn die Politik es will. Das macht viele zu Recht wütend, aber sie sollten den Politikern vorwerfen das Sie jahrelang belogen haben.

Quelle:  Epoch Times 09.09.2017

Was auch hier geändert hat ist die Kriminalität. Leider ein Blick in die Details der Statistik zeigt, dass Gewaltkriminalität durch Zuwanderung massiv steigt. Bayern ist im ersten Halbjahr 2017 die Zahl der Vergewaltigungsfälle um 50 Prozent gestiegen. Im ersten Halbjahr 2017 ermittelte die Polizei 222 Vergewaltigungen mehr als im Vergleichszeitraum 2016. Das entspricht einer Gesamt-Zunahme von fast 50 Prozent. Die Zahlen gab Innenminister Herrmann im bayerischen Kabinett bekannt. Von den 685 Vergewaltigungsfällen wurden 126 von Zuwanderern begangen, im vergangenen Jahr waren es noch 60 gewesen. Nicht zu „Zuwanderern“ zählen anerkannte Asylbewerber. Wievielte Taten davon innerhalb von Asylunterkünften gezählt wurden, konnte das Innenministerium nicht sagen.

Was der Minister nicht sagte ist, wie sich die Kriminalität entwickelt hat, zeigt detailliert die Polizeiliche Kriminalstatistik „Oberbayern Nord“, also in den Landkreisen nördlich Münchens. Danach waren 11,7 % aller ermittelten Tatverdächtigen Zuwanderer. Unter den Begriff „Zuwanderer“ werden neben Asylbewerbern Personen gerechnet, die nach Abschluss des Asylverfahrens nicht abgeschoben werden können (Duldung), sowie Kontingentsflüchtlinge und alle sich sonst illegal in Deutschland aufhaltenden Personen. Nicht zu Zuwanderern zählen anerkannte Asylbewerber. (Zu der seltsamen Definition, dass Asylbewerber nicht zu „Zuwanderern zählen“ folgender Gesamtüberblick über die bundesweite Entwicklung:

Der Anteil der Zuwanderer an der Gesamtkriminalität lag im Jahr 2015 noch bei 7,0 %. Insgesamt leben in „Oberbayern Nord“ 1,5 Millionen Menschen; darunter 4.430 tatverdächtige „Zuwanderer“. Rund 0,3 Prozent der Bevölkerung sind also für 11,7 Prozent der Straftaten zuständig; dabei wurden ausländerrechtliche Verstöße bereits herausgerechnet. Den größten Anteil an den Straftaten durch Zuwanderer machen Rohheit- und dabei insbesondere die Körperverletzungsdelikte aus. So stieg die Zahl der Vergewaltigungsfälle um 82,9 %. 2.241 Personen wurden im Jahr 2016 Opfer von Straftaten durch Zuwanderer. Im Vorjahr wurden hier noch 961 Opfer registriert. Die Zahl deutscher Opfer stieg von 264 auf 551 allein in diesem Berichtsbereich.

Dieses Bild dürfte sich so ähnlich in Deutschland wiederholen. Unverständlich ist, wie die ARD zu folgender Aussage kommt: „Ein Blick in die polizeiliche Kriminalstatistik zeigt: Zuwanderer sind nicht krimineller als Deutsche. Ein Überblick über Fakten und Zahlen.“

Häufig wird angeführt, dass auch junge Deutsche häufiger kriminell werden, insbesondere junge Männer. Deshalb sei die Zunahme der Kriminalität dadurch zu erklären, dass junge Männer häufige straffällig werden als ältere Frauen.

Aber auch dies erklärt den dramatischen Anstieg der Kriminalität durch Zuwanderer nicht. Bereinigt nach Alter und Geschlecht (d.h. bei gleicher Altersstruktur wie Asylbewerber) ist die Kriminalrate der Deutschen tatsächlich geschlechtsspezifisch ausgeprägt und beträgt 4,7% bei Männern und nur 1,2% bei Frauen: Männer sind also grob gerechnet dreieinhalb Mal öfter tatverdächtig.

Bei Asylbewerbern sind 39,3% die Männer tatverdächtig, 13,7% bei Frauen. Ca. 70% der Asylbewerber sind Männer. Damit stellt sich die Frage, warum deren Einwanderung hingenommen wird. Das Bild der dramatisch hohen Kriminalitätsrate von „Zuwanderern“ ist damit geschlechtsspezifisch zu erklären. Auch mit der häufig benutzen Diskriminierung junger deutscher Männer funktioniert es nicht so: Von deutschen Männern zwischen 20 und 30, also in etwa der Altersgruppe der Zuwanderer sind ca. 6,5% tatverdächtig, von deutschen Frauen sind weniger als 1% tatverdächtig

Der Bericht der Polizei Nord-Oberbayerns dazu unmissverständlich: „Unter den 2016 im Präsidialbereich ermittelten Tatverdächtigen (ohne AufenthG bzw. AsylVfG) waren 10.864 Nichtdeutsche. Das sind +19,1% mehr als im Vorjahr (1.742 Personen). Im Jahr 2016 betrug der Ausländeranteil an den Tatverdächtigen 36,2 % und ist somit gegenüber 2015 um 3,8 % gestiegen, dem bislang höchsten Wert.“

 

Dabei gibt es erhebliche unterscheide nach Nationalitäten. Laut polizeilicher Kriminalstatistik auf Bundesebene werden nach neuesten Zahlen 90 % aller zugewanderte Algerier und 75% aller zugewanderten Marokkaner tatverdächtig. Einen Überblick über die importierte Kriminalität gibt Autor Jochen Renz:  https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/wenig-bekannte-fakten-zur-auslaenderkriminalitaet-in-deutschland/

 

Faktencheck ZDF-Slomka: Wie kriminell sind Zuwanderer wirklich?

Von Jochen Renz  Fr, 8. September 2017, Tichys Einblick.

 

Bei Marietta Slomka in “Wie geht’s, Deutschland" im ZDF am 5. September wurden Daten gezeigt, wonach laut Polizeilicher Kriminalstatistik nur 8,6% aller Tatverdächtigen im Jahr 2016 Zuwanderer waren. Wir kommen zu einer völlig anderen Bewertung.

Nur 8,6% der Tatverdächtigen im Jahr 2016 sind also laut Polizeilicher Kriminalstatistik Zuwanderer. Was bedeutet diese Zahl, was will uns das ZDF damit sagen? Vermutlich, dass es ja nicht einmal 10% der Tatverdächtigen sind, man also überhaupt nicht verstehen kann, was die ganze Aufregung der AfD überhaupt soll. Nun ja, 8,6% der Tatverdächtigen sind immerhin 174.438 Tatverdächtige. Jeder einzelne davon wird mindestens einer Straftat verdächtigt, da jeder Tatverdächtige in der Statistik nur einmal zählt, unabhängig von der Anzahl der Straftaten, die er oder sie begangen hat. Es wurden also vermutlich mindestens ebenso viele Straftaten begangen, wahrscheinlich mit einer ähnlich hohen Anzahl von Opfern. Jedes einzelne Opfer empfindet sich sicherlich als ein Opfer zu viel.

Trotz der hohen absoluten Zahl an Tatverdächtigen war die Reaktion von Frau Weidel nicht konsequent. Die einzige mögliche Antwort auf solche Fakten ist nämlich die Gegenfrage: “Wie hoch ist denn der Anteil von Zuwanderern an der Bevölkerung? Wie groß ist diese sogenannte Gruppe der Zuwanderer?” Ohne diese Zusatzinformation ist die Zahl von 8,6% ziemlich bedeutungslos, abgesehen davon, dass sie natürlich keinen Widerspruch zu Weidels Zahlen darstellt. Es macht aber einen großen Unterschied, ob die Zuwanderer zum Beispiel 10% der Bevölkerung ausmachen oder nur 1%. Wenn nämlich eine Gruppe die nur 1% der Bevölkerung ausmacht, 8,6% der Tatverdächtigen stellt, dann ist dies in der Tat sehr bedenklich und die AfD würde dies zu Recht thematisieren.

Diffuse Benutzung des Wortes Zuwanderer durch das ZDF

Wir werden uns im Folgenden die Gruppe der sogenannten “Zuwanderer“ einmal genauer anschauen und untersuchen, wie groß diese Gruppe ist. Laut Polizeilicher Kriminalstatistik besteht die Gruppe der Zuwanderer aus Personen mit folgendem Aufenthaltsstatus (dies wurde im ZDF auch explizit erwähnt, allerdings ohne die konkreten Zahlen:

Asylbewerber (137.385 Tatverdächtige im Jahr 2016)

Duldung (15.842 Tatverdächtige im Jahr 2016)

Kontingentflüchtling/Bürgerkriegsflüchtling (2.610 Tatverdächtige im Jahr 2016)

unerlaubter Aufenthalt (18.601 Tatverdächtige im Jahr 2016)

Asylbewerber sind Personen, über deren Asylantrag noch entschieden wird, unter Duldung fallen zumeist abgelehnte Asylbewerber. Asylbewerber, die einen positiven Asylbescheid bekommen haben, dies ist derzeit die große Mehrheit, sind also nicht mit dabei in der Gruppe der Zuwanderer. Man fragt sich daher, wieso ausgerechnet diese Gruppe “Zuwanderer“ genannt wird? Personen mit unerlaubtem Aufenthalt sind ausreisepflichtig, geduldete Personen auch, Kontingentflüchtlinge und Bürgerkriegsflüchtlinge ebenfalls, sobald der Fluchtgrund entfällt. Bei Asylbewerbern ist es noch nicht entschieden, ob sie ausreisen müssen oder bleiben dürfen. Intuitiv würde man sich sicher etwas anderes unter der Gruppe der Zuwanderer vorstellen. In der Soziologie sind Zuwanderer alle Personen, die zu einem früheren Zeitpunkt in Deutschland nicht heimisch waren. Dies würde also eher der Gruppe aller Nichtdeutschen (2016 insgesamt 10,04 Millionen Personen) sowie aller Deutschen mit Migrationshintergrund (2015 insgesamt 9,35 Millionen Personen) entsprechen. Aber heute werden in Deutschland Zuwanderer auch solche genannt, deren Rechtsstatus eigentlich das Gegenteil nahelegt. So wird zunächst sprachlich, später faktisch, geltende Rechtslage ausgehöhlt.

Veränderung der Kriminalität durch die Migrationskrise

Unabhängig von der irreführenden Bezeichnung dieser Gruppe, die eigentlich nicht viel mit Zuwanderung zu tun hat, untersuchen wir nun, wie groß diese Gruppe ist. Dafür verwenden wir die offizielle Bevölkerungsstatistik, die detailliert aufschlüsselt, wie sich die Bevölkerung am 31.12. eines jeweiligen Jahres zusammensetzt. Es gibt dort Informationen über Staatsangehörigkeit, Alter, Familienstand, Aufenthaltsdauer, Aufenthaltsstatus und vieles mehr. Wir interessieren uns dabei für die Anzahl der Personen mit bestimmtem Aufenthaltsstatus, aufgelistet in Tabelle 11 der Statistik über die Ausländische Bevölkerung in Deutschland [3]. Um die Anzahl jeweiliger Personen im Jahr 2016 besser abzuschätzen, nehmen wir den Mittelwert der Daten vom 31.12.2015 und vom 31.12.2016:

Asylbewerber: 350.040 (31.12.2015), 522.915 (31.12.2016). Mittelwert: 436.478 Personen

Duldung: 156.264 (31.12.2015), 154.780 (31.12.2016). Mittelwert: 155.522 Personen

Kontingentflüchtling/Bürgerkriegsflüchtling: keine Angaben

unerlaubter Aufenthalt: keine eindeutigen Angaben.

Eine statistische Inkonsistenz nach der anderen

Asylbewerber sind unter dem Aufenthaltsstatus “Aufenthaltsgestattung“ aufgeführt. Erstaunlich ist, dass die Gruppe der Geduldeten von 2015 auf 2016 abnimmt. Werden also keine Asylbewerber abgelehnt? Zu Kontingentflüchtlingen und Bürgerkriegsflüchtlingen finden sich in der Bevölkerungsstatistik keine Angaben. Laut Wikipedia ist diese Gruppe zahlenmäßig aber relativ klein [6]. Ebenso ist unklar, welche Kategorie in der Bevölkerungsstatistik unerlaubtem Aufenthalt entspricht. Es gibt zwar die Kategorie “Ohne Aufenthaltstitel, Duldung, oder Gestattung“, diese enthält jedoch sehr inkonsistente Zahlen, nämlich 2015 über 3 Millionen und 2016 knapp unter 500.000. Wir beschränken uns daher auf Asylbewerber und Geduldete, da diese in der Bevölkerungsstatistik eindeutig angegeben sind. Diese stellen 88% der Tatverdächtigen der Gruppe der “Zuwanderer“.

Importierte Kriminalität - neue Fakten zur Ausländerkriminalität in Deutschland

Demzufolge sind also von 155.522 Geduldeten 15.842 Tatverdächtige, d.h. 10,19% der Geduldeten waren im Jahr 2016 Tatverdächtige.

Unter Asylbewerbern sind die Zahlen noch wesentlich höher. So sind von 436.478 Asylbewerbern 137.385 Tatverdächtige, d.h.:

31,48% der Asylbewerber waren im Jahr 2016 Tatverdächtige.

Dies beinhaltet nur Straftaten ohne Verstöße gegen das Ausländerrecht, und ohne illegalen Aufenthalt oder illegale Einreise (Kategorie 890000 in der Polizeilichen Kriminalstatistik). Zum Vergleich: 1,91% der Deutschen waren 2016 Tatverdächtige und 6.44% der Nichtdeutschen [8].

Asylbewerber sind also 16,5-mal so häufig tatverdächtig wie Deutsche. Asylbewerber und Geduldete stellen 0.71% der Bevölkerung, aber 7,6% der Tatverdächtigen.

Schlüsselt man die Straftaten weiter auf nach verschiedenen Straftatbeständen, so stellt diese Gruppe, die nur 0.71% der Bevölkerung ausmacht, 11,3% der Tatverdächtigen von Straftaten gegen das Leben, 9,4% von Straftaten gegen sexuelle Selbstbestimmung, 9,3% bei Rohheitsdelikten, 12,6% bei einfachem Diebstahl, 11,6% bei schwerem Diebstahl, 7,9% bei Vermögens- und Fälschungsdelikten, 4,8% bei sonstigen Straftatbeständen (StGB) und 5,5% bei Rauschgiftdelikten.

Wie in der Polizeilichen Kriminalstatistik diskutiert [1] stellt dies nur das offizielle Hellfeld dar, d.h., die Tatverdächtigen, die von der Polizei ermittelt werden konnten. Das Dunkelfeld, also die nicht aufgeklärten Straftaten und Straftäter sind darin noch nicht enthalten.

Leider ist trotz dieses Faktenchecks die Frage noch nicht geklärt, wie kriminell Zuwanderer sind, da die untersuchte Gruppe nur eine Teilmenge des zu berücksichtigenden Personenkreises enthält. Dies wird auch explizit in der Polizeilichen Kriminalstatistik erwähnt.

Statt Klischees

Wenig bekannte Fakten zur Ausländerkriminalität in Deutschland

Weiterführende Fakten, um diese Frage zu beantworten, finden sich in früheren Artikeln zum Thema Ausländerkriminalität, die auf Tichys Einblick erschienen sind [6,7,8,9]. Hervorzuheben ist dabei die Beobachtung, dass sich die Kriminalität in den letzten Jahren massiv verändert hat. So gibt es eine gewaltige Verschiebung von Tatverdächtigen, weg von Deutschen und von Nichtflüchtlingsländern und hin zu Flüchtlingsländern. Die Gesamtzahl Tatverdächtiger blieb dabei nahezu identisch. Außerdem fiel die Kriminalrate, d.h. die relative Anzahl von Tatverdächtigen bei Deutschen und aus Nichtflüchtlingsländern über alle Straftatskategorien mit Ausnahme von Rauschgiftkriminalität nimmt stark ab, während sie bei Tatverdächtigen aus Flüchtlingsländern in allen Kategorien sehr stark anstieg [6]. Interessant ist auch eine Analyse, bei der die Kriminalraten unterschiedlicher Herkunftsländer untersucht werden, mit Hilfe derer sich einige der oft genannten Erklärungsversuche für eine höhere Ausländerkriminalität widerlegen lassen

Quellen und Referenzen

1. Polizeiliche Kriminalstatistik, Jahrbuch 2016, Band 3, Tatverdächtige. Bundeskriminalamt

2. Polizeiliche Kriminalstatistik 2016, Tabelle 61 – Nichtdeutsche Tatverdächtige nach dem Anlass des Aufenthalts, Bundeskriminalamt

3. Ausländische Bevölkerung – Fachserie 1 Reihe 2 – 2016, Tabelle 11. Statistisches Bundesamt.

4. Aufenthaltsstatus (Deutschland), Wikipedia

5. Kontingentflüchtling. Wikipedia

6. Jochen Renz, “Veränderung der Kriminalität durch die Migrationskrise”, Tichys Einblick, 21. August 2017

7. Jochen Renz, “Wenig bekannte Fakten zur Ausländerkriminalität in Deutschland“, Tichys Einblick, 4. Juli 2017

8. Jochen Renz, “Importierte Kriminalität – neue Fakten zur Ausländerkriminalität in Deutschland“, Tichys Einblick, 5. August 2017

9. Roland Tichy, “Ausländerkriminalität: Die Gewaltspirale dreht sich“, Tichys Einblick, 22. Mai 2017

 

Politische KORREKTHEIT

Sollten wir als nächste anfordern „The White House“ umzubenennen?

Happy Christmas wurden bereits durch Happy Holidays ersetzt. Donald Trump sagte im Dezember 2017, “Ich habe es in Ordnung gemacht wieder Happy Christmas zu sagen.“  

Politische Korrektheit ist die Idee, dass jeder darauf achten muss, eine neutrale Sprache zu verwenden oder sich so zu verhalten, um der Vermeidung eine bestimmte Gruppe von Menschen zu marginalisieren oder beleidigen.

Ist der Gebrauch von politisch Korrektheit heute weit übertrieben? Wissen wir was wir noch denken oder sogar sagen dürfen ohne als zum Beispiel al Rassist zu Unrecht beschimpf zu werden oder jemanden verärgern?

„Politisch korrekt zu sein, bedeutet sich ständig zu entschuldigen.“

Unsere Verfassung garantiert jedem Bürger, seine Meinung ob es in Wort, Schrift und Bild frei äußern zu dürfen, schließlich heißt es im Artikel 5, Absatz III des Grundgesetzes: „Eine Zensur findet nicht statt.“ Doch warum lassen sich die Menschen eigentlich all diese gedankliche Bevormundung gefallen?

Natürlich müssen wir vorsichtig sein, was wir sagen, um die Leute nicht zu beleidigen. Denn politisch korrekt zu sein, bedeutet auch: chinesische Menschen nicht als Schlitzaugen zu bezeichnen, wie EU-Kommissar Günther Oettinger es getan hat. Weil das ein Schimpfwort ist, von dem sich Chinesen herabgewürdigt fühlen, oder wie Alexander Gauland den Fußballer Jérôme Boateng nicht neben sich als Nachbar haben will.

Aber, wir sind durchaus über Bord gegangen mit Politische Korrektheit, aber wenn wir es in Frage stelle bekommt unserem Gedankengut dargestellt als Populistisch oder sogar rechtsradikale wie es viele Leute es gerne sieht und selbst nicht wissen wann Sie den Schlussstrich zieht müssen und so um die wenigen zu befriedigen, wird die Mehrheit ignoriert. Es sind Leute wie die, die unsere Gesellschaft gefährden.  Es muss aber klar sein das nicht jedem, der gerne Fleisch isst, ist Tierschutz egal!

Es gibt Bedenken bezüglich zu viel politischer Korrektheit in der Gesellschaft. Der Medientheoretiker Norbert Bolz sagte: Seit Jahrzehnten dominierten die Linksintellektuellen den Diskurs, sie hätten „dass ausgeprägt, was wir Political Correctness nennen“.

Unter dem Einfluss von Political Correctness und Tabus entstand in der Bundesrepublik ein alternativloses politisches und intellektuelles Klima, das der Philosoph Peter Sloterdijk folgendermaßen beschreibt: „Ob einer sich zur Sozialdemokratie bekennt oder nicht, spielt schon längst keine Rolle mehr, weil es Nicht-Sozialdemokraten bei uns gar nicht geben kann, die Gesellschaft ist per se strukturell sozialdemokratisch, und wer es nicht ist, der ist entweder im Irrenhaus oder im Ausland. Es gibt keine ernsthafte Alternative dazu.“

Politische Korrektheit hat sich über den gesunden Menschenverstand gestellt. Es wird versucht allen recht zu machen, wenn es nicht möglich ist oder überhaupt nötig ist. Alles was zum gesunden Menschenverstand gehört wird einfach über Bord geworfen.

Hier sind einige Beispiele aus Deutschland, Großbritannien und USA, von Menschen, die darauf achten, die Sprache nicht so zu benutzen, dass sie eine bestimmte Gruppe von Menschen beleidigt. Wer ist diese Menschen? Es sind Politiker und Pädagogen, Sozialarbeiter und Publizisten, Feministen und Akademiker (die sich mit postmodernen Disziplinen wie Identitäts-, Gender- und Drittwelt-Studien beschäftigen), Gewerkschafter und Theologen, Parteiprogrammatiker und Beauftragte aller Art, die als Anwälte von Frauen und Minderheiten agieren.

 

Deutschland:

Ein neues Kurzwort wurde Hinzugefugt in der Sprache von dem Schul-und Behördenkreisen. Das Kurzwort ist „SuS“ und wird sowohl schriftlich als auch mündlich benutzt. Es ist die Bezeichnung für „Schülerinnen und Schüler“. Früher waren wir zufrieden mit dem Wort „Schüler“, um die Gesamtheit der Personen zu bezeichnen, aber jetzt nicht mehr!

Wer hat das damals gedacht das die Durchsage „Wegen eines Feueralarms werden alle Schüler gebeten, sich sofort auf den Schulhof zu begeben“ gelte nur für die Jungs? Irgendwann jedoch stellte eine besorgte neutrale Person oder Personen fest, dass die Mädchen (wenn ich das so schreiben darf) bei dieser Durchsage nicht galten. Also sagte und schrieb man ab jetzt emsig „Schülerinnen und Schüler“.

Aber auch Dinge dürfen nicht mehr so heißen, wie sie hießen. „Negerkuss” oder „Mohrenkopf“ gehen beide nicht mehr!  Aber wenn etwas getürkt wird ist das bisher ok.  Der Zigeunerschnitzel Tage sind bestimmt gezählt.

Apropos, Zigeuner! Hießen sie vorübergehend „Sinti und Roma“, aber auch hier können wir das nicht so lassen. In unserer wundervollen Bürokratendeutsch ist das alles abgekürzt als „MEM“. Das steht für „Mobile ethnische Minderheiten“. Auch wenn die Zigeuner wahrscheinlich das ganz anders sehen. Wie lange wird es dauern, bis eine besorgte Person meinen wir sollten „gelben Sack“ abschaffen falls einem alten Chinesen sich beleidigt füllt?

Nun müssen wir mit „geschlechter- und diversitätsgerechtes Schreiben beschäftigen? Völlig korrekt ist angeblich z.B. „Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter“. Als Kurzform wurde bislang die Binnen-S-Lösung akzeptiert: „MitarbeiterInnen“. Heute jedoch geht das anders, damit wir nicht diskriminieren alle diejenigen die nicht wissen, ob sie Männlein oder Weiblein sind benutzen wir die Unterstrich-Lösung: „Mitarbeiter_innen“ wegen Transgender. 

Auch Umformulierungen werden empfohlen, wie z.B. „ärztlicher Rat“ statt „Rat des Arztes“. Vielleicht müssen wir uns demnächst daran gewöhnen, wenn wir hören:

„Bei Risiken und Nebenwirkungen fragen sie ihre Ärztin oder ihren Arzt oder ihre Apothekerin oder ihren Apotheker.“

 

USA:

Beginnen wir mit die „Gründerväter“. Ob Sie es glauben oder nicht, dieses Wort gilt als sexistisch und wurde durch „Gründer” (Founder) ersetzt.  Das es damals keine weiblichen Führerinnen in den USA gab spielt, dass keine Rolle. Es war nun so einmal.

Natürlich war klassische Literatur nicht sicher von politisch Korrektheit sicher. In amerikanischen Schulen wird Mark Twains Roman „Huckleberry Finn“ nicht mehr behandelt. Zu der Rettung, ein Literaturwissenschaftler aus Alabama hat eine bereinigte Fassung des Romans erstellt, in der alle „Negros“ und „Nigger“ gestrichen waren. Wenn Huckleberry Finn „Sklave“ statt „Neger“ sagt, wird die Geschichte von der Zeit getrennt, in der sie spielt. Seit ich denken kann, war für mich das Wort „Nigger“ ein Schimpfwort und abwertenden, jedoch ich gehöre zu den Generationen das „Negro“ kein Schimpfwort war, sondern eine wertneutrale Bezeichnung von Rassen, später kam Farbige (colored) dann Schwarze (Black) als Bezeichnung.  Soll das heißen das ich und Millionen von Leuten wie ich Rassistisch waren, nein natürlich nicht, wie bei Huckleberry Finn, so sah nun damals der Welt aus. Sollte man Literatur nicht ohnehin immer stets im Kontext der Zeit betrachten, in der sie entstanden ist? 

Kann es das Ziel sein das Schüler sollen nicht mehr anschaulich erfahren, wie die Welt aussah, als sie noch nicht den Regeln der Political Correctness folgte?  Sollten man einfach, altes Liedgut wie „Zehn kleine Negerlein“ oder Literatur wie „Tom Sawyer“ einfach umschreiben? War es rassistisch? Oder waren sie schlicht zeitgemäß? Müssen wir auch alle Bücher mit dem Begriff „Rothaut“ durch „Indianer“ ersetzen? Es hat auch Pippi Langstrumpf erwischt, („Negerkönig“) ist seit 2009 bereits zensiert.  Wenn wir dabei sind, müsste man nicht auch alle Hakenkreuze aus den Geschichtsbüchern entfernen?

Ist nicht Weinachten einen Teil unsere Kultur? Es ist durchaus korrekt Frohe Weihnachten zu sagen. Ich glaube nicht die Muslimen, Juden und andere nicht christlichen Gemeinde in überwiegend christliche Länder was dagegen haben. Fragen Sie einfach die Leute in deine Gegend ob die verärgert sind, wenn sie „Frohe Weihnachten“ höre, oder lesen. Ich kenne persönlich keine einzige, und Sie?

 

Großbritannien:

Schulen lassen die Begriffe “BC” (Before Christ – Vor Christus) und “AD” (Anno Domini – Nach Christus) im Religionsunterricht fallen, um zu vermeiden, Nichtchristen zu beleidigen.

In einigen Bildungseinrichtungen wurden BC und AD durch die Begriffe BCE (Before Common Era - Vor der gemeinsamen Ära) und CE (Common Era – gemeinsamen Ära) ersetzt. Der ehemalige Erzbischof von Canterbury, Lord Carey, bezeichnete das Urteil der Religionsausbildungsausschüsse als "große Schande". Er sagte, dass er "nie einen Muslim oder jüdischen Führer getroffen hat, der durch den gregorianischen Kalender beleidigt ist". Der Stellvertretender Generalsekretär der Muslimrat von Großbritannien Imam Ibrahim Mogra sagte: "Ich glaube nicht, dass es Muslime beleidigt".

Ein Sprecher des Vorstands der britischen Juden sagte: "Ich glaube nicht, dass es irgendjemanden etwas ausmachen würde, wenn sie in den Schulen BC und AD benutzen."

 

Katholische Schulen in England und Wales sollen die Begriffe "Mutter" und "Vater" von ihrer Aufnahme entfernen, weil sie befürchten, dass die Wörter Familien mit Schwulen oder Stiefeltern diskriminieren könnten Aber nach einer Beschwerde von einem Elternteil wurde die Schule an den Schulen Schiedsgutachter verwiesen, weil die Begriffe "getrennte, Stiefeltern und schwule Eltern" diskriminierten.

Das Twitter-Proletariat wird ermutigt, jegliche wahrgenommenen Hemmungen von Rassismus, Islamismus, Chauvinismus, Sexismus, Geschlechtismus, Klassizismus, Antisemitismus und was auch immer der andere - ismus sein mag, zum Geschmack der Woche zu machen.

Im Jahr 2014 war die politische Korrektheit nicht mehr nur unkonventionell und ermüdend. Es wurde größer als darauf bestanden, dass "Lebkuchenmänner" "Lebkuchenleute" genannt werden.

Transgender noch einmal:

Ein weiterer Edelstein. Der Satz "Ladies and Gentleman" soll aus Ankündigungen auf der London Tube gestrichen werden, um sie geschlechtsneutral zu bleiben. Die Mitarbeiter der Londoner U-Bahn sollen stattdessen Grüße wie "Guten Morgen alle" verwenden, um sicherzustellen, dass sich alle Passagiere "willkommen" fühlen.

John Lewis ist eine Kette von Läden im gesamten Vereinigten Königreich. John Lewis hat als erster britischer Einzelhändel Geschlecht-Labels aus seiner Kinderkleidung entfernt. Die Kaufhauskette hat nicht nur „Mädchen“ und „Jungen“ Etiketten aus den Kleidern entfernt, sondern auch die einzelnen Bereiche in den Geschäften beseitig.

John Lewis Eigenmarke Kinder Kleidung wird jetzt einfach sagen "Girls & Boys" oder "Boys & Girls." Schuluniform ist die einzige Art von Kleidung, die noch nicht gewechselt wurde, aber es wird bald tun. Der Kleidungsstil hat sich nicht geändert - Sie werden immer noch Blumenkleider und Röcke finden, aber der Händler beweist einfach, dass sie sowohl von Mädchen als auch Jungen getragen werden können. Sie haben auch eine neue Unisex-Bekleidungslinie für Kinder vorgestellt, mit Dinosaurier-Print-Kleidern und Raumschiff-Tops. Viele andere Einzelhändler wurden in der Vergangenheit wegen ihrer sexistischen Kleidung gescholten.

Was politische Korrektheit getan hat, hat Schriftsteller, Komödianten, Künstler und Politkern Angst gemacht, um bestimmte Themen anzusprechen Ihre einzigartigen Standpunkte und Stimmen schweigen. Es hat Lehrer (dabei sind auch Lehrerin gemeint!) dazu gebracht, ihre Schüler herauszufordern, aus Angst ihren Arbeitsplatz zu verlieren; es verursacht die Denker - die am beschäftigt sind mit dem Gedanken damit Leute zu beleidigen, aufhören zu reden, und die Unwissenden und Hasserfüllten. werden lauter. Es begrenzt intellektuelle Diskussionen und Gedanken.

Worüber ich schreibe, ist die Lähmung, die wir jetzt fühlen, weil wir Angst haben zu beleidigen. Wir können nicht mehr über aktuelle Ereignisse, Politik, Rasse, Religion oder Sexualität sprechen, ohne davor Angst zu haben, falsch interpretiert oder als unwissend oder unsensibel erklärt zu werden.

Alles in allem können wir feststellen das Politisch korrekt zu sein, bedeutet noch lange nicht, korrekt zu sein!

Identität:

Obwohl man kann sich Frei innerhalb Europas bewegen, wir können leider nicht frei unsere Identität behalten. Es gibt gewissen Leute nicht nur in Deutschland, sondern in Europa, da durch eine zweifelhafte Definition von politisch Korrektheit, müssen wir unsere Identität verstecken. Nicht der Muslimen oder Juden sind schuld daran, sondern WIR selbst!!  Muslimen mit wem wir aufgewachsen sind, fühlen sich überhaupt nicht gestört, wenn wir unsere Christlichen Werte nachgehen oder leben. Wir Christen innerhalb Europas. Wir sagen zum Teil, nicht mehr fröhliche Weihnachten, sondern Happy Holidays. Ein aktuelles Beispiel war Lidl in Deutschland, bei griechischen Wochen verkaufte LIDL produckten mit Verpackung mit Typische griechische Bilder von Kleinen malerische Dörfer wo Lidl selbst das kleine Weiße Kreuz weg retuschiert haben. Warum? Post Karten von dem Zug Spitze in Bayern sind zu haben mit und ohne Kreuz. Wir sind so beschäftigt mit den Gedanken andere Kulturen nicht zu beleidigen, dass es zum teils lächerlich ist. Obwohl gegen unsere einige Kultur sind wir bereits dagegen zu gehen und es nicht zu respektieren. Schließlich war es hauptsächlich vor allem die christliche Kultur auf der westlichen Zivilisation gebaut werde. Was ist falsch mit dazu zu stehen für das, wer wir sind und was wir sind, d.H. glauben an Religion Freiheit, Toleranz und intellektuelle Vielfalt?

Toleranz fährt in beide Richtungen, wo die freie Rede, Freiheit und Toleranz respektierten wird. WAS IST MIT UNSERE GEMEINSAMEN WERTE PASSIERT?  Es scheint wir schützen alle andere Werten als unseren eigenen, und ich rede nicht nur über der deutschen Sprache. Bestimmt in der Schule werden großartige Sachen für Halloween gebastelt, aber werden die auch gelehrt was der Reformation Tag ist? Manche Kinder, die am Halloween bei mir an der Tür gekloppt haben und sagen „Süße oder Saureres“ habe ich öfter Mals gefragt, wer von euch kann mir auch erzählen kann was heute auch für einen Tag heute ist? Wenig, aber sehr Wenigen wissen es, manche Fragen „Reformation Tag! Was ist das? Nun am 31. Oktober es ist 500 Jahre hier das Martin Luther angeblich ans Tor der Wittenberger Schlosskirche seine 95 Thesen veröffentlich hat gegen den Ablasshandel und andere Missstände in der Kirche und weil wir einem extra Feiertag bekommen haben, sind manche daran erinnert worden. Es gilt heute als der Geburt des Protestantismus, (Was wohl Gegnern sagen würden, wenn das heute passiert war?  -  Populismus) was der Welt geändert hat. Aber für mich was noch wichtiger war durch seine gewaltige Bibelübersetzung hat er die deutsche Sprache erst recht geschaffen. Nebenbei wohl gemerkt Zu Hilfe kommt ihm dabei Gutenbergs revolutionäre Buchdruck-Technik, welche half ihm dabei sensationelle Auflagen zu erreichen. Durch die volksnahe Sprache Luthers verliert die Amtskirche die Deutungshoheit über die Bibel. Das des Griechischen und Lateinischen unkundige Volk kann nun selbst die Texte der Heiligen Schrift nachlesen – und für sich selbst auslegen.

Politikern wie Justiz Minister Heiko Maas machte es illegal, Dinge wie den Islam in Frage zu stellen? Was ist mit Mangel an Vielfalt von Gedanken oder Hassreden? In England ist die folgendes passiert, eine Homosexuelle Paar sind in eine Christliches Bed & Breakfast (B&B) Haus die gehörte ein strenges katholisches älteres Ehepaar. Die beiden Gäste sahen Kruzifixen an der Wand und fragten nach einem Doppelzimmer. Aufgrund deren glauben habe die Eheleute das Doppelzimmer verweigert. Die paare verklagten das B&B und bekamen recht. Richtig höre ich manche sagen, aber bitte lass uns die ganzen hinterherfragen. Bed and Breakfast (B&B) bezeichnet man in den englischsprachigen Ländern eine Unterkunft bei Privatleuten, in deren Preis immer ein zumeist warmes Frühstück enthalten ist. Das B&B entspricht noch am ehesten der im deutschsprachigen Raum als Privatzimmer angebotenen Unterkunftskategorie. Offensichtlich war diese eine Strenge Katholisches Haus, Toleranz aus Respekt wäre zum Beispiel erst nach zwei Zimmer zu fragen und wenn nicht vorhanden nebenbei sagen wir könnte auch ein Zimmer teilen. Mit Diskreteste Vorgänge, wäre man hier wahrscheinlicher weitergekommen. Hier wird bestimmt argumentiert, habe warum die müssen nicht derer Homosexualität verstecken? Es geht nicht an verstecken, sondern Toleranz. Was werden Sie sagen, wenn das strenge katholische ältere Ehepaar, waren Muslimen? Ihr werden bestimmt sagen, aber die hatte die glauben von den Muslimen respektieren. Der Fall wäre bestimmt niemals fürs Gericht gekommen. Ich gehe auch weiter und behaupte, dass die paare wären niemals reingegangen und gefragt nach einem Doppelzimmer und der Mosleminische Paar wäre niemals verklagt worden.

Kommt Euch ist nicht vor, dass wir als vermeintlich Christliche Volk unseres Daseins (Identität) uns selbst kaputt machen werden? Wir werden gelehrt tolerant gegenüber andere Völker und Glaube, aber wir sind nicht tolerant uns selbst gegenüber. Es scheint als ob wir bereit sind alles was uns identifiziert, sei es Glauben, Nationalität, Sprache oder sogar unser Land aufzugeben Wir können trotzdem tolerant gegenüber andere Völker und Glaube, sein und auch einen Nationalisten sein. Ist es in Ordnung Nationalistisch zu sein?

Nationalismus bedeutet nicht gleich extrem, es stört die Leute, Politiker benutzen dieses Wort, um Menschen zu erschrecken und Angst zu machen. Warum ist es schlecht, ein Nationalist zu sein? Wenn du möchtest, dass dein Land sich selbst regiert, bist du auch Nationalist. Es wird behauptet von manchen Leuten, dass die EU die Antwort ist auf den Nationalismus. Dann sollten sie nachdenken. Die EU hat seine eigene Flagge, seine eigene Hymne, bald wird es eine eigene Armee haben. Auch sie sind Nationalisten. Was ist in Katalonien wahrend 2017 passiert? Vielen Leute aus dem Ausland haben sie unterstützt. Sie nannten sie Separatisten, aber auch die, sind Nationalisten.

Herr Nelson Mandela (selbst ein Nationalist) betonte die Notwendigkeit, dass Menschen sich mit ihren eigenen (und einander) nationalen und sprachlichen Identitäten verbinden, wenn er sagte: "Wenn du mit einem Mann in einer Sprache sprichst, die er versteht das geht zu seinem Kopf. Wenn du mit ihm in seiner Sprache sprichst, dies geht zu seinem Herzen. "

Nationalist hat eine Reihe von Bedeutungen im Wörterbuch. Der Nationalismus in seiner wahren Form ist ein Glaube an die kulturelle Identität Ihres Landes und an die Freiheit und Demokratie der Menschen, frei von politischem und ideologischem Einfluss. Es ist an der Zeit dieses Wort respektabel zu machen. Es ist nicht fair, wenn Leute dieses Wort missbrauchen so dass es heutzutage nur mit Negativität verbunden ist obwohl Nazis waren Nationalsozialisten. Es waren die Linke, die dieses Wort in eine schlechte Bedeutung verwandelte.

Wie kann Stolz auf Ihre Nation eine schlechte Sache sein? Stolz bringt Positivität, Mangel an Stolz bringt das Gegenteil. Jahre lang hätten die Leute Angst gehabt, herauszukommen und zu sagen, ja ich bin stolz, Deutsche oder Briten, Franzosen usw. zu sein und mehr und mehr Leute kommen heraus und Veränderung hat bereits stattgefunden. Zu den rechten Parteien gehören Konservativen, Christdemokraten, klassische Liberale, Nationalisten und rechtsextreme Rassisten und Faschisten. Politisch rechts zu sein ist nicht gleich rechtsextreme!

Was in Nazi-Deutschland geschah, war der Faschismus, eine Ableitung des Nationalismus. In der Tat argumentieren Wissenschaftler, dass der Faschismus auf Nationalismus gegründet ist. Die afrikanischen Befreiungsbewegungen basierten jedoch auf nationalistischer Ideologie, speziell auf dem Prinzip der Selbstbestimmung.

Die Menschen wollen Teil von etwas sein und selbst die Idee von „Global Citizenship“ würde bedeuten, dass man sich auf eine globale Nationalität beziehen müsste.

 

Rassismus:

Wikipedia definiert Rassismus als:

Rassismus ist eine Gesinnung oder Ideologie, nach der Menschen aufgrund weniger äußerlicher Merkmale – die eine gemeinsame Abstammung vermuten lassen – als sogenannte „Rasse“ kategorisiert und beurteilt werden. Die zur Abgrenzung herangezogenen Merkmale wie Hautfarbe, Körpergröße oder Sprache – aber auch kulturelle Merkmale wie Kleidung oder Bräuche – werden in der biologistischen Bedeutung als grundsätzlicher und bestimmender Faktor menschlicher Fähigkeiten und Eigenschaften gedeutet und nach Wertigkeit eingeteilt. Dabei betrachten Rassisten alle Menschen, die ihren eigenen Merkmalen möglichst ähnlich sind, grundsätzlich als höherwertig, während alle anderen (oftmals abgestuft) als geringer wertig diskriminiert werden. Mit solchen Rassentheorien, die angeblich wissenschaftlich untermauert sind, wurden und werden diverse Handlungen gerechtfertigt, die den heute angewandten allgemeinen Menschenrechten widersprechen.

Haben wir nun Rassismus neu definiert? Dürfe ich als Weiße Europäer nur andere Weiße Europäer Rassistisch gegenüber sein? Natürlich nicht! aber Gedanken darüber werden nicht oder kaum gemacht. Man betrachtet es als Beleidigung aber nicht als eigentlich was es ist, nämlich einen rassistischen Kommentar.

Manche Entscheidungen von Politikern befördern leider Fremdenfeindlichkeit und gib eigentlich u.a. Extrem Rechts Parteien Munition für mehr Anhänger.

Unserer Bundesregierung insbesondere leider Frau Merkel sowohl als der EU hat durch seine Immigration/Asylländer Politik, sind verantwortlich für die Spaltung in Deutschland/Europa. Die erfolgen von „AFD“, „UKIP“, „BREXIT“, „Cinque Stella“, „Liga Nord“ etc.… war eigentlich nur möglich, weil sich die politische Elite von den Bürgern entfernt hat.

 

Ich habe öfter Mals gehört wie Britten (Engländern) als Insel Affe tituliert worden und es wird weitergesagt. Leute haben schön Erläuterungen wie Käse Kopf oder Kraut/Kartoffeln Fresser, scheiß Bayern oder Blöde Saarländern über sich ergehen lassen. Niemand hat was dagegen oder geht öffentlich dagegen; jedoch, wenn ein Türke als „Kamel Treiber“ tituliert wird, oder ein Schwarzer als „Bimbo“ ist das als Rassismus zur recht definiert. Aber was ist eigentlich Insel Affe, Kraut Fresser etc…? Es scheint als ob, wenn wir uns selbst beleidigen hat das weniger wert. Aber das haben wir gemacht!

 

Medien

Die öffentliche Meinung auf die, die Zeitungen sich berufen, ist die Meinung derer, die sie aus den Zeitungen beziehen.

Helmut Arntzen, deutscher Literaturwissenschaftler.

 

Kann man von abhängigen Journalisten unabhängige Meinungen erwarten?

Am 13.09.2017 Juncker, hat der Europäisches Parlament adressiert über „Lage der Union“ Es gab eine Live Übertragung von 08:30 Uhr bis 11:50 Uhr auf dem Sender Kanal „Euronews“ Haben Sie dieses Programm? Was bemerkenswert ist das nach der Rede von Juncker, gab es Äußerungen von der MEP’s anwesend über der Rede von den Präsidenten Juncker, hat sich der Sender Euronews nicht nötig gehabt uns über die Meinungen von der MEP’s zu übertragen und uns zumindest informieren was gesagt wird.  Es wert nur von den Präsidenten berichtet und wir wissen nicht was der MEP darüber zustimmen oder nicht!  Warum macht Euronews das? Nur in Internet geht es live per Video Stream zu verfolgen.  Der Bürger bleibt oft in Dunkeln.  Hier werden stundenlang von wichtigen Informationen, auch mit Fragen und Kritik von der MEP’s, was uns alle angeht, einfach weggelassen. Wir wählen die MEP’s, jedoch hier können wir nicht zusehen wie die äußern zu „Lage der Union“.  In Internet, wenn eine selbst darüber Interesse hat ist es möglich durch verschiedene Webseiten von WELT N24, Focus Online, Süddeutsche etc, sich darüber mehr zu informieren, oder man muss seine eigene MEP Website durchschauen für Informationen. Wo bleib auch die Lokaler Journalismus? Sei es Zeitungen oder Regionale Fernsehen? 

Hat Journalismus seiner guten Qualität verloren?  Haben wir zu wenige Gute und Harte Journalismus, die wirklich unparteiisch sind und geht wirklich die Sache nach und schreiben „The Whole Picture“, beide Seiten des Argumentes darzustellen.  Was ist passiert mit gutem Journalismus? Wieso bekommt eine mehr Nachricht über seine Heimat mehr ins Ausland als daheim? Ich frage mich ob wir bekommen alles erzählt. Oder eine andere Version der Wahrheit, zurecht dargestellt? Sind unsere Media zensiert?  Es ist erforderlich ins Internet reinzuschauen bei den üblichen Verdächtigen Zeitungen/Zeitschriften Webseiten, um alles zu recherchieren. Selbst manchmal bekommt man dort nur Nachrichten, die leider nicht repräsentative der ganzen Themen sind und sind etwas einseitig.  Wo bleiben die Journalisten, die den unangenehmen Fragen stellen? Die beiden Seiten des Arguments darstelle können und darüber berichten? Oder stört uns nicht hier in Deutschland? Die Sechs W-Fragen eines Journalisten sind die Fragen, deren Beantwortung die Grundlage jede Recherche bilden. Manche Journalisten addieren eine siebte W-Frage, nämlich „Woher der Quelle?

Die Sechs W-Fragen eines Journalisten sind:

• Was geschah?
• Wer ist beteiligt?
• Wo geschah es?
• Wann geschah es?
• Wie geschah es?
• Warum geschah es?
  Warum geschah es, gibt viel Spielraum was nicht unabhängig genutzt wird.
  Wie wäre es mit offenen Fragen wie:

• „Sehen Sie das auch so?“
• „Sind wir bis jetzt einer Meinung?“
• „Wollen wir den nächsten Schritt gehen?“
• „Wollen wir das so umsetzen?“
• „Sind Ihnen die vielen Vorteile bis jetzt klar?“
• „Sind Sie damit einverstanden?“
   
  Nachrichten die wir in Fernsehen zu bekommen sehen, vor 21:15 Uhr ist mit 15 Minuten viel zu kurz ist, erst recht, wenn es berichtet wird „Fiffi „das Panda Mädchen hat 2 Kilo zugenommen hat etc. Ein halbes Stunden wäre angebrachter, je nach Wichtigkeit und Ereignis, wäre 15 - 20min Nachricht von Deutschland, und 10 - 15 Minuten von Rest der Welt. Die Zuschauer, könnte unter andere besser unterrichtet bekommen, von umfangreichem Ereignis in Bundestag und rede und Debatte in dem Europaparlament etc. 100% Nachrichten, mit echtem Journalismus die von 18:00 bis 19:00 Uhr oder 20:00 bis 20:30 Uhr gesendet werden können.  was wir in Fernsehen zu sehen bekommen haben? Werden wir nicht nur von Werbungen, sondern auch von Nachrichten Sendungen so beeinflusst wie wir zu leben und denken und vor allem zu wählen müssen? Werden wir über alles berichtet?  Was ist passiert mit gutem Journalismus?  Wenn bei die Sender Zeit begrenz ist, Was ist der rein netto Zeit, von den öffentlichen und privaten Sendern, wo es wirklich echt berichtet wird?
  Vor der Wahl in September 25, 2017, haben RTL, ZDF etc.… verschiedene Live-Sendungen gebracht, wo die Politiker freundlich gefragt wird über Politik. Ich vermisse wirklich „Hardliner“ Journalismus die sachlich und begründet, die Interesse die Völker vertreten und die Politikern die zum Wahl stellen, wirklich in die Mängel zu nehmen, zum Beispiel fragen an das Regierende Partei nicht nur über Parteipolitik aber was falsch gemacht worden ist, was in der Manifest angekündigt hat, ist nicht erfüllt werden etc.… über Innen Parteipolitik oder. Die unangenehmen Themen nachgehen. Das sogenannten TV-Duell zwischen Frau Dr. Merkel und Herr Schulz, hat keine Eigenschaften von einem Duell, sondern ähnelt eher ein Duett. Schulz gibt Merkel recht und Merkel gibt Schulz recht. Das Kaffee und Kuchen nicht gab, wundert das mir sehr. Leute diese Leute wollen unser Land bzw. Sie regieren, es ist unsere Pflicht die durch die Mängel zu nehmen, eine Bewerbung Gespräch ist schwerer als was dort von potenziellem Kanzler/in gefragt werden ist.
  Mir wäre gerechter, dass jede getrennt voneinander eine halbe Stunde von frage und antworten von einem selektiven Publikum welche Fragen deckt alle Wichtigen und Aktuelle Thema, wie zum Beispiel Gesundheit, Arbeit, Rente, Sozialwesen, Bildung, Flüchtlingen etc. Sachverhalte die von Interesse und repräsentative von dem Bürger in Deutschland. Eine harte Frage an Merkel, wäre „Ihr offenes Tor an den Flüchtlingen, haben Sie gehandelt mit herzen von einer Tochter einem Pfarrer? oder mit der Weisheit eine Bundeskanzlerin? Oder wie in manche Länder getuschelt wird nur gemacht so dass keinen den Finger Richtung Deutschland zeigen in Erinnerung der zweiten Welt krieg? Frage an Schulz wäre, was macht der EU falsch? Wie wurden Sie die Politik in Deutschland ändern so dass Millionen von Leuten nicht mehr gegen das Establishment nicht voran treib. So wissen das Publikum ob der Ex EU-Präsident, gut für Deutschland wäre oder besser für den EU.
  Direkt danach folgt getrennt voneinander eine halbe Stunde von kritischer Frage und antworte von einem Hardliner Reporter, der die Zukünftigen Bundeskanzler/in unter die Lupen nimmt mit Fragen über Partei Politik und Manifest.
  Es gib bereits bei ARD „Hart aber Fair“, wünschenswert wäre die Anwesenheit alle Parteien Vorsitzende und von dem Moderator Herr Frank Plasberg, richtig in die Mängel genommen werden. Es geht an die Zukunft unserem Land und nicht nur die Zukunft die Politiker.
  Willkommen, wäre Zeitschriften und Zeitungen, die uns exakt informiert über den Teller Rand hinaus. Wenn wir einem Auto kaufen, möchten wir auch alles wissen über das Fahrzeug. Wir sind Steuerzähler, die Politikern sind da für uns und nicht umgekehrt, wir haben die gewählt, aber was dürfen wir sonst machen? Ich will keine „volkspädagogischen Auftrag verteilen, ich möchte nur das wir über den ganzen informiert. Rita Süssmuth, CDU-Politikerin und Präsidentin des Deutschen Bundestagen, sage einst, „Den Boden für neues Denken, Innovationen und Ziele zu bereiten, ist auch Aufgabe der Medien.
  Nicht nur informieren, sondern uns gut informieren. Die Medien müssen zustimmen, nicht zuzustimmen.
   
  Politikern
   „Der beste Platz für Politiker ist das Wahlplakat. Dort ist er tragbar, geräuschlos und leicht zu entfernen.“
  Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die deutsche Autobranche dazu aufgefordert, an ihrem Ruf zu arbeiten. Seit dem Abgasskandal sei „viel Vertrauen zerstört worden, sagte Dr. Merkel während der Eröffnung der IAA. Was ist mir Ihr Ruf und die von unserer Regierung? In der USA die Leute die von dem Abgasskandal verantwortlich war, habe teilweise Haft strafen bekommen. Was ist hier in Deutschland passiert mit der Verantwortlichen persönlich? Nichts, nicht einmal ein Bußgeld. Niemand war zur Verantwortung gezogen. Vielleicht liegt es daran, dass Minister und Staatssekretäre bekommen von Autokonzernen traumhafte Leasingraten für ihre Dienstkarossen? Nach Information der SPEGEL Nr.39. Zahlen sie für eine Limousine so viel wie Normal Kunden für einen Kleinwagen. Zum Beispiel für einen S-Klasse-Mercedes zahlt etwa das Bundesumweltministerium 367,20 Euro pro Monat, den BMW-Geländewagen X5, den sich ausgerechnet ein Staatssekretär des Umweltministeriums gönnt, gibt es schon für 299,04 EURO – inklusive MWST. So STEHT ES IN DER Antwort der Bundesregierung, die dem Spiegel vorliegt. Nur vier Ministerium legten ihre Tarife offen; die übrigen machten „Geschäftsgeheimnisse zwischen Leasinggeben und Leasingnehmer“ geltend, über die „Vertraulichkeit“ vereinbart worden. Sei. Herr Oliver Kricher, Bundetagabgeordneter der Grünen, kritisiert die Praxis: „Das ist eine Form der Produktplatzierung, die dringend hinterfragt werden sollte.“ Zurecht, Besonders günstig fährt das Gesundheitsministerium: Es zahlt 253,16 Euro für einen 7er-BMW, üblich sind Raten von mehr als 800 Euro pro Monat. Keine Wunder das 82% der deutschen Wahlberechtiger sprechen sich dafür aus, dass Unternehmen juristisch stärker zur Verantwortung gezogen werden. Das ergab eine Umfrage der Nichtregierungsorganisation „Transparency International Deutschland“.
  Leider werden solche Themen nicht in den Nachrichten zu Hauptzeit zu sehen oder in den Tageszeitzungen. Den Politikern, die wir wählen sind uns gegenüber verpflichtet Antworten zu geben aber leider nutzen wir das recht nicht, wir vergessen das die Politiker dienen wir und nicht wir die. Warum sind wir so brav?  Wir werden ehe unsere Nachbarn Anzeigen wegen Kinderlärm.
  Was wollen die Politiker wirklich? Macht? Platz in die Geschichte? oder tatsächlich des wohl des Volkes? Wie weit dürfen die gehen? Dürfen die unsere Souveränität als Land einfach so abgeben ohne das wir selbst mitentscheiden dafür?  Familie Psychologen raten Familien, wenn die Eltern eine Wichtige Entscheidung treffen müssen, wo die ganze Familie damit betroffen, die Kinder mit hinein in der Debatte zu ziehen und, ihre Meinung nachfragen und dann mitzubestimmen. Politik wird von den Politikern an uns angetan, stattdessen uns in den politischen Prozess einzubinden.  Liebe Politiker, wie Michael Jackson einmal sang, „What about us?“
  Ist es so falsch die Interessen von Leuten die wohne in Ihrem Land als erstes zu stellen?  Vorsicht! wir werden als Nationalist, oder Populist bezeichnet. Das ist heute fast gleich als Rassist zu bewerten ist. Jedoch wenn man es genau betrachtet, unsere Herren bzw. Gebietern in Brüssels machen genau das, ob es mit Ware ist, Zollverfahren, Arbeit, hier heißt es auch „EU First“. Nur hier wird das anderes betrachtet, wir schützen uns nur. Es hat nicht mit Donalds Trumps Wahlspruch „America First“ nichts zu tun. Wirklich?
   
  Martin Schulz:

Der Focus nannte einmal Schulz als »unseren größten Wichtigtuer in Brüssel« und beendet einen Artikel über seine machtgierigen Zukunftsambitionen mit dem Satz: »Hoffentlich bleibt uns wenigstens das erspart.«

Quelle: FOCUS-Redakteur Uli Dönch, Dienstag, 12.03.2013

 

SPD ist geführt vom ehemaligen Präsidenten des EU-Parlaments, der im Jahr 2016, klar für die „United States of Europe“ Stand. Im Jahr 2017 hatte er der Chance Bundeskanzler zu werden. Wo liegen seine Interessen deutlicher? Bei Deutschland oder der EU? Bei so einem Wechsel, sollte eine Karenzzeit geregelt sein. Es kann nicht sein das ein Politiker, seinen Posten als Präsident des EU-Parlaments aufgibt, dann innerhalb von Wochen, bzw. wenigen Monaten sich als der Kanzlerkandidat aufrufen lässt. Eine Karenzzeit von drei bis 5 Jahren, würde hier angebrachter, um zu vermeiden sie direkt wieder Kontakt mit ihren ehemaligen Kollegen aufzubauen. Als Dieter Hecking im Jahr 2012 in laufende Saison mit sofortiger Wirkung den FC Nürnberg für VfL Wolfsburg verließ, um die Tätigkeit als Trainer, zu übernehmen, gab es in die Medien Landschaft sofortigen Diskussionen:

 „Ohnehin hat dieser Deal einen faden Beigeschmack. Der Wechsel beweist, dass es in der Bundesliga um Anstand und Charakter nicht so gut bestellt ist, wie viel vielleicht glauben“ - Quelle: WELT.de

 

Wer hat sich befasst mit den Anständen und Charakter von Martin Schulz? Zum Glück bekam er von der EU kein Übergangsgeld, oder?

Auf der Internet Seite von Focus Online zum Thema zum Europawahl 2014, vom Mittwoch, 21.05.2014, 12:05 von FOCUS-Online-Redakteurin Linda Hinz gab es ein Artikel „So sammelt Martin Schulz Zulagen für sein Monstergehalt.“ Der besagt: Alle EU-Parlamentarier streichen üppige Gehälter ein, doch Martin Schulz ist der Spitzenverdiener. Zusätzlich zum Grundgehalt sammelt der Präsident jeden Monat rund 18.000 Euro an steuerfreien Zuschlägen an, rechnet ein Verwaltungswissenschaftler vor. Wird Schulz Kommissionspräsident, verdient er sogar noch mehr.

Martin Schulz präsentiert sich als Mann aus dem Volk. Gerne erzählt er, dass er auch einmal ganz unten war. Doch dann hat sich der gelernte Buchhändler vom arbeitslosen Alkoholiker in die erste Reihe der europäischen Politik hochgekämpft. „Ich bin einer, der weiß, wie es im Leben aussieht“, sagte er vor kurzem bei einem Wahlkampfauftritt. Der 58-Jährige ist Spitzenkandidat der Sozialdemokraten für die Europawahl.

Zugleich ist Schulz auch Präsident des Europäischen Parlaments – und als solcher treibt er die ohnehin erstaunliche Zulagen-Sammelei der Abgeordneten auf die Spitze. Der Verwaltungswissenschaftler Hans Herbert von Arnim hat nachgerechnet, auf wie viel Euro Schulz dabei im Monat kommt.

Schon das Grundgehalt eines EU-Parlamentariers kann sich sehen lassen: Ein normaler Abgeordneter bekommt 8021 Euro. Allerdings gibt es auch hier Ausnahmen: Im Jahr 2009 konnten sich die deutschen Parlamentarier in Straßburg entscheiden, ob ihre Entschädigung nach den Vorgaben der Europäischen Union bezahlt werden soll, oder lieber weiterhin das deutsche Abgeordnetengesetz gelten soll Schulz entschied sich damals für letzteres – deshalb erhält er nun 8252 Euro im Monat“, sagt von Arnim FOCUS Online. Für dieses Grundeinkommen muss der Parlamentspräsident auch Steuern bezahlen.

 „Hinzu kommen nach dem insoweit für alle geltenden Europarecht jedoch mehrere Pauschalen“, erklärt von Arnim. Erstens die allgemeine Kostenpauschale von 4299 Euro. Wofür Schulz und die anderen Abgeordneten dieses Geld bekommen? „Sie können davon Büroeinrichtung oder Kraftfahrzeugkosten in Deutschland bezahlen“, sagt von Arnim.

Die Betonung liegt auf „können“. Denn die Abgeordneten können selbst entscheiden, wie viel von dem Geld sie tatsächlich für ihre Arbeit aufwenden.  „Wie viel von der Pauschale gar nicht benötigt wird, ist schwer zu schätzen“, so der Verfassungswissenschaftler gegenüber FOCUS Online. Er ist sich jedoch sicher, dass es sich um einen „erheblichen Teil“ handelt.

 

„Ein verschleiertes zusätzliches Einkommen“

Denn viele Ausgaben werden bereits aus anderen Töpfen bezahlt. Schulz lebt im nordrhein-westfälischen Würselen. Wenn er von dort nach Straßburg zum Europäischen Parlament reist, muss er seine Kostenpauschale nicht antasten – die Reisekosten werden ihm gesondert bezahlt.

„Außerdem verfügt er als Parlamentspräsident über zwei Dienstwagen und zwei Fahrer“, so von Arnim. Nicht nur in Straßburg werden ihm Räumlichkeiten zum Arbeiten gestellt. Auch wenn Schulz nach Berlin reist, ist er gut versorgt: Dort dürfen die deutschen EU-Parlamentarier die Infrastruktur des Bundestags nutzen. Um persönliche Mitarbeiter zu bezahlen, bekommt Schulz wie alle Abgeordneten außerdem ein Extrabudget.

Der Teil der Pauschale, der nicht für arbeitsbezogene Ausgaben aufgewendet wird, stelle somit „ein verschleiertes zusätzliches Einkommen da“, sagt von Arnim – „und zwar steuerfrei“.

Die zweite Pauschale ist die für die Sitzungstage: 304 Euro bekommt ein Europaparlamentarier für jeden Plenumstag in Straßburg. „Als Parlamentspräsident bekommt Schulz dieses Geld jedoch nicht nur an Sitzungstagen, sondern an 365 Tagen im Jahr“, sagt von Arnim. In einem Monat mit 30 Tagen kommt Schulz auf diese Weise auf zusätzliche 9120 Euro – im Jahr sammelt er so 110.960 Euro.

Weitere Vorteile des Präsidentenpostens: Schulz bekommt eine Residenzzulage von 3663 Euro im Monat und eine Repräsentationszulage von monatlich 1418 Euro.

Rechnet man alle Pauschalen zusammen, ergeben sich für Schulz 18.500 Euro im Euro (223.520 Euro im 365-Tage-Jahr) – zusätzlich zum Grundgehalt. Ohne Steuern dafür bezahlen zu müssen. „Natürlich erhält der Parlamentspräsident diesen Betrag nicht in vollem Umfang zu freier Verfügung, aber durchaus zu einem großen Teil“, sagt von Arnim. Klar ist für ihn, dass „dieser Summe kein entsprechend hoher Aufwand gegenübersteht“.

Zählt man den Pauschalbetrag (von dem Schulz jedoch einen Teil ausgibt) zum Grundgehalt dazu, kommt man auf 26.725 Euro im Monat – und 322.544 Euro im Jahr. Nach dieser Rechnung verdient der Parlamentspräsident mehr als die deutsche Bundeskanzlerin (rund 300.000 Euro im Jahr).

„Ein sinnvoller Vergleich wäre der zum Präsidenten des Deutschen Bundestags“, sagt von Arnim, „und dessen Bezüge sind deutlich geringer.“ Die „Bild“-Zeitung bezifferte das Jahresgehalt von Norbert Lammert (CDU) zuletzt mit knapp 250.000 Euro, der steuerfreie Teil ist mit etwas weniger als 50.000 Euro außerdem deutlich geringer als bei Schulz.

 „Insgesamt sind die EU-Gehälter im Vergleich zu denen der ja auch nicht gerade gering entlohnten deutschen Amtsträger sehr hoch. Das sollte man meiner Meinung nach drosseln“, so von Arnim.

Im Fall des Parlamentspräsidenten – also derzeit Marin Schulz‘ – schlägt der Experte vor, eine ähnliche Regelung wie beim Präsidenten des Deutschen Bundestags einzuführen: „Eine normale Abgeordnetenentschädigung plus eine Entschädigung für das Amt des Präsidenten – aber beides steuerpflichtig, sowie eine eng begrenzte Kostenpauschale“. Damit würden die Bezüge nicht nur transparenter, sondern auch fairer. „Steuerfreie Pauschalen in solcher Höhe gehen eigentlich nicht, sie verstoßen gegen den Grundsatz der steuerlichen Gleichheit“, sagt von Arnim. Kritik erntete der SPD-Politiker Schulz außerdem, weil er sein Tagesgeld als Europaabgeordneter auch an jenen Tagen kassierte, an denen er auf Wahlkampfveranstaltungen unterwegs war, wie das ARD-Politmagazin „Report Mainz“ berichtete. Seit dem 18. April bekommt er diese Pauschale zwar nicht mehr – jedoch hatte er auch schon vorher Wahlkampf in eigener Sache.

Verfassungswissenschaftler von Arnim hielte es für angemessen, wenn Schulz sein Amt als Parlamentspräsident während des Wahlkampfs hätte ruhen lassen. So handhaben es sechs Kommissare der Europäischen Kommission, darunter der Finne Olli Rehn. Sie lassen ihr Amt derzeit ruhen, weil sie im Europawahlkampf aktiv sind.

Schulz tut das nicht – und hat deshalb trotz des nun erfolgten Verzichts auf weitere Tagegelder für gute fünf Wochen einen Vorteil: „Wenn Schulz weiterhin auf sein Präsidentenbüro (einschließlich Mitarbeitern), seine Dienstwagen und Fahrer zurückgreifen kann, verschafft ihm das schließlich einen Wettbewerbsvorteil gegenüber anderen Kandidaten“, sagt von Arnim.

Das Gehalt des Kommissionspräsidenten

Sollte Schulz‘ Kandidatur erfolgreich sein, kann er sich wohl auf ein noch üppigeres Gehalt freuen: Denn der Präsident der Europäischen Kommission erhält 138 Prozent des Gehalts des höchsten Europabeamten. Dieses höchste Beamtengehalt sei derzeit auf 19.052 Euro im Monat festgelegt – mal 1,38 ergibt rund 26.292 Euro, rechnet von Arnim vor. Hinzu kommt eine 16-prozentige steuerfreie Auslandzulage. Heraus kommen 30.498 Euro im Monat – und fast 366.000 Euro im Jahr.

Im Jahr 2017 erst erfolgte am Dienstag, 07.02.2017 einen Artikel von FOCUS-Online-Redakteurin Anja Willner über geht um deutlich mehr als 100.000 Euro Nach Debatte um Parlaments-Tagegelder: Schulz legt Belege offen: In einzeln heißt es:

SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz gilt als neuer Hoffnungsträger seiner Partei und führt die SPD zu neuen Umfrage-Höhen. Dabei setzt er vor allem auf das klassische sozialdemokratische Thema der sozialen Gerechtigkeit. Dazu will jedoch nicht recht passen, dass Schulz in seinem letzten Job als EU-Parlamentspräsident zu Brüssels Top-Verdienern zählte.

Zusätzlich zu seinem Gehalt von mehr als 8000 Euro brutto im Monat bekam Schulz jahrelang steuerfreie Pauschalen. Die Tagegelder, die "normale" Abgeordnete nur für die Sitzungszeit bekommen, erhielt er als Präsident an 365 Tagen im Jahr.

Der Gedanke hinter der Regelung ist, dass der Präsident das EU-Parlament immer repräsentiert, nicht nur an Sitzungstagen. Bei einem Tagessatz von damals 304 und heute 306 Euro ergibt sich daraus ein steuerfreier Betrag von mehr als 100.000 Euro im Jahr.

Schulz hatte im Frühjahr 2014, als erstmals über die Tagegelder berichtet wurde, die Zahlungen eine Zeit lang ausgesetzt. Der Grund: Damals trat er als Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten für den Posten des Kommissionspräsidenten an. Er war also im Wahlkampf und repräsentierte nicht das EU-Parlament, sondern sich als Kandidat. Er verlor die Wahl und Jean-Claude Juncker wurde Kommissionschef.

Schulz kümmerte sich schon vor dem Wahlkampf um den Zahl-Stopp.

Auf Nachfrage hat Schulz FOCUS Online nun erstmals Belege dafür vorgelegt, dass die Zahlungen in dieser Zeit tatsächlich ausgesetzt wurden. Wie ein SPD-Sprecher gegenüber FOCUS Online mitteilte, gab es vom 18. April bis 25. Mai 2014 keine Zahlungen. Der 25. Mai war der Tag der Europawahl – am Tag danach wurden die Zahlungen wiederaufgenommen.

In einem handschriftlichen Brief vom 3. März 2014, der FOCUS Online vorliegt, wandte Schulz sich an Lorenzo Mannelli: Er bat Mannelli, der in der Finanzabteilung des Parlaments für die Zahlungen an die Parlamentsmitarbeiter zuständig ist, die Tagegelder im Wahlkampf-Zeitraum nicht auszuzahlen.

Der Generaldirektor der Finanzabteilung bestätigte in einem Schreiben vom 11. April 2014, dass die Zahlungen für den gewünschten Zeitraum eingestellt würden. Ein weiteres Schreiben vom 17. Juni bestätigt die Bezugs-Pause vom 18. April bis 25. Mai. Auch diese Schreiben liegen FOCUS Online vor.

Die Dokumente belegen, dass Schulz schon deutlich vor der Berichterstattung über die Tagegelder die Entscheidung getroffen hatte, die Zahlungen während des Wahlkampfs einzustellen. Der handschriftliche Brief bestätigt eine Aussage seines damaligen Sprechers gegenüber „Report Mainz“: Er hatte damals gesagt, Schulz habe schon kurz nach seiner Wahl als Europawahl-Spitzenkandidat Anfang März den Zahlungs-Stopp verfügt.

 

Auf die Frage eines Reporters reagierte Schulz damals unwirsch

Für Irritationen hatte gesorgt, dass Schulz noch am 22. April 2014 gegenüber einem „Report Mainz“-Mitarbeiter bestritten hatte, an 365 Tagen im Jahr Tagegelder zu erhalten. Auf schriftliche Nachfrage des TV-Magazins hatte sein Sprecher dann erklärt, dass Schulz dieses Geld seit Amtsantritt 2012 bekomme habe - zum Zeitpunkt der Nachfrage war die Zahlung aber bereits pausiert, wie die nun vorgelegten Belege zeigen.

Die SPD stellt in ihrer Antwort auf die Anfrage von FOCUS Online aber auch klar, dass Schulz nach dem Wahlkampf seine Tagegelder wieder voll bezogen hat. „Ab dem 26. Mai wurden die Tagegelder wieder gezahlt, da Martin Schulz bis zur Neukonstituierung des EP (des Europäischen Parlaments; die Redaktion) und der Wahl seines Präsidenten wieder als Präsident des EP seine Amtsgeschäfte ausgeübt hat“, erklärt ein Sprecher.

Auch Schulz’ Nachfolger Antonio Tajani erhält entsprechend der vollen Tagegelder, wie ein Parlamentssprecher gegenüber FOCUS Online mitteilte.

Dieser Martin Schulz habe, so der Focus, »in früheren Jahren wegen seiner Selbstüberschätzung sogar eine viermonatige Therapie absolviert«.

Der Focus schrieb einmal über Martin Schulz, er liebe nur Geld und sich selbst. Sein Lieblingsspruch laute: »Ihr seid alle entlassen!« In dem Artikel hieß es:

»Eigentlich sollte man über Martin Schulz nur lächeln. Über seine grenzenlose Eigenliebe, sein Machtgehabe und seine Wichtigtuerei. Doch der Mann ist gefährlich.«

Ich frage mich nun im Jahr 2018 nach der Koalition Verhandlung mit der CSU/CDU, Martin Schulz möchte nun Außenminister werden. Ich frage mich nun, welche flagge werde er vertreten, den deutsche Flagge? oder der EU-Flagge? Während seine Reisen durch Europa, werde er bestimmt den EU-Politik vorantreiben. Ferner hat Martin Schultz gesagt er werde nicht zusammen mit Angela Merkel in eine Regierung dienen? Ja der Focus hat recht „grenzenlose Eigenliebe, sein Machtgehabe und seine Wichtigtuerei.“

 

Dr. Angela Merkel,

"Eine Politikerin sollte nicht die Augen schließen und dann einfach den Mund aufmachen, sondern erst die Augen und dann langsam den Mund."

Hamid-Resa Assefi, Spiegel-Online, 5. Februar 2006

 

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die deutsche Autobranche dazu aufgefordert, an ihrem Ruf zu arbeiten. Seit dem Abgasskandal sei „viel Vertrauen zerstört worden, sagte Dr. Merkel während der Eröffnung der IAA. Was ist mir Ihr Ruf und die von unserer Regierung? In der USA die Leute, die von dem Abgasskandal verantwortlich war, habe teilweise Haft strafen bekommen. Was ist hier in Deutschland passiert mit der Verantwortlichen persönlich? Nichts, nicht einmal ein Bußgeld. Niemand war zur Verantwortung gezogen. Keine Wunder das 82% der deutschen Wahlberechtiger sprechen sich dafür aus, dass Unternehmen juristisch stärker zur Verantwortung gezogen werden. Das ergab eine Umfrage der Nichtregierungsorganisation Transparency International Deutschland.

Was wollen die Politiker wirklich? Macht oder die Interessen von Leuten, die wohnen in das gleiche Land repräsentieren? Ist es falsch die Interessen von Leuten die wohne in deinem Lande als erstes zu stellen? Ja es kann sein, dass Mann wird als Nationalist, oder Populist betrachtet wird. welche gleich in der gleichen Liga als Rassist zu bewerten ist. Was völlig falsch ist und Angst mancherlei ist.

Frau Merkel redet mehr über Europa als Deutschland. Sie verkauft mehr Europa als Deutschland. Sie ist, wie einst Königin Victoria als Mutter Europas bezeichnet worden. Was ist mit Deutschland Frau Merkel? Als Mutter von Deutschland, hätten Sie Ihr eigenes Haustor nicht weit geöffnet gelassen und hätten Sorge um ihre Kinder, wenn ich es so sagen darf. Sie war als Mutter Theresa abgebildet im Spiegel 39/2015. Frau Dr. Merkel möchte auch eine „United States of Europe“ und das wird angestrebt. Sie haben auch vieles gut gemacht, aber warum müssen wir alles was Deutsch ist aufgeben um eine „United States of Europe“ zu bekommen? Um Michael Jackson zu zitieren: „What about us?“

Bei der“ World Economic Forum“ in Davos, Schweiz, hat Angela Merkel geredet von Reformen in Europa. Was meint Sie mit Reformen? Wie sehen die aus? Meint Sie damit das Sie will alles zentralisieren lassen will, Brüssels bekommt alles?  Ist es nur ich das so eine Frage stellt? Frau Merkel redet obwohl zu dieser Zeit Ihre Rede in Davos, hat Sie bisher noch keine Regierung in Deutschland gebildet und redet von Reformen in Europa. Frau Merkel wird sogar in den Medien noch positiv dargestellt. Frau Merkel hat geredet von Nachholbedarf bei der Digitalisierung in Europa, jedoch hat Sie nicht die gleiche gesagt in den Bundestag Wahlen im Jahr 2013 aber Deutschland betreffend. Jetzt haben wir 2018, wie weit sind wir mit der Digitalisierung nach fünf Jahren gekommen.

Reden halten ist das eine, aber Politik machen das andere, und da hat Merkel in der letzten Zeit nicht mehr viel gezeigt. Eine Jamaika Regierung zu bilden ist geplatzt. Der Medien hat mehr oder weniger den FDP der Schuld gegeben. Martin Schulz (SPD) wollte auch nicht mit CSU/CDU. Wer hat sich gefragt: Warum will keine mit Merkel regieren? Wer hat das zum Thema gemacht?

Protektionismus und Nationalismus seien nicht die richtigen Antworten auf die anstehenden Fragen. Nur gemeinsam könnten die Staaten die Probleme lösen. Wenn sich Nationen unfair behandelt fühlen, müsste man das im unilateralen Dialog klären. „Haben wir wirklich aus der Geschichte gelernt“, warf Merkel den Zuschauern entgegen.

Hier werden wieder diese böse Wörter Protektionismus und Nationalismus rausgeholt, um Leute zu beängstigen. Lass uns wohl merken das zur Sanierung der Duisburger Brücken, wird aufgrund Weltweiter Ausschreibungen, welche von der EU verlangt wird, werden nun chinesischer Stahl benutzt, obwohl deutscher Stahl in Duisburg fast schon direkt auf der Baustelle liegt. Ich sage hier Ja zu Deutschland zuerst!  So viele zu Thema EU verhängt Strafzölle für Billig-Stahl. Die Aufschläge sollen ausländische Waren teurer machen und so in Europa produzierende Hersteller wie Thyssenkrupp, Tata Steel und ArcelorMittal vor unlauterer Konkurrenz schützen. Die Maßnahme ergänzt eine ganze Reihe anderer Antidumpingzölle, die sich vor allem gegen Stahlerzeugnisse aus China richten. Das auch ist Protektionismus meine Damen und Herren, und zwar längst vor Donald Trumps „America First“ Weiter sagte Frau Merkel … „viele haben aus der Geschichte gelernt“, Sie sicher nicht. Wie tönt es noch in den Ohren als nach der Wahl alle unisono gesagt haben „Wir haben verstanden „… nichts haben Sie verstanden und „Sie“ am allerwenigsten. Sie verlangt nur und ruft immer nur nach noch mehr Europa, als ob das alle Probleme lösen könnte. Wie will Merkel in Europa Impulse setzen, wenn die Regierungsarbeit schon im eigenen Land lässt sich was zum Wünschen übrig, freilich ich habe es etwas mild ausgedruckt. (Kontrollverlust Spaltung die Gesellschafe nicht nur in Deutschland, sondern innerhalb Europas, Rentenproblem, Obdachlosigkeit etc.)

Zu Deutschland braucht eine soziale Marktwirtschaft 4.0

Wenn jemand, der maßgeblich für die Umverteilung von unten nach verantwortlich ist mir erzählt, Deutschland brauche Marktwirtschaft 4.0, dann wird mir ganz komisch. Frau Merkel! Sie besteuern uns mit über 50%. Sie haben Gesetze verabschiedet, die uns zu Lohnsklaven machen. Sie berechnen unsere Rentenpunkte unter falschen Tatsachen. Sie wollen mir erzählen, Sie seien eine Wohltäterin?

Die Bundeskanzlerin kam gleich zur Sache – und konfrontierte ihre Zuschauer mit einem dramatischen Bild. Vor 100 Jahren habe der Ersten Weltkrieg geendet, die Urkatastrophe des 20. Jahrhunderts, sagte Angela Merkel. Heute stehe Europa wieder vor ähnlichen Herausforderungen. Ja in der Tat steht Europa wieder vor ähnlichen Herausforderungen da hat Frau Merkel allerdings recht! Nur wir /die Lände kämpfen doch gegen einander jedoch nicht mit Soldaten und Waffen Gott sei Dank. Wir stecken in ein Politisches sowie einen Wirtschaftliches Krieg. Wie wird es enden? Werden alle Länder in Europa Vasallenstaaten von Brüssels?

Meine bitte an den Politiker Bitte sein sie zuerst Repräsentanten von dem Bürger und Bürgerinnen des BRD. Natürlich deutsche Interessen zuerst, warum nicht? Leider wird diese Gedanken missbraucht und als „nicht politisch Korrekt“ oder als populistisch, dargestellt. Wach auf, wo bleibt ihr gesunde Menschen Verständnis. Habt Ihr so viel Angst? Wohltätigkeiten fängt erst zu Hause an.

Wieso kann ich 100% hinter der DFB National Mannschaft sein und dort in Stadium meine Nationalflagge stolz zeigen und unsere National Hymne, mit Hand aufs Herz singen, und mich freuen oder trauern mit meinen Landsleuten, wie in „Sommer Märchen“ 2006. Damals haben wir kollektiv unsere Nationalen stolz gezeigt und waren trotzdem Welt offen. Wir hätten sehr positiven Nachrichten von Ausland bekommen Aber in der Politik, werden eigene Interessen von einigen Medien oder Politkern nicht akzeptiert, es ist politisch inkorrekt, was eigentlich Absurd ist. Ich frage mich wie lange es dauern wird, bis wir nur noch die Europäische Flagge auf unsere Trikots zeigen dürfen oder müssen, und die Europäisches Hymne zuerst hören müssen.

 

WAHL 2017 in Deutschland

Motto des Wahlkamps von der SPD war damals „Mut zur Wahrheit“ Wo war der Mut? Wo war der Mut von den anderen?  (Manifest SPD)

Wo bleib Mut zur Wahrheit über unangenehm Themen zu diskutieren. Offensichtlich habe hier die Politikern angst über solchen Themen zu sprechen oder debattieren. Der Rassist Karte wird zu schnell von Gegnern gezogen. Millionen von Menschen machen sich Gedanken in welche Richtung Deutschland sich bewegt fühlen sich unsicher, ob die wählen die SPD, CDU, Linke, FDP etc. ...Wir als Volk haben Angst und schweigen da manchen von uns befürchten von nicht klar denkenden als Rassist verdächtig zu werden und werden wie die anderen genauso abgestempelt zu werden. Manche behaupten das es nicht politisch korrekt und sie möchten nicht als Rassist beschimpf werden. Jedoch die Parteien wollte es nicht direkt ansprechen, nur den AfD haben den Mut über unangenehme Themen zu sprechen welche das Volk angehört hat, und zum Teil angesprochen hat, ja es sprach sie an und nur deshalb sind Wählern zu den AfD abgewandert. Was blieb die Völker übrig? SPD, CDU, FDP etc.… hat keine Alternative angeboten bekommen. Manchmal muss man in Politik das unangenehme Thema ansprechen.

Warum sprechen die Politiker von heute, nicht über schwierigen Themen, weil sie höchstwahrscheinlich wie uns Angst haben, nicht politisch korrekt zu sein, obwohl viele der Themen nur den gesunden Menschenverstand ansprechen müssen. Wenn Sie die tun würden Sie bei vielen Situationen die politische Munition anderer Parteien wegnehmen, aber nein sie schweigen und lassen andere Parteien wie die AfD über diese Themen sprechen, sie kritisieren sie nur und erschrecken die Öffentlichkeit und bringen die Geschichte von Nazi-Deutschland zur Sprache, obwohl die AfD nicht die NPD ist, hat aber wohl einen kleine rechtsextremen Teil innerhalb der Partei. Dann fragen sich die Politiker, wie die AfD als drittgrößte deutsche Partei in den Bundestag geworden ist, obwohl die Antwort Sie ins Gesicht starrt. Was geschieht danach?

Am 25.09.2017, nach der Wahl, in der Pressekonferenz die Bundeskanzlerin Angela Merkel, steht in der Pressekonferenz auf und sagte, sie wüste nicht, was sie hätte besser machen können!  Eine solche Aussage würde normalerweise bedeuten, dass weiteren politischen Ambitionen vorbei wären. Unglaublich! Bei 8% Verluste bei den Wählern (das entspricht 20% weniger an Stimmen) müsste es nur eines bedeuten – Rücktritt. Wenn sie jetzt noch nicht erkennt was unter ihrer Führung alles falsch gelaufen ist, ist sie einfach eine Fehlbesetzung für das Amt des Kanzlers. Noch beunruhigender war, dass die Medien nicht wirklich reagieren, niemand in ihrer eigenen Partei fordert sie heraus. Was war mit der Opposition?  Im Angebot war politisches Kapital zu gewinnen. Niemand verurteilt diese Aussage. Es scheint unbemerkt zu bleiben.

Wenn ein Fußballtrainer in der Bundesliga, eine solche Erklärung. Nach einer verabscheuungswürdigen Niederlage abgegeben hat, würden kurz darauf alle Fußball-Experten aller Media, inklusive Vorstand einig. Wenn er die Leute nicht mehr erreicht, muss er gehen.

Als Erklärung für den Absturz der Union im Vergleich zu den Umfragen sieht die Kanzlerin das TV-Duell als Wendepunkt. „Nach dem Duell war es eine andere Situation. Es wurde darüber gesprochen wer Bundeskanzler wird, als darüber, wer drittstärkste Partei wird“, so Merkel.

Es scheint als ob Merkel in ihrer einigen Welt lebt, Dabei es ist einfach und nicht so schwer zu verstehen, wie wärst mit mehr auf die Probleme, Ängste und Sorgen der Menschen im eigenen Land eingehen und nicht nur Geschenke an den Rest der Welt verteilen. Was können Sie da nicht verstehen, Frau Merkel. Ferner finde ich es seltsam das die CSU/CDU sind zufrieden mit Merkels Aussage und unsere Media nimmt Frau Merkel nicht einmal ins Gericht. Warum?

Der Vorgehensweise der Regierung MUSS ändern und auf das Volk hören und deren Interesse an der ersten Stelle setzen, sonst helfen die nur die Rechts Extremismus. Bitte nicht die Fehler machen das wir keinen Problemen haben oder werden da nie ein Problem bekommen, dabei denke ich an der Immigration. Frau Merkel, Tomaten sind nach Ihnen geworfen und das in Heidelberg und nicht Ostdeutschland. Leute habe Triller Pfeiffer benutzt so dass Ihre Rede zu der Wahl nur schwer zu verstehen war. Leute habe sie Lautstark beschimpf. Die Leute waren sehr laut und sehr wütend. Der Hass, der Frau Merkel entgegenschlägt, war immens. In August in Bitterfeld, gab es auch hier Demonstranten und Buhrufe. "Grundgesetz vor Merkel schützen", steht auf ihren Plakaten. Und: "Früher war ich CDU-Wähler, heute möchte ich Frau Merkel vor Gericht sehen." Es diese Ihnen auch passiert bei der letzten Wahl? Es ist nicht zu unterschätzen Frau Merkel, Ihr Auto wurde mit Tomaten beworfen, immer wieder gab es laute "Hau ab, hau ab"-Rufe. Nehme es nicht gelassen Frau Merkel, Leute werden belogen, wenn Sie gewinnen sollte, die preis die Sie bezahlen müssen ist das der AfD in Bundestag ist. Das war allein der schuld die Regierung Frau Merkel, sie dürfen es nicht verschönen in den Sie sagen die sind populistisch und dann Angst verbreiten.  Nein die Angst war schon da, schade das der CDU’s Slogan war nicht „Mut zur Wahrheit. Nun wird der Ton in Bundestag etwas rauer und das ist gut so. Kämpfe für uns, nehmen Sie uns nicht für selbstverständlich. Sie reagieren auf Trillerpfeifen und Buh-Rufe gelassen. „Manche glauben, dass man die Probleme der Menschen in Deutschland mit Schreien bewältigen und lösen kann. Ich glaube das nicht und gehe davon aus, die Mehrheit hier heute auf dem Platz auch nicht“, sagte sie beispielsweise in Bitterfeld und dürfte damit ihre Gegner nochmals provoziert haben. Es gilt eben auch im Wahlkampf die alte Regel „Wer schreit hat keine Argumente“. Frau Merkel sie wollen nicht zuhören, Wählern wanden ab und sie wissen nicht „Was wir anders machen sollten“. Sie lassen uns in Stich und spalten Deutschland und sogar noch weiter, Sie werden Europa spalten.

 Sie müssen sich ändern Frau Merkel, sie haben auch Gutes getan, aber leider werden Ihre schlimmsten Stunden erinnert. (wie Helmut Kohl). Was werde die Geschichte über Ihnen schreiben? Zurzeit kann man durchaus sagen: Eine Politikerin, die durch ihre katastrophalen Fehlentscheidungen der letzten Jahren dem inneren Frieden und der inneren Sicherheit ihres Landes massiv geschadet und die Axt an die Wurzeln der EU gelegt hat, als "kongenial" zu bezeichnen, ist grotesk.

CDU und der SPD, teilen sich einen großen vorhaben, beide möchten, nämlich langfristig eine Verfassung in der EU, und alle Länder habe sich unterzuordnen, ja eine „United States of Europe“.  Martin Schulz wollte es bereits ab 2025 haben. Natürlich wird es eine Bundesrepublik sein, aber wo wird der Regierung von diesen Vereinigten Stäten von Europa sitzen? Mit Sicherheit nicht in Berlin. Was hat die deutsche Politik für uns Wähler übrig? Nichts, wir haben nichts zu sagen.  Wollen Sie Ihre Souveränität einfach so aufgeben?

 

 

"Jeder Deutsche hat die Freiheit, Gesetzen zu gehorchen, denen er niemals zugestimmt hat; er darf die Erhabenheit des Grundgesetzes bewundern, dessen Geltung er nie legitimiert hat; er ist frei, Politikern zu huldigen, die kein Bürger je gewählt hat, und sie üppig zu versorgen – mit seinen Steuergeldern, über deren Verwendung er niemals befragt wurde. Insgesamt sind Staat und Politik in einem Zustand, von dem nur noch Berufsoptimisten oder Heuchler behaupten können, er sei aus dem Willen der Bürger hervorgegangen."

Hans Herbert von Arnim: Das System. Die Machenschaften der Macht.

                                            Droemer Verlag, München 2001. S. 19

 

Politiker wie Merkel und Schulz, haben deren einigen Programm und ziehen es durch, Einem Referendum über solch eine wichtige Thema wie eine Europäisches Politisches Union, werden hier in Deutschland nicht geben, zumindest mit dem Status Quo.  wir werden nicht gefragt, es entscheidet allein die, was für uns gut ist. Sehr demokratisch! Bisher beschäftigen sie sich nicht um die wichtigen Fragen der Bürger. Die ahnen nichts, Sie entfernen sich von dem Volk und dann sind überrascht wie im Jahr 2017, wenn das Volk die Politiker die Quittung geben und wählen Parteien, die gegen das Establishment sind.  Das sollten den Status Quo was zu denken geben, aber was macht der Status Quo? Diese Phänomene sind aber nicht neu.

Bevor der Wahl im Jahr 2017, haben wir gesehen, dass die Menge von Euroskeptikern wächst in ganz Europa. Es ist zu einfach Populismus die Schuld zu geben. Wer von uns hier in Deutschland wissen welche Aufgaben hat der EU? Wer von Ihnen kennt der MEP (EU-Abgeordneter) der für Sie zuständig ist? Wie viele von Ihnen nehmen an den Europa Wahl teil? Wie viele Präsidenten gibt es in den EU? Kennen Sie, ihre Namen?  Es gibt sowohl gute und schlechte Politik von der EU, aber wir werden nicht richtig informiert von den Politikern und Medien. Wie oft werden sie informiert über EU-Themen wie Transparente Besteuerung, EU-Haushalt 2018 oder Energieunion?  Wissen sie von der Europawahl 2019 und der Reform des Wahlrechts? Kandidaten werden gesucht für das Amt des EU-Kommissionspräsident, wir wählen die nicht, sondern das Parlament, aber alle Kandidaten müssen zuvor als Spitzenkandidaten ihrer Parteien für die Europawahl 2019 in den Wahlkampf. Übrigens von uns wird der EU-Kommissionspräsident nicht gewählt. Man muss es selbst suchen.  Wenn es gibt intellektuelle Argumente gegen manche Strategien der Regierung oder sogar der EU wird es nicht in Betracht gezogen, es wird weiter Politik gemacht wie bisher. Die erzählen uns danach, wir müssen aufpassen in welcher politischen Richtung wir gehen. Populismus ist gefährlich? Dafür ist leider zuerst das Establishment verantwortlich.

Wir wissen was für Fehlern mit der Flüchtlingen Politik gemacht worden sind. Urplötzlich, erst sechs Tagen für den Wahl in Deutschland haben den Politikern nun erkannt wie wichtig auf einmal das Thema ist.  Fact ist wir verurteilen Menschen schnell und das öfter Mals zur unrecht, aber die Politik hat uns dazu gebracht. Wir haben ANGST! Wir haben täglichen Angst auf Straßenbahn, Busse, Bahnhöfe, Flugzeuge, Flughäfen, Weihnachtsmärkte etc. Dazu gehöre auch ich dazu. Früher hatte ich diese Angst nicht gehabt oder gespürt, obwohl ich in England aufgewachsen bin, wo der Terroristen IRA aktiv waren. Sogar als ich in meinen jüngeren Jahren in Spanien war, Polizisten und Soldaten mit Maschinenpistolen unter Franco waren überall zu sehen, sogar auf die Brücken entlang manche Autobahnen und den Attentätern von der Terroristen ETA. In Deutschland gab es der RAF, es war geteilt, werden die Russen kommen? Ich glaube heute obwohl diese Gruppe mehr oder weniger in Vergessenheit geraten, und Deutschland ist eins, scheint es als wir haben mehr Angst Heute als damals. Bin ich allein da, oder bin ich nur Alter und vorsichtiger geworden?

In Deutschland sowohl als in viele andere Europäische Länder fühlen sich zu viele Leute ohne Identität? Ich frage mich, ob es so gewollt ist. Was ist so falsch mit zum Beispiel Deutschland zuerst? Patriotismus oder Nationalismus muss nicht Rechts Extremismus bedeuten, wie manche es uns glauben machen mag. Wenn Merkel Ihre Rede hält in Deutschland Sie benutz sehr oft, die Wortwahl, „Wir Europäer“ und weniger „Wir Deutschen.“ Ein Patriot muss auch bereit sein, wenn nötig, sein Land Legal gegen seine Regierung zu verteidigen, sagte eins Edward Abbey, ein amerikanischer Autor. Sind Politiker in Deutschland für politisches Versagen geschützt?  Viele Politikern heutzutage sagen, dass die EU den Frieden gehalten hat, obwohl eine Europäische Armee ist in Planung. Wie sieht es dann mit den Frieden in Europa aus? Frankreich hat bereits Soldaten an die Grenzen und sind am Patrouillieren in Paris, Bahnhöfen und Flughafen. Dänemark dachten an die Grenze zu Deutschland Soldaten zu postieren. 2.360 Soldaten aus drei Ländern probten EU-Grenzschutz in Allentsteig. Im Jahr 2017 etwa 5700 Sicherheitskräfte sorgen dafür am Silvesterabend in Nordrhein Westfahlen, dass nicht außer Kontrolle gerät. "Wir brauchen an diesem Abend alle, die uns helfen können", sagte Herr Herbert Reul in einem Interview am Freitag mit dem WDR über seine Polizeikräfte. "Weihnachtsmärkte an vielen Orten sind zu Hochsicherheitszonen geworden, und werden ständig von schwer bewaffnet Polizisten patrouilliert. Silvester in Berlin, einem Zelt für Frauen als „Schutzzone“ war aufgestellt. Eine Sicherheitszone für Frauen war eine Anfrage der Berliner Polizei, die von ihren Kollegen in München gehört hatte, dass ein ähnliches System während des jährlichen Oktoberfestes der Stadt gut funktioniert habe, sagte Anja Marx, die Sprecherin der Organisatoren von Berlins Silvesterfeier. Braucht vielleicht ganz Deutschland einem Zelt? Dazu kamen 500 privat Sicherheitskräfte, um die 1600 Polizisten zu verstärken.

Was war der Bilanz des Friedens von Silvester im Jahr 2017 europaweit?

News Spezial Silvester: Eine Sammlung der Berichte zu den Silvester-Feierlichkeiten aus Mainstream- und alternativen Quellen sowie einige weitere Nachrichten aus den frühen Tagen von 2018. Wie viele davon haben sie gewusst?

Die Textpassagen sind wörtliche Zitate aus den Artikeln.

Meldungen zu den Silvester-Feierlichkeiten:

Köln:

Köln:  Der Newsblog aus der Silvesternacht zum Nachlesen

„Silvester feiert nun mal jeder. Da gibt’s dann auch mehr Schlägereien“, so ein Polizeisprecher. Auch liegen Anzeigen wegen sexueller Übergriffe gegen Frauen vor. Die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen.

Allerdings seien die Vorkommnisse keinesfalls mit denen aus dem Jahr 2015/2016 zu vergleichen.

16:20 Uhr: Aktivisten demonstrieren am Wallrafplatz gegen Sexismus

Rund 30 Aktivistinnen und Aktivisten haben gegen 15 Uhr gut eine Stunde lang am Wallrafplatz gegen Sexismus demonstriert. Neben zwei Redebeiträgen unter dem Motto „Gewalt gegen Frauen ist keine Frage der Herkunft“ zeigten die Demonstranten auch Bilder von ermordeten Frauen, die in Deutschland Opfer sexueller Gewalt wurden. Die Veranstaltung fand vor rund 30 Zuhörern statt und verlief friedlich. 

 

18:20 Uhr: AfD-Fraktionsgeschäftsführer soll mit Kopfstoß Gegendemonstranten verletzt haben 

20:53 Uhr: Polizei schickt Menschen schnell weiter in Schutzzone

Die Polizei behandelt den Bahnhofsvorplatz als „Transitzone“, so ein Beamter. Die Leute sollen möglichst schnell vom Hauptbahnhof in die böllerfreie Schutzzone. Langsam wird es voller. Die Ansage von den Beamten: „Männer links und rechts, Frauen durch die Mitte!““

Express | 01.01.18:

 

Silvesternacht im Zeichen der Gewaltprävention: Kölns Konzept scheint aufzugehen

Dann wendet sich Reul der Presse zu. Neben ihm stehen die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker und Polizeipräsident Uwe Jacob, beide auffällig gut gelaunt… „Vor fünf Jahren noch waren die Dinge anders, doch die Sicherheitslage hat sich geändert.“ Überall in der Welt seien die Gefahren größer geworden, gerade seit der Zerschlagung des Islamischen Staats. „Wir stehen im Fokus“, sagt der Minister und fügt entschlossen an: „Sicherheit wird in Zukunft eine neue Bedeutung bekommen.“

…Dieses Mal ist es der Sicherheitsapparat, der die Besucherströme beeindruckt: 1400 Polizisten auf den Straßen, zahlreiche Bundespolizisten im Hauptbahnhof, 1070 Ordnungskräfte der Stadt, 570 Feuerwehrleute, 400 Mitarbeiter privater Sicherheitsunternehmen, dazu noch Sanitäter und einige Streetworker, insgesamt 3000 Einsatzkräfte.

…kurz darauf allerdings beenden heftiger Wind und eisiger Regen die Party. Bilanz bis dahin: 54 Personenkontrollen und neun Platzverweise. Neun Frauen erstatteten Anzeige, weil sie unsittlich berührt worden seien. 

Spiegel online | 01.01.18:

 

Köln feiert mit mulmigem Gefühl – und räumt danach schnell die Domplatte

In der Nacht lagen der Polizei neun Anzeigen wegen sexueller Übergriffe auf Frauen im gesamten Stadtgebiet vor (Stand 1. Januar, 3 Uhr). In drei Fällen konnten die Beamten die Tatverdächtigen noch am Tatort stellen.

Vor solchen Übergriffen sorgten sich auch Klaudia Kulik und Justyna Wrobel, die aus Iserlohn für die Silvesterfeierlichkeiten nach Köln gereist waren. „Hier laufen schon viele komische Typen herum“, meinte Justyna Wrobel.

Tatsächlich konnte man rund um den Kölner Dom auch in diesem Jahr wieder zahlreiche Gruppen junger Männer beobachten, die über die Domplatte liefen. Doch konnte das bei dem starken Polizeiaufgebot nicht für weitere Verunsicherung bei den beiden Frauen aus Iserlohn sorgen „Die Polizei hat das hier im Griff, und außerdem gibt es eh keine hundertprozentige Sicherheit, dass nichts passiert oder alles gut geht“, so Klaudia Kulik.“

WeltN24 | 01.01.18:

 

ANTI-SEX-MOB-STRATEGIE AN SILVESTER: Polizei stoppte Migranten bereits in Zügen

Mit einem massiven Aufgebot hat die Bundespolizei in der Silvesternacht vergleichbare sexuelle Übergriffe und Gewalttaten wie zum Jahreswechsel 2015/16 verhindert.

Nach BILD-Informationen aus Sicherheitskreisen setzte die Bundespolizei dabei zusätzlich zu den normalen Einsatzkräften rund 3200 weitere Polizisten ein. Darunter 1000 Polizeivollzugsbeamte der Bundesbereitschaftspolizei, die schwerpunktmäßig im Bereich Köln, Düsseldorf, Dortmund und Essen zum Einsatz kamen…

Im Regionalverkehr überwachte und begleitete die Bundespolizei größere Gruppen von Migranten aus dem nordafrikanischen und arabischen Raum, die auf dem Weg zu den Silvesterfeiern waren.

Mehrere der beobachteten Migranten-Gruppen verhielten sich laut Polizei-Einschätzung in den Zügen „auffällig, provokant und aggressiv“. Diese Informationen wurden an sofort an die Polizeien der Länder und die betroffenen Eisenbahnunternehmen weitergegeben, damit sie gegebenenfalls eigene Maßnahmen ergreifen konnten.

Im Großraum Köln, Düsseldorf etc. allein erteilte die Bundespolizei rund 1330 Platzverweise. Dazu kamen bundesweit Hunderte Identitätsfeststellungen bei bahnreisenden Migranten-Gruppen sowie Hunderte sogenannte „Gefährder ansprachen“ von Personen, die im Verdacht standen, mögliche Straftaten und Übergriffe zu planen.

 

 

Bild | 02.01.18:

 

Berlin:

Brände, Suff-Opfer, Übergriffe: Feuerwehr-Kräfte mit scharfen Schusswaffen bedroht

Die Besatzung eines Rettungswagens der Berliner Feuerwehr ist am Neujahrsmorgen von Unbekannten mit Schusswaffen bedroht worden. Wie ein Sprecher mitteilte, ereignete sich der Vorfall in der Rosmarinstraße in Berlin-Mitte. Die Feuerwehrleute hätten die Polizei alarmiert, diese habe zwei scharfe Schusswaffen sichergestellt, hieß es. Weitere Einzelheiten wurden zunächst nicht mitgeteilt. Im Berliner Stadtteil Lichtenrade wurde ein Feuerwehrmann bei einem Einsatz durch einen Faustschlag ins Gesicht verletzt, in Charlottenburg erlitt ein weiterer Kollege Verletzungen durch einen Feuerwerkskörper…

Die Polizei berichtete in der Nacht von „vereinzelten sexuellen Übergriffen“ auf Frauen. Zwei Verdächtige seien festgenommen worden…

In der Nähe der Partymeile durchschlug eine Feuerwerksrakete ein Seitenfenster eines Krankenwagens und explodierte im hinteren Innenraum. Bei dem Vorfall wurde niemand verletzt, denn der Patientenraum war leer.

 

 

 

Spiegel online | 01.01.18:

Randale an Silvester: Berliner Feuerwehr mit Schusswaffen bedroht

Berliner Rettungskräfte sind in der Silvesternacht mit Schusswaffen bedroht worden. In Bremen beschossen Randalierer Polizisten mit Feuerwerk. In Leipzig setzte die Polizei Wasserwerfer gegen Steinewerfer ein.

In Berlin haben Unbekannte am Neujahrsmorgen Feuerwehrleute mit Schusswaffen bedroht. Die Besatzung eines Rettungswagens wurde im Stadtteil Mitte attackiert. Die Einsatzkräfte hätten die Polizei alarmiert, diese habe zwei scharfe Schusswaffen sichergestellt, teilte die Feuerwehr mit.

Bei einem Vorfall im Stadtteil Berlin-Lichtenrade wurde ein Feuerwehrmann bei einem Einsatz durch einen Faustschlag ins Gesicht verletzt, in Charlottenburg wurde ein Retter durch einen Feuerwerkskörper verletzt. Insgesamt berichtete die Feuerwehr am Morgen von acht Angriffen auf Einsatzkräfte und 57 Angriffen auf Einsatzfahrzeuge mit erheblichen Sachschäden.

In Bremen richteten etwa 50 Randalierer in der Silvesternacht Böller und Raketen auf Bahnmitarbeiter und Polizisten. Ein Beamter sei am Oberschenkel verletzt worden, habe aber weiterarbeiten können, sagte ein Polizeisprecher. Der Vorfall ereignete sich auf dem Bahnhofsvorplatz. Mehrere Männer wurden festgenommen, andere erhielten Platzverweise. Auch im Bremer Szeneviertel Steintor richteten Menschen Feuerwerkskörper auf Polizisten. Mehrere Beteiligte erhielten Strafanzeigen.

In Leipzig bewarfen Randalierer Polizisten mit Böllern und Steinen. Die Beamten seien mit Wasserwerfern gegen die 40 bis 50 Angreifer am Connewitzer Kreuz vorgegangen, teilte die Polizei in Leipzig mit. Über Lautsprecher seien zuvor Warnungen ausgesprochen worden. Die Polizei hatte sich laut „Leipziger Volkszeitung“ mit Hunderten Einsatzkräften in den Straßen des linksalternativen Viertels im Süden der Stadt postiert, auch ein Panzerwagen sei vor Ort gewesen. Vor den Ausschreitungen in Leipzig gab es dem Blatt zufolge einer friedlichen Kundgebung unter dem Motto „gegen staatliche Repression und Polizeigewalt“.

Berlin.de  | 01.01.18:

Polizisten mit Feuerwerkskörper angegriffen – vorläufige Festnahme

In Schöneberg griff ein junger Mann in der vergangenen Nacht mit einem Feuerwerkskörper Einsatzkräfte an. Kurz nach 22 Uhr stellten Beamte einer Einsatzhundertschaft eine 30- bis 40-köpfige Gruppe in der Pallasstraße Ecke Potsdamer Straße fest, die Pyrotechnik anzündeten. Als die Beamten versuchten, dies zu unterbinden, zündete der später festgenommene 20-Jährige eine sogenannte „Batterie“ und hielt diese in Richtung der Polizisten.

Trotzdem ein Beamter getroffen wurde, blieb er glücklicherweise unverletzt. Von der Menge angefeuert, versuchte der 20-Jährige zu flüchten. Beamte ergriffen ihn und brachten ihn zur erkennungsdienstlichen Behandlung in eine Gefangenensammelstelle, die er anschließend wieder verlassen konnte. Gegen ihn wird nun unter anderem wegen besonders schwerem Landfriedensbruch ermittelt.

Tagesspiegel   | 01.01.18:

Polizeigewerkschaften verurteilen Angriffe auf Einsatzkräfte

Die Feuerwehr berichtete in ihrer Bilanz von „massiven Angriffen auf Einsatzkräfte und Einsatzfahrzeuge“. Ein Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr wurde durch körperliche Gewalt verletzt, ein weiteres durch Feuerwerk. In den Morgenstunden wurde die Besatzung eines Rettungswagens gar mit Schusswaffen bedroht. Auf Twitter vermeldete die Feuerwehr insgesamt acht Angriffe auf Einsatzkräfte und 57 Angriffe auf Einsatzfahrzeuge mit „erheblichen Sachschäden“.

Auch die Polizei verzeichnete Angriffe. Dabei wurden sechs Beamte verletzt. Im Bereich Potsdamer Straße/Pallasstraße in Schöneberg wurden Polizisten demnach gegen Mitternacht „aus größeren Gruppen heraus“ mit Pyrotechnik und Flaschen beworfen. Dabei wurde eine 16-Jährige vorübergehend festgenommen, bei ihr fand die Polizei 44 illegale Böller. Ein weiterer Tatverdächtiger wurde festgenommen, nachdem ein Streifenwagen mit einem Böller beworfen worden war, der eine Loch in die Heckscheibe sprengte. Der 22-jährige hatte laut Polizei Marihuana und Kokain bei sich, außerdem ein Messer. Mehrere Polizeibeamte wurden durch Böllerwürfe leicht verletzt.

Tagesspiegel   | 02.01.18:

Messerangriff hatte womöglich islamistischen Hintergrund

An Silvester hat ein Mann in Schöneberg mehrere Menschen attackiert. Der Täter stammt aus Syrien und hat eines der Opfer zuvor als Ungläubigen beschimpft.

Der Messerangriff am Silvestertag in Berlin-Schöneberg hat möglicherweise einen islamistischen Hintergrund. Nach Informationen des Tagesspiegels beschimpfte der aus Syrien stammende, 23 Jahre alte Täter Ahmad Al-H. im U-Bahnhof Bayerischer Platz das Opfer als Ungläubigen. Zuvor hatte der Messerstecher den 50-jährigen Mann gefragt, ob er Türke sei. Das Opfer verneinte und gab sich als Deutscher zu erkennen. Der 50-Jährige erlitt bei der Attacke eine leichte Verletzung.

Der Syrer griff auch weitere Personen an, darunter eine Mutter mit einem kleinen Kind. Die Personen, alle sind Deutsche ohne Migrationshintergrund, blieben aber unverletzt…

In ihrer Pressemeldung hatte die Polizei nur mitgeteilt, der Täter habe den 50-Jährigen nach seiner Staatsangehörigkeit gefragt. Dass der Messerangriff einen politischen Hintergrund haben könnte, erschloss sich aus dem Satz, die weitere Bearbeitung habe der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt übernommen. Der Staatschutz wird beim Verdacht auf politisch motivierte Kriminalität eingeschaltet.

Der Mann war der Polizei schon bekannt

Auf Anfrage des Tagesspiegels sagte am Dienstag Polizeisprecher Winfrid Wenzel, ein islamistischer Hintergrund sei nicht auszuschließen. Nach bisherigen Erkenntnissen werde der Messerangriff jedoch eher als „Tat eines psychisch auffälligen Mannes bewertet“.

Ahmad Al-H. war nach Informationen des Tagesspiegels der Polizei schon bekannt. Der Syrer fiel mehrmals mit Schlägereien auf.

 

Hamburg:

Kaum Frauen auf der Reeperbahn unterwegs

In Hamburg verlief die verregnete Silvesternacht verhältnismäßig friedlich. Nach den sexuellen Übergriffen vor zwei Jahren waren in diesem Jahr laut Polizei nur wenige Frauen auf der Reeperbahn unterwegs.

WeltN24 | 01.01.18:

Zahl der sexuellen Belästigungen liegt auf Vorjahresniveau

Hinweis: In einer ersten Version hatte es geheißen, dass in diesem Jahr laut Polizei verhältnismäßig wenige Frauen und viele Männer mit augenscheinlichem Migrationshintergrund auf der Reeperbahn unterwegs waren.

Die Deutsche Presseagentur korrigierte ihre Meldung um 14.38 Uhr: „Die Polizei hat ihre Angaben aus der Nacht widerrufen und mitgeteilt, dass es sich bei der Info zu Männern mit augenscheinlichem Migrationshintergrund um einen Einzelfall gehandelt habe.“

Zudem hieß es weiter, dass eine Polizeisprecherin nun lediglich von „einer Situation“ in der Nacht sprach, als auffällig wenige Frauen und viele junge Männer mit augenscheinlichem Migrationshintergrund in einer Straße unterwegs waren.

 

WeltN24 | 01.01.18:

Silvesterabend in Barmbek: Mann schießt Jungen ins Gesicht

Zu 1624 Einsätzen wurde die Hamburger Polizei an Silvester gerufen. Einer davon spielte sich in Barmbek-Nord ab und dabei entging ein 15-Jähriger nur knapp einer Tragödie, als ihm ein unbekannter Mann mit einer Luftdruckpistole ins Gesicht schoss…

Der 15-Jährige wurde oberhalb des linken Auges getroffen und erlitt einen Bluterguss. Wenige Millimeter fehlten und das Augenlicht des Jungen wäre in Gefahr gewesen – so blieb das Auge zum Glück unverletzt. Er wurde in ein Krankenhaus gebracht.

Hamburger Morgenpost | 01.01.18:

Bremen:

Bluttat am Neujahrsmorgen

Eine Beziehungstat mit tödlichem Ausgang am Neujahrsmorgen. Und zuvor eine Silvesternacht mit mehr als 50 Schlägereien und mit Raketenangriffen auf Einsatzkräfte. Die Bremer Polizei blickt auf einen arbeitsreichen Jahreswechsel zurück. Innerhalb von zwölf Stunden rückten Streifenwagen zu 313 Einsätzen aus…

Gegen 21.30 Uhr wurden laut Polizei Sicherheitsmitarbeiter der Bahn am Bahnhofsplatz von etwa 50 Personen bedrängt und angegriffen. Die eintreffenden Polizisten seien von den Angreifern mit Pyrotechnik beschossen worden. Ein Großaufgebot von Einsatzkräften „beendete das Szenario, nahm mehrere Männer vorläufig fest und erteilte Platzverweise“, sagte ein Polizeisprecher…

Bis Mitternacht feierten weiteren Angaben zufolge an der Schlachte etwa 5 000 und im Bereich der Sielwallkreuzung 500 Menschen. Zunächst blieb die Stimmung „friedlich und ausgelassen“. Ab Mitternacht wurden dann aber Einsatzkräfte der Polizei an der Sielwallkreuzung mit Raketen und Böllern beschossen. Ein Polizist wurde dabei am Oberschenkel verletzt…

In der Innenstadt wurden im Laufe der Nacht zwei junge Frauen aus Niedersachsen von mehreren jungen Männern bedrängt und im Intimbereich berührt. Im Rahmen der Fahndung nahm die Polizei einen 20 Jahre alter Syrer fest. 

 

 

 

Kreiszeitung.de | 01.01.18

Düsseldorf:

Jahreswechsel 2017/2018 – Silvesterbilanz der Düsseldorfer Polizei – Hohe Polizeipräsenz und intensive Arbeitsbelastung in der Innenstadt – Weniger Einsätze im Stadtgebiet als im Vorjahr

Die Polizei stellte ab 21.30 Uhr einen stetigen Zulauf von Männern mit offensichtlichem Migrationshintergrund aus dem Bereich Hauptbahnhof in die Altstadt fest. Der Großteil strömte unmittelbar über die Bolkerstraße in Richtung Burgplatz. Gegen 23 Uhr wurde durch die Bundespolizei eine weitere Gruppe (etwa 900 Personen) aus dem Hauptbahnhof heraus gemeldet. Daraufhin entschloss sich die Einsatzleitung eine weitere Hundertschaft anzufordern. Die Beamten unterstützten bis gegen 2 Uhr die vorhandenen Polizisten.

Die Personengruppen wurden anschließend durch die Beamten aufmerksam beobachtet. Aus diesen Personengruppen heraus wurden bislang keine Straftaten gemeldet. Die Einsatzintensität nahm ab 3.30 Uhr noch einmal zu. Durch den hohen polizeilichen Präsenz und das konsequente Einschreiten der Kräfte wurden die meisten Sachverhalte vor Ort bereinigt und schwerere Eskalationen oder Ausschreitungen verhindert.

Focus online | 01.01.18:

Dresden:

Brutale Attacke! Gruppe prügelt am Hauptbahnhof auf Minderjährige ein

Gegen 17.30 Uhr waren sechs Jugendliche im Alter von 14 bis 17 Jahren am Samstag zu Fuß Richtung der Tram-Haltestelle Hauptbahnhof-Nord unterwegs.

Auf einmal wurden sie von einer Gruppe von etwa 15 Personen, die arabisch aussahen, angesprochen und grundlos provoziert, so die Polizei.

Doch damit nicht genug! Plötzlich fiel die Gruppe über die Minderjährigen her und prügelte auf sie ein. Ein 17-Jähriger und ein zwei Jahre jüngerer wurden sogar mit Stichwaffen angegriffen. Der Ältere erlitt einen Lungenstich und musste schwer verletzt ins Krankenhaus gebracht werden.

Die Angreifer flüchteten Richtung Hauptbahnhof und entkamen unerkannt.

 

 

Tag24 | 01.01.18:

Hannover:

Silvester 2017 in der City: Bilder vom Jahreswechsel am Kröpcke und dem Opernplatz.

Leserkommentar:

„Silvester in Hannover? Nie Wieder…. Man kann es auf den Bildern erahnen. 90% der Menschen am Bahnhof und am Kröpcke hatten Migrationshintergrund und davon waren 70% im besten Pooser Alter. Der Rest Eltern mit Kleinkindern… Da da nicht passiert ist, ist wohl nur den extremste vielen Polizeibeamten zu verdanken. Der ganze Platz vor dem Kröpcke war voll mit deren Autos und am Kröpcke auch überall Cops. Hat keinen Spaß gemacht. Wir sind dann lieber etwas Abseits gewesen. Da frage ich mich nur: Wo feiert der Hannoveraner?“

HAZ | 01.01.18:

Leipzig:

Neujahrsnacht mündet in Arie der Gewalt: Polizei reagiert mit Räumpanzern und Wasserwerfern

Randalierer lieferten sich eine Straßenschlacht mit der Polizei. Sie warfen Böller und Steine auf die Beamten. Um die Lage in den Griff zu bekommen, reagierte die Polizei mit dem Einsatz von Wasserwerfern.

…Eine zunächst friedliche Demonstration gegen den Staat war eskaliert. Die Ansammlung hatte sich am Connewitzer Kreuz gebildet. Zuerst setzten die Randalierer dort Mülltonnen in Brand. Als die Polizei ausrückt, sah sich Dutzenden gewaltbereiten Chaoten gegenüber. Neben Wasserwerfern fuhr die Polizei auch einen Räumpanzer auf, um die Chaoten in die Schranken zu weisen.

Karlsruhe:

Rund 800 Migranten am Schloss: Böller auf Passanten abgefeuert – Mehrere Festnahmen!

Im Stadtgebiet Karlsruhe versammelten sich mehrere tausend Personen, teilweise in größeren Gruppen auf den öffentlichen Plätzen, um den Jahreswechsel zu feiern. Bis Mitternacht stellte die Polizei bis zu 4000 Personen auf dem Schlossplatz fest. Ca. 800 junge männliche Migranten, in mehrere Gruppen von 40 bis 50 Personen, fielen durch unsachgemäßes Hantieren mit Feuerwerkskörpern auf.

 

Karlsruhe-insider | 01.01.18:

Stuttgart:

Silvesterbilanz Baden-Württemberg: Viele Brände und Schwerverletzte

Ebenfalls in Stuttgart haben Unbekannte mit Farbe gefüllte Christbaumkugeln gegen die Mauer des Landeskriminalamts geworfen und einen Schriftzug hinterlassen. Die rund 30 vermummten Personen sollen laut Polizei zur linken Szene gehören.

Salzgitter:

Nach Schüssen auf 12-Jährige: LKA eingeschaltet

Salzgitter. Ein zwölfjähriges Mädchen ist in der Neujahrsnacht in Thiedeangeschossen worden; es sei ins Krankenhaus Wolfenbüttel eingeliefert und dort notoperiert worden, Lebensgefahr bestehe nicht, teilte die Polizei Salzgitter am Morgen gegenüber news38.de mit. Die Beamten wurden vom Krankenhaus informiert.

Zu dem Vorfall sei es im Bereich einer Sportsbar an der Diesterwegstraße gekommen. Während das Mädchen gemeinsam mit seinem Vater vor einem Haus Feuerwerkskörper zündete, haben „mehrere Personen mit Migrationshintergrund“ mit Schüssen aus Waffen das neue Jahr begrüßt. „Es handelte sich zumeist um Schreckschusswaffen, eine war aber keine Schreckschusswaffe“, hieß es dazu von der Polizei.

Die Beamten nahmen drei Verdächtige vorläufig fest. Alle drei kommen aus dem Stadtteil Thiede, unter ihnen ein 68 Jahre alter Mann… Auf Zeugenaussagen könne man nur hoffen: „Es ist sehr schwer, hier Informationen zu bekommen – es wird nicht viel erzählt.“

Ermittelt wird gegen einen 68-jährigen Verdächtigen, der am Dienstag einem Haftrichter vorgeführt werden soll, wie die Polizei am Montagabend mitteilte. Der Tatverdacht gegen zwei weitere zunächst festgenommene Männer habe sich nicht erhärtet. “

68-Jähriger gesteht Schüsse auf Mädchen in Salzgitter. Die Hintergründe seien derzeit aber noch unklar und müssten weiter ermittelt werden, erklärten die Ermittler. Es gebe keine Hinweise auf einen Streit oder Auseinandersetzungen.

 

 

 

News38 | 01.01.18:

Arnstadt (Thüringen):

DEUTSCHE UND AUSLÄNDER GEHEN AUFEINANDER LOS, ANGREIFER SCHWER VERLETZT

Am Silvesterabend gab es in der Innenstadt von Arnstadt einen unschönen Zwischenfall.

Vor einer Shisha-Bar gerieten Deutsche und eine Gruppe Ausländer aneinander. Die Gruppe der ausländischen Personen soll nach ersten Erkenntnissen auf die Deutschen losgegangen sein, einer der Angreifer benutzte zum Angriff eine zerbrochene Glasflasche.

Damit verletzte er aber nicht nur seinen Opfern Schnittverletzungen und Prellungen zu, sondern verletzte sich selber so schwer, dass er Notoperiert werden musste.

Dank Zeugen und dem schnellen Eingreifen der Polizei, konnten die Täter festgestellt werden, sie erhalten eine Anzeige wegen gefährlicher Körperverletzung.

Tag24 | 01.01.18:

Halle (Saale):

SIE WOLLEN NUR HELFEN: POLIZEI UND SANITÄTER WERDEN MIT BÖLLERN BEWORFEN

Etwa 15 stark alkoholisierte Personen, die sich in der Nähe aufhielten, nahmen die Helfer aufs Korn. Sie bewarfen die Polizisten und Rettungskräfte mit Böllern. Dabei verdeckte ein Teil der Gruppe gezielt die Werfer.

Ein 33-Jähriger vermummte sich später erfolglos. Die Polizei konnte ihn stellen und identifizieren. Gegen den 33-Jährigen und weitere Randalierer wurde Anzeige erstattet. Allerdings konnte die Polizei nicht die gesamte Gruppe erwischen.

Tag24 | 01.01.18:

Güstrow:

„Es ist nicht zu fassen!“: Teile des historischen Borwinbrunnen gesprengt

Unbekannte beschädigen mutwillig den Borwinbrunnen in Güstrow durch eine Explosion. Die Polizei sucht Zeugen…

Zu möglichen Tätern konnte oder wollte die Polizei am Montag noch keine Aussagen treffen. Nur dies zu den Fakten: In der Silvesternacht, gegen 1 Uhr, hätten Unbekannte einen „pyrotechnischen Gegenstand“ an der oberen Wasserschale des Brunnens auf dem Pferdemarkt mitten in der Altstadt angebracht und zur Explosion gebracht. Die Kraft der Explosion bewirkte, dass ein wesentliches Element des Sandsteinmonuments massiv beschädigt wurde…

Auf unseren Facebook-Kanälen ruft die teilweise Sprengung des Borwinbrunnens in Güstrow vor allem Entsetzen hervor. „Es ist verantwortungslos und ein Angriff gegen uns alle. Ein Wahrzeichen von Güstrow wurde mutwillig zerstört…“

 

Nachdem in der Silvesternacht der historische Borwinbrunnen in Güstrow schwer beschädigt worden ist, hat die Polizei einen 30-Jährigen als Täter ermittelt.

Der Mann hat die Tat bereits gestanden… Die Ermittler sind sich sicher, dass der 30-Jährige derjenige ist, der den Böller gezündet hat. Es sei wahrscheinlich, dass er Komplizen hatte – Genaueres sollen die weiteren Ermittlungen ergeben.

SVZ | 01.01.18:

Hessen:

Turbulenter Jahresstart für Rettungskräfte

In Königstein (Hochtaunus) fühlte sich ein 52-Jähriger durch Silvesterknaller in seiner Ruhe gestört und bedrohte drei Männer im Alter von 20, 23 und 30 Jahren mit einem Messer. Einer der jungen Männer verletzte sich bei dem Versuch, nach dem Messer zu greifen. Der 52-Jährige war zudem alkoholisiert und musste auf der Polizeistation ausnüchtern. Gegen ihn wird wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt.

Im nahegelegenen Oberursel (Hochtaunus) gab es ebenfalls Streit: Nachdem ein 26-Jähriger aus einer Gruppe mit Feuerwerkskörpern beworfen wurde, kam es zu einer Auseinandersetzung, bei dem der 26-Jährige leicht verletzt wurde.

HR | 01.01.18:

In Europa:

Zahlreiche Sex-Attacken bei Jahreswechsel-Feiern

Österreich. Zahlreiche Fälle von sexueller Belästigung hat die heimische Exekutive im Zuge der Feierlichkeiten zum Jahreswechsel registriert: In Wien kam es zu fünf Anzeigen, beim Innsbrucker Bergsilvester wurden sechs Übergriffe gemeldet. Und in der Stadt Salzburg wurden u. a. drei Afghanen wegen sexueller Belästigung angezeigt sowie ein Serbe wegen versuchter Vergewaltigung verhaftet.

krone.at | 01.01.18:

 

Ausschreitungen in der Silvesternacht in Straßburg

Straßburg – In Straßburg ist es in der Silvesternacht in sozialen Problemvierteln Medienberichten zufolge zu vereinzelten Ausschreitungen gekommen. Die Polizei war mit einem massiven Aufgebot im Einsatz, um die schon traditionellen Krawalle und das Anzünden von Autos zu verhindern. In einigen Straßen seien Feuerwerksraketen und Knallkörper gegen Beamte geworfen worden, meldete die regionale Tageszeitung „Dernières Nouvelles d’Alsace“ am Freitag.

Stuttgarter Nachrichten | 01.01.18:

Silvesternacht in Frankreich: Macron verurteilt Angriffe auf Polizisten

In der Silvesternacht sind in Frankreich mehrere Polizisten verletzt worden. Ein Vorfall in einem Vorort von Paris empört die Franzosen besonders: Zwei Beamte wurden bei ihrem Einsatz angegriffen, wie die Polizeipräfektur der Hauptstadt am Montag bestätigte. Präsident Emmanuel Macron verurteilte den Vorfall bei Twitter als „feige und kriminelle Lynchjustiz“…

In der Nacht zu Montag wurden in Frankreich außerdem wieder Hunderte Autos angezündet – insgesamt gingen 1031 Fahrzeuge in Flammen auf, noch einmal mehr als im Vorjahr (935). Das Innenministerium verwies darauf, dass die Zahl der angezündeten Fahrzeuge in etwa auf dem Niveau der Jahre 2012 und 2013 liege. Das Anzünden von Autos in der Silvesternacht ist vor allem in manchen sozialen Problemvierteln und Vorstädten in Frankreich seit Jahren eine Art unrühmliches Ritual.

Landesweit waren in Frankreich 99.000 Polizisten und Soldaten zum Schutz der Silvesterpartys im Einsatz, auch vor dem Hintergrund der Terrorgefahr. 

Spiegel online | 01.01.18:

 

 

 

In Neapel 12-Jähriger durch Kugeln verletzt: Italienischer Silvester: kaum weniger Verletzte als 2016

Leider Schauplatz des auch ordnungspolitisch gravierendsten Vorfalls wurde Neapel. Kurz vor Mitternacht wurde ein 12-jähriger Junge, der sich auf einem Balkon befand, von mehreren Kugeln, die von einer unbekannten Gruppe von „feiernden“ abgefeuert waren, getroffen. Die „Carabinieri“ nahmen Ermittlungen auf.

Ebenfalls von mehreren Pistolenkugeln erreicht, wurde ein 51-Jähriger, der gerade mit seinem Auto unterwegs war. Er wurde ins Krankenhaus eingeliefert, wo sich die Ärzte der Prognose enthielten. Er riskiert, eine Niere zu verlieren.

In Neapel wurde der Silvester vermutlich auch dazu „genutzt“, Rechnungen im kriminellen Milieu zu begleichen. Gegen 18.30 Uhr am Silvesterabend wurde die Ehefrau eines bekannten Vorbestraften des Clans Sorprendente im Auto von einer Kugel an der Schulter getroffen.

Südtirol News | 01.01.18:

Zusammenfassung:

Silvester in Deutschland: Nicht ganz so friedliche Bilanz

Ein 14-jähriges Mädchen im thüringischen Triptis muss laut Polizei um sein Augenlicht fürchten, nachdem ein Böller in eine Menschengruppe geworfen wurde. Die Wucht der Explosion habe ihr die Brille „weggesprengt“. Bei dem Sprengkörper soll es sich Ermittlungen zufolge um einen verbotenen sogenannten Polen-Böller handeln…

Luxemburger Wort | 01.01.18:

ANGST ÜBERSCHATTETE NEUJAHRSFEST: Gewaltorgie Silvester: Das wurde uns diesmal verheimlicht!

Von einer ruhigen Silvesternacht ohne große Zwischenfälle und mit nur vereinzelten sexuellen Übergriffen berichten Mainstream-Medien wie etwa die deutsche „Frankfurter Allgemeine Zeitung“. Mitnichten!

Der Sprecher der Münchner Polizei bestätigt bereits, was auch die Erfahrung der vergangenen Jahre gezeigt hat – dass es für eine seriöse Silvesterbilanz noch viel zu früh sei…

Dass es in anderen Großstädten vergleichsweise ruhig verlief, mit speziellem Augenmerk auf sexuelle Übergriffe, lag vermutlich eher an der Zusammensetzung der feiernden Menschen.

In sozialen Netzwerken wurden etwa Fotos von der Kölner Domplatte geteilt, die lediglich Polizisten und Migranten zeigen. Viele Frauen trauten sich augenscheinlich kaum noch nach Köln. Hier kam es dennoch zu mehreren Übergriffen auf Frauen.

Ähnliche Szenen zeigten sich in Malmö, der schwedischen Migranten-Hochburg, die in den vergangenen Wochen bereits durch mehrere Fälle brutaler Gruppenvergewaltigungen traurige Bekanntheit erlangte.

Wochenblick | 02.01.18:

 

Polizeigewerkschaften und Politiker verurteilen Angriffe auf Einsatzkräfte

Die Angriffe auf Polizisten, Sanitäter und Feuerwehrleute in der Silvesternacht haben Entsetzen ausgelöst. In der Debatte ist von einem „Angriff auf Rechtsstaat und Demokratie“ die Rede.

 „Die Attacken gegen Einsatzkräfte haben lebensbedrohliche Ausmaße angenommen“, sagte der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, der Zeitung „Die Welt“. Immer wieder würden Silvesterraketen gezielt auf Menschen oder Fahrzeuge gerichtet, so Wendt. Dadurch habe man die Einsatzkräfte „mindestens in die Gefahr schwerster Verletzungen“ gebracht. Die Justiz müsse mit entsprechenden Urteilen dafür sorgen, „dass auch der letzte Verrückte begreift, dass dies kein Spaß ist, sondern hier schwere Gewaltdelikte begangen werden“, forderte Wendt.

Justizminister Heiko Maas schrieb auf Twitter: „Angriffe auf Rettungskräfte – egal wann, wo und von wem – sind völlig inakzeptabel.“

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Sachsens neuer Innenminister Roland Wöller (CDU), forderte eine konsequente Bestrafung der Täter…

SPD-Innenexperte Burkhard Lischka erklärte, die Straftaten in der Silvesternacht seien „unverantwortlich und widerwärtig“. Wer Rettungskräfte, Feuerwehrleute und Polizisten angreife, „attackiert uns alle“, sagte Lischka der „Welt“. 

Deutsche Welle | 01.01.18:

 

 

 

Fazit:

ANGRIFFE ZU SILVESTER: Bedrohte Polizei – eine Gefahr für unser Land

Noch ist es hierzulande nicht so kritisch wie in einigen schwedischen oder französischen Vorstädten. Aber die Berichte aus der Silvesternacht über Gewalt gegen Polizisten lassen erahnen, dass wir auf dem Weg dahin sind…

All dies reiht sich ein in eine Kette von Vorfällen der letzten Zeit, wo sich bei Routinekontrollen oder Festnahmen zahlreiche Angehörige zusammenrotten, um Polizisten anzugreifen…

Wer das alles für Einzelfälle hält oder Protestfolklore, verkennt die Gefahr: Wenn das Gewaltmonopol des Staates wankt, wankt eines der Fundamente unseres Gemeinwesens.

WeltN24 | 01.01.18:

 

Silvesternacht an großstädtischen Brennpunkten: Alleine unter Männern, die noch nicht so lange da sind

Also alles wie früher an Silvester in dem Land, in dem wir einst gut und gerne lebten?

Offiziell ja, inoffiziell: Nicht ganz. Im Laufe des Tages sickert in den sozialen Netzwerken immer öfter eine Erfahrung durch, die die an den Brennpunkten Feiernden (etwa an der Reeperbahn oder dem Kölner Hauptbahnhof) machen durften:

Dort waren kaum Frauen unterwegs, dafür aber viele junge Männer mit Migrationshintergrund.

Das Lustige: genau so hatte die Deutsche Presseagentur (dpa) am Vormittag – mit Berufung auf Polizeimeldungen – die Erfahrungen der Feiernden noch bestätigt… In der Zwischenzeit muss es wohl einige einnordende Anrufe bei den zuständigen Polizeipressesprechern und der dpa gegeben haben.

Denn um 14.35 sah sich die einstmals angesehene Agentur offensichtlich genötigt, sich zu korrigieren: Die Polizei habe inzwischen ihre Bilanz korrigiert. Bei den vielen Migranten, die unterwegs waren, habe es sich lediglich um Einzelfälle gehandelt.

Hier soll offensichtlich auf äußerst ungeschickte Weise verdeckt werden, dass es die letzte Nacht genauso heftig wie die beiden vorangehenden ausgefallen wäre, wenn die Frauen nicht „dazu gelernt“ hätten und zuhause geblieben wären…

Allerdings hat die letzte Silvesternacht auch gezeigt: Nun verlagern sich die Aggressionen und die Gewalt in der freien Wildbahn von den kaum noch vorhandenen Kuftar-Frauen auf Feuerwehrautos und Polizei.

PHILOSOPHIA PERENNIS | 01.01.18:

 

Sonstige „Vorfälle“ rund um Silvester:

MÄNNER SCHLAGEN BUSFAHRER NIEDER, DANN SCHREIT EINER „ICH BRING DICH UM!“

Frankfurt – Er wollte nur die Fahrkarten kontrollieren, dann wurde er Opfer eines Gewaltverbrechens:

…Als sie der Mann aufforderte ihre Fahrscheine vorzuzeigen, eskalierte die Situation. Der Fahrer wurde von den beiden Tätern aus dem Bus gezogen und solange geschlagen, bis er zu Boden sackte.

Einer der aggressiven Angreifer, ein 21-Jähriger, zog eine Waffe, hielt sie dem Opfer an den Kopf und schrie „Ich bring dich um“.

Erst ein zweiter Bus an der Haltestelle eintraf, ließen die Männer vom Verletzten ab. Die betrunkenen Täter konnten kurze Zeit später und widerstandslos von der Polizei festgenommen werden.

Tag24 | 31.12.18:

 

Im Video: Raketen schießen aus fahrendem Auto – Bonner Rapper soll von Polizei vernommen werden

Bonn. Es sind heftige Szenen, die in einem Video festgehalten wurden. Wie bei einem „Drive-By“ schießt eine Person aus einem fahrenden 1er BMW auf Passanten und weitere Autos.

Unter anderem der Bonner Rapper „SSIO“ hatte die Aufnahmen am Samstagabend bei Facebook geteilt. Laut Polizei soll sich die Tat allerdings schon am Donnerstag in der Nähe eines Einkaufscenters gegen 18 Uhr ereignet haben…

Da der Verdacht auf vorsätzliche Körperverletzung und den gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr besteht, will die Polizei nun Zeugen befragen. Somit kommt auch der Rapper SSIO in Frage, dessen Clip tausendfach geklickt wurde.

Deutlich ist auch zu hören, wie eine Person in dem Video lacht. Polizeisprecher Scholten: „Weil Personen in dem Video lachen, gehen wir davon aus, dass sich die Personen möglicherweise kennen.“

Der Westen | 01.01.18:

 

27-jährige Frau stirbt, Polizei nimmt ihren Mann mit

Bremen. Gegen 3.50 Uhr hörten Anwohner der Kreuznacher Straße die Hilfeschreie einer Frau und alarmierten daraufhin die Polizei. Die Einsatzkräfte trafen sehr schnell ein und fanden die 27-Jährige mit vermutlichen Stichverletzungen auf der Straße liegend. Sie verstarb trotz Reanimationsmaßnahmen noch vor Ort.

Der mutmaßliche Täter, ihr Ehemann, konnte im Nahbereich gestellt und festgenommen werden. Die Mordkommission hat die Ermittlungen aufgenommen und geht derzeit von einer Beziehungstat aus.

Focus online | 01.01.18:

Grausiger Fund an Neujahr: Wasserleiche am Berner Heerweg entdeckt

Hamburg. Dort fanden die Passanten gegen 12 Uhr einen Köper, treibend in dem Gewässer. Für den Mann kam jede Hilfe zu spät.

Laut einer Sprecherin der Polizei konnten an der Leiche keine Anzeichen für eine äußere Gewalteinwirkung festgestellt werden. Daher werde im Moment davon ausgegangen, dass ein tragischer Unfall zum Tod des Mannes geführt hat.

Hamburger Morgenpost | 01.01.18:

Mann auf Silvesterparty getötet: Verdächtiger in Haft

Bogen. Er sei mit einem Messerstich tödlich verletzt worden, teilte die Polizei am Montag mit. Ein 29 Jahre alter Verdächtiger sei noch am Tatort festgenommen worden. Gegen ihn erging am Neujahrstag ein Haftbefehl. Es sei versucht worden, den 48-Jährigen wiederzubeleben, er sei aber noch am Ort gestorben, hieß es. Die Tat ereignete sich um kurz nach 22 Uhr am Silvesterabend auf einer privaten Party. Die Hintergründe waren an Neujahr noch unbekannt.

Passauer Neue Presse | 01.01.18:

 

Unbekannter fährt gezielt in Türsteher-Gruppe – ein Schwerverletzter

Düsseldorf. Hier soll ein unbekannter Autofahrer am frühen Morgen versucht haben, mit seinem Wagen gezielt drei Türsteher der Diskothek zu überfahren. Der Wagen erfasst einen der Männer (36), schleudert ihn zu Boden und verletzt ihn dabei schwer. Die beiden anderen Türsteher (28 und 31) können sich auf die Straße retten.

Bei der einen Attacke bleibt es nicht: Laut Angaben von Polizei und Staatsanwaltschaft setzt der Fahrer zurück auf die Graf-Adolf-Straße und manövriert mehrfach hin und her. Daber erfasste der Wagen den 36-jährigen Schwerverletzten erneut.

Dann rast der Unbekannte, wahrscheinlich mit zwei Kumpanen im Auto, davon, wie die Polizei mitteilt. Die Fahndung nach seiner dunklen Limousine blieb bis Montagmittag ohne Erfolg…

Die Polizei vermutet Streitigkeiten der drei Männer mit dem Sicherheitspersonal. Offenbar waren sie zuvor als Besucher des Clubs abgewiesen worden oder rausgeflogen…

Mehrfach soll der Fahrer den Wagen auf der Straße gewendet und neue Versuche unternommen haben, die Türsteher zu erwischen. Nach der Angriffsfahrt ist die Straße übersät mit Markierungen und Zeichen der polizeilichen Spurensuche.

Die Ermittler gehen von einem versuchten Tötungsdelikt aus. Vieles deute darauf hin, dass der Unbekannte mit Vorsatz gehandelt habe. Mehrere Zeugenaussagen hätten den Verdacht erhärtet, dass er gezielt einen Unfall herbeiführen wollte, sagte der Sprecher weiter. Ein Anschlagsgeschehen im Sinne eines terroristischen Motivs wurde ausgeschlossen.

Westdeutsche Zeitung | 01.01.18:

 

Jugendliche am Dresdner Hauptbahnhof mit Messer angegriffen

Dresden. Eine Gruppe von sechs deutschen Jugendlichen zwischen 14 und 17 Jahre war am 30. Dezember gegen 17 Uhr zu Fuß in Richtung Straßenbahnhaltestelle Hauptbahnhof-Nord unterwegs, als sie von 

einer Gruppe Jugendlicher mit etwa 15 südländischen Personen laut Polizeiangaben grundlos provoziert wurden. Die südländische Gruppe fiel daraufhin auch über die sechs Jugendlichen her und schlugen auf sie ein. Zwei Jugendliche im Alter von 15 und 17 Jahre wurden auch mit Stichwaffen angegriffen.

Der 17-Jährige erlitt dabei einen Lungeneinstich und musste schwerverletzt in ein Krankenhaus gebracht werden. Die größere Gruppe flüchtete schließlich in Richtung Hauptbahnhof und entkam unerkannt.

DNN | 01.01.18:

 

Fünf Polizisten verletzt nach Hochzeits-Streit zweier Großfamilien

Saar­brü­cken …Vor Ort stellt sich her­aus, dass auf einer Hoch­zeits­fei­er zwei Par­tei­en in Streit ge­ra­ten sind. Aus dem Po­li­zei­be­richt: „Hier­bei han­del­te es sich um eine Feier einer mo­bi­len eth­ni­schen Volks­grup­pe.“ Erst at­ta­ckie­ren sich zwei Fa­mi­li­en­ober­häup­ter mit ab­ge­bro­che­nen Glas­fla­schen, dann kommt es zu grö­ße­ren Tu­mul­ten zwi­schen den an­we­sen­den Groß­fa­mi­li­en. Auf­grund der hohen Ag­gres­si­vi­tät ge­gen­über der Po­li­zei und der Größe der Grup­pe müs­sen die Be­am­ten, nach­dem sie mehr­fach an­ge­grif­fen und at­ta­ckiert wer­den, sich aus Ei­gen­si­che­rungs­grün­den zu­rück­zie­hen. Erst, nach­dem Ver­stär­kung vie­ler be­nach­bar­ter Dienst­stel­len ein­ge­trof­fen ist, kann die Gast­stät­te mit etwa 20 Po­li­zei­be­am­ten er­neut be­tre­ten wer­den. Weil die Lage wei­ter­hin voll­kom­men un­über­sicht­lich und hoch­gra­dig ag­gres­siv ist, muss­te das Lokal mit star­ken po­li­zei­li­chen Kräf­ten ge­räumt wer­den.

Es kommt zu zahlreichen Übergriffen gegen die Polizisten. So versuchen Mitglieder der Großfamilien beispielsweise, bereits in Gewahrsam genommene Personen mit Gewalt wieder zu befreien. Erst unter Einsatz von Pfefferspray und Schlagstöcken gelingt es schließlich, die Situation zu kontrollieren und weitere Eskalationen zu verhindern. An dem Einsatz sind mehr als 20 Polizeibeamte und drei Rettungswagen beteiligt.

breaking-news-saarland.de | 01.01.18:

 

Pistolen-Rentner (69) kollabiert nach SEK-Einsatz

Frankfurt. Gegen 20.30 Uhr glühten vier Studenten (20-23) in einem Hinterhof am Wiesenhüttenplatz für die Silvesterparty vor. Das störte den Rentner…

Der 69-Jährige bewarf sie von seinem Appartement in der Baseler Straße aus mit Böllern. Sie explodierten in Kopfhöhe des Quartetts, verletzten zum Glück niemanden. Dann zeigte er sich mit einer Pistole im Fenster…

Deshalb ging das SEK mit der Ramme rein. Festnahme, in der Aufregung erlitt der Mann einen Herzanfall. Zwei Schreckschuss- und zwei Luftpistolen wurden sichergestellt. 

Bild | 01.01.18:

 

20-JÄHRIGER WILL MANN DIE AUGEN RAUSREISSEN

München. Unfassbare Attacke am Neujahrsmorgen mitten in München. Wie die Polizei in einer Pressemeldung berichtet, stand ein 58-Jähriger kurz nach 4 Uhr vor einem Haus vor der Ruppanerstraße.

Plötzlich kam ein 20-Jähriger auf ihn zu und griff ihn unvermittelt an. Der Täter ging sofort primär gegen das Gesicht des Opfers vor. Nach ersten Ermittlungen wollte der 20-Jährige dem Mann die Augen rausreißen.

Das Opfer schrie so laut, dass mehrere Anwohner den Notruf alarmierten. Die eintreffenden Beamten konnten den Täter noch vor Ort stellen und festnehmen.

Der 58-Jährige wurde so schwer durch den Angriff verletzt, dass er wohl dauerhafte Sehbehinderungen davontragen wird.

Der Angreifer wurde wegen seinem verwirrten Zustand in ein psychiatrisches Krankenhaus gebracht.

Tag24 | 01.01.18:

 

Unter der Donnersbergerbrücke: Brutaler Sex-Überfall auf Frau (39)

München. Auf dem Heimweg von der Silvesterfeier ist eine Frau (39) unter der Donnersbergerbrücke brutal überfallen und betatscht worden. Der Täter ist immer noch auf freiem Fuß.

…Sie befand sich laut Polizei auf dem Nachhauseweg, als sich kurz vor dem Pendlerparkplatz ein Mann von hinten näherte, ihr den Mund zuhielt und sie würgte. Der Mann griff ihr an die Brust und unter der Kleidung in den Genitalbereich. Die 39-Jährige wehrte sich nach Leibeskräften, biss den Täter und fing an laut zu schreien. Endlich ließ der Mann von ihr ab und flüchtete in unbekannte Richtung.

tz München | 02.01.18:

 

23-Jährige belästigt

Rüthen. Nach einer Silvesterfeier machte sich eine 23-jährige Frau aus Rüthen am Montagmorgen gegen 03:00 Uhr von einem Sportheim auf den Weg nach Hause. Bis zur Schneringer Straße wurde sie von Bekannten begleitet. Als sie in die Straße Im Krummen Hagen einbog, bemerkte sie nach einigen Metern vier junge Männer. Diese bedrängten die junge Frau und strichen im Brustbereich mit den Händen über ihre Kleidung.

Schließlich rannte sie in Richtung Ratskeller davon. Dort traf sie auf Bekannte, die sie nach Hause begleiteten und die Polizei informierten. Nach Angaben der Geschädigten handelte es sich um vier junge Männer, vermutlich um Zuwanderer…

Presseportal | 02.01.18:

 

MORDVERSUCH? SCHWERVERLETZTER MIT STICHWUNDE IN BRUST GIBT RÄTSEL AUF

Frankfurt. Der Schwerverletzte, wegen dem sie hierhergekommen waren, kam ihnen schon entgegen – und brach dann unmittelbar vor den Sanitätern zusammen.

Wie die Polizei am Montag mitteilte, wies der Mann eine tiefe Stichwunde in der Brust auf. Er wurde umgehend von den Einsatzkräften erstversorgt und dann auf schnellstem Weg in ein Krankenhaus gebracht. Hier wurde der 30-Jährige notoperiert.

Der Fall gibt der Polizei Rätsel auf. Der Verwundete ist noch nicht vernehmungsfähig. Er hatte den Rettungswagen über sein Mobiltelefon gerufen, wie ein Polizeisprecher gegenüber TAG24 erläuterte. Es ist darum weder geklärt, wo er sich zum Zeitpunkt der Verwundung aufhielt, noch wie und wodurch ihm die Wunde zugefügt wurde, so der Sprecher weiter.

Tag24 | 01.01.18:

 

Nach Angriff bangt Helfer um sein Augenlicht

Karben.  Spontan hat er einer jungen Frau geholfen, die von zwei jungen Männern bedrängt wurde. Der selbstlose Einsatz am Neujahrsmorgen in Karben hat schlimme Folgen für einen Mann (38) aus Bad Vilbel: Er könnte sein Augenlicht verlieren…

Als er auf den Bahnsteig von Gleis zwei und drei gekommen sei, habe er beobachtet, wie zwei Männer eine Frau bedrängten. Das gibt er später der Polizei zu Protokoll – und dass er dazwischen gegangen sei. Als die Männer von ihrem Opfer abließen, habe der Bad Vilbeler die Frau aufgefordert, davon zu rennen, erklärt sein Bruder tags darauf.

Die beiden Angreifer seien ebenfalls zunächst geflohen. Als der Bad Vilbeler in die zwischenzeitlich eingefahrene S6 einstieg, sei einer der Täter aber erneut zu ihm gekommen und habe ihm mit der Faust ins Gesicht geschlagen. „Dabei ging das Brillenglas kaputt, gelangte in die Augen und hat das Gesicht zerschnitten“, erläutert der Bruder. 

Den Schläger habe der Bad Vilbeler als Mann Anfang 20 mit dunkler Hautfarbe, dünner Figur und etwa 1,70 Meter groß beschrieben, erläutert die Polizei…

Womöglich waren es genau dieser Schläger und sein Begleiter, die einem weiteren Passanten fast zeitgleich aufgefallen waren: Laut Polizei habe dieser berichtet, dass ihm die Männer aufgefallen seien, da sie am Taxistand andere Passanten provozierten.

Die Männer seien dann gegen 4.25 Uhr durch die Unterführung gelaufen und hätten wahllos nach Menschen geschlagen.

Frankfurter Neue Presse | 03.01.18:

 

MANN SCHIESST NACH EHESTREIT MIT SCHARFER WAFFE UM SICH

Stadtallendorf – Nach einem Streit mit seiner Ehefrau ist ein 49-Jähriger an Silvester im mittelhessischen Stadtallendorf ausgerastet.

Er wütete mit einem Kantholz, durchbrach mit einem Wagen einen Zaun und schoss mit einer scharfen Waffe mehrere Male in die Luft, teilte die Polizei am Montag mit. Der Mann zertrümmerte mit dem Holz die Frontscheiben von zwei Fahrzeugen. Er verletzte einen 53-Jährigen, bei dem sich seine Frau aufhielt und der sich dem Angreifer in den Weg stellte.

Als die Polizei Zugriff, wurde der Ehemann durch einen Diensthund mit Bissen leicht verletzt. Seine Wohnung wurde durchsucht und weitere Munition sichergestellt. Der Mann kam in eine Psychiatrie.

Tag24 | 01.01.18:

 

34-JÄHRIGER SPRINGT VOR FAHRENDE AUTOS UND GREIFT POLIZISTEN AN

In Halle (Saale) ist ein 34-Jähriger auf einer Hauptstraße vor fahrende Autos gesprungen.

Gegen 1.50 Uhr meldeten Zeugen der Polizei, dass ein Mann auf der Karlsruher Allee vor fahrende Autos springe. Ein Autofahrer konnte einen Zusammenstoß in letzter Sekunde verhindern.

Als die Polizei vor Ort eintraf, versuchte der 34-Jährige, die Beamten anzugreifen. Anschließend lief er erneut auf die viel befahrene Straße. Die Beamten waren gezwungen, dem Mann Handschellen anzulegen.

Sie brachten den psychisch auffälligen Mann in ein Krankenhaus.

Tag24 | 01.01.18:

26 GRÄBER IN DER SILVESTERNACHT VERWÜSTET

Hessisch Lichtenau – Mindestens 26 Gräber haben Unbekannte auf einem Friedhof im nordhessischen Hessisch Lichtenau verwüstet.

In der Silvesternacht seien Grabsteine umgeworfen wurden, teilweise auch zerbrochen, Umrandungen beschädigt, teilte die Polizei am Montag mit.

Tag24 | 01.01.18:

 

Zwei Männer schwerverletzt! Messerstecherei vor Disco

Nürnberg –Blutiges Silvester in einer Nürnberger Disco! … Noch ist nicht genau raus, warum er zu der Schlägerei kam. Fakt ist: Mehreren Männern machten aktiv mit. Dabei wurden zwei der beteiligten Schläger lebensgefährlich verletzt.

Bild | 01.01.18:

 

 

 

Versuchter Tötungsdelikt in Baden-Baden: 30-Jähriger auf offener Straße niedergestochen

Baden-Baden. Die Einsatzkräfte der Kripo ermitteln derzeit in einem versuchten Mordfall. Ein 30-Jähriger wurde gestern auf dem Nachhauseweg von einer Gruppe Männern attackiert und mit einem Messer niedergestochen…

Der Mann war ersten Ermittlungen zufolge nach einer Silvesterfeier gegen 5 Uhr stark alkoholisiert zu Fuß zwischen der Festhalle und dem Ufer der Oos unterwegs, als er mutmaßlich unweit eines Spielplatzes von mehreren Männern mit einem Messer attackiert wurde.

Nach dem Angriff gelang es dem schwerverletzten Opfer zwar noch selbstständig Hilfe zu organisieren, letztlich musste der 30-Jährige aber zur intensivmedizinischen Betreuung in ein Krankenhaus gebracht werden. Staatsanwaltschaft und Polizei haben Ermittlungen wegen des Verdachts eines versuchten Totschlags aufgenommen.

regio-news | 01.01.18:

 

Neuköllner Sonnenallee: Jugendliche schießen auf Polizei und werden dabei von Gruppe angefeuert

Erneut Pyro-Attacke auf Berliner Polizisten! Schon wieder wurden Retter angegriffen: Die Polizisten waren am Neujahrsabend gegen 19 Uhr gerade auf dem Weg zu einem Verkehrsunfall an der Sonnenallee, als sie von drei junge Leute mit Pyrotechnik beschossen wurden.

Die Täter hätten am Neujahrsabend damit ein Auto beschossen, in dem zwei Polizisten saßen, sagte eine Polizeisprecherin am Dienstagmorgen.

Die Angreifer standen den Angaben zufolge in einer Gruppe von rund zwanzig Jugendlichen, die die Schützen laut angefeuert haben sollen.

B.Z. | 02.01.18:

 

 

27-Jährige ruft um Hilfe: Frau an Neujahr in Park vergewaltigt

Speyer. Am Neujahrsmorgen soll ein 23-jähriger Asylsuchender in Speyer im Domgarten eine 27-Jährige vergewaltigt haben. Der Mann aus dem Sudan ließ von seinem Opfer ab, nachdem Zeugen durch die Schreie der Frau auf die Tat aufmerksam wurden.

regio-news | 02.01.18:

 

Europa:

Polizei-Einsatz wegen Mann mit Schusswaffe

St. Pölten. Laut einem Zeugen soll ein Mann (aus einer Wohnung einer dreiköpfigen Familie) mit einer Waffe geschossen haben. „Und da nicht klar war, ob es sich um eine Schreckschusspistole oder scharfe Waffe handelt, mussten wir natürlich mit einem entsprechenden Aufgebot hin.“ …

Die Beamten drangen ins Gebäude ein, suchten nach dem Verdächtigen, nur: Es wurde kein Mann mit Schusswaffe gefunden. Nach knapp einer Stunde war der Einsatz beendet. Es war übrigens der dritte Großeinsatz in St. Pölten zwischen 18.30 Uhr und Mitternacht in der Silvesternacht.

heute.at | 01.01.18:

 

Italien: Explosion zu Silvester in Turin – Medien

Vier Menschen sind bei der Explosion einer selbstgebastelten Bombe in der Silvesternacht in der italienischen Stadt Turin verletzt worden. Darüber berichtet die Zeitung „La Stampa“ am Montag.

Die Explosion ereignete sich in einem Stadtbezirk am Stadtrand. Verletzt wurden zwei Marokkaner und zwei Italiener, darunter ein 83-jähriger Rentner. Der Sprengsatz war in einer Mülltonne versteckt worden…

Laut der Zeitung durchsuchten italienische Sicherheitskräfte die Umgebung und entdeckten dabei zwölf weitere ähnliche Sprengsätze und Munition.

Sputnik | 01.01.18:

 

 

Vier junge Männer sterben durch „sinnlose Gewalt“

London. Fünf Männer wurden verhaftet. Die Fälle passierten an verschiedenen Tatorten (Enfield, West Ham, Tulse Hill und Old Street) und hängen laut der Metropolitan Police nicht zusammen. Sie spricht von „sinnloser Gewalt“. Die Untersuchungen laufen allerdings noch. Drei der Attacken fanden am Silvestertag, eine in den frühen Morgenstunden des Neujahrstags statt.

heute.at | 01.01.18:

 

Explosion an einem Polizeiauto in Malmö

Im südschwedischen Malmö ist ein direkt vor einer Polizeiwache geparktes Polizeiauto explodiert. Verletzt wurde dabei am Freitagabend niemand, wie die Polizei mitteilte. Sie sucht nun allerdings einen Verdächtigen. Augenzeugen sollen gesehen haben wie jemand vom Tatort weggelaufen sei. Kriminaltechniker untersuchten am Abend das Auto, auch das nationale Bombenkommando sei im Einsatz. Zu einem möglichen Motiv machte die Polizei keine Angaben.

In letzter Zeit kommt es in Schweden immer wieder zu Explosionen. Besonders Malmö gilt als Sorgenkind der Polizei.

RT deutsch | 30.12.17:

 

Ich bin der Meinung von Dieter Hildebrandt, einen deutschen Kabarettisten, der sagte: „Die Politik ist ein Versuch der Politiker, zusammen mit dem Volk mit den Problemen fertig zu werden, die das Volk ohne die Politiker niemals gehabt hätte.“

 

Populismus.

„Populismus ist böse und endet schlecht, wie das vergangene Jahrhundert gezeigt hat.“  Papst Franziskus

Politikern, warnen von Populismus, sagen es ist gefährlich. Politische Parteien und Politiker verwenden oft die Begriffe Populismus und Populismus als Pejorative gegen ihre Gegner. Eine solche Sichtweise sieht den Populismus als Demagogie an und scheint lediglich durch Rhetorik oder unrealistische Vorschläge in die Öffentlichkeit einzubringen, um die Attraktivität des politischen Spektrums zu erhöhen

Jedoch Mann kann Argumentieren, dass für den Rest der Welt, und der EU selbst sind selbst populistisch. Martin Luther war populistisch.  Dr Martha Luther King war auch populistisch. Nelson Mandela war Populist. Gewerkschaften, die da sind für die Mitarbeiter von großen Firmen und treten oft in Streik gegen die Eliten (Chefs) eine Firma, um ihre Forderungen durchzusetzen. Ist das auch nicht populistisch?  

Von der EU hören wir Worte wie Populismus, Nationalismus usw. Aber wie können wir die EU beschreiben? Personen, die Kraft oder Macht einsetzt oder diejenigen schwächt, die schwächer sind. Oder verwenden Sie überlegene Stärke oder Einfluss, um jemanden bzw. Länder (sehe Griechenland) einzuschüchtern, typischerweise um ihn oder sie zu tun, was man will. Nach welcher Art von Regierung erlaubt die Beseitigung der Grundmacht aus den Händen der Europäische Volk? und somit bestätigt den Aufstieg der Regierung in Brüssels. Ist nicht diese Art von Regierung Faschismus, Nationalismus? Wenn jemanden der

 

European Union, the Schengen Area and the Eurozone, economic protectionism, a zero tolerance approach to law and order issues, and opposition to free migration. As an anti-European Union party, the FN has opposed the European Union

Nach den Wahlen in Frankreich in 2017 sagte Guy Verhofstadt, (Mitglied des Europäischen Parlaments) „Mit Macron, Populismus ist vorbei“ Aber, was uns nicht erzählt war, das in der erste Runde der Wahl, 46% von den Französen hatten eine Partei gewählt, dass gegen der EU war, oder zumindest einem Referendum halten wollten,

Monsieur Le Präsident Macron“, kämpf gegen Populismus, jedoch er vergisst woher der Republik von France hier kommt. Die Französische Revolution (1789-1799), obwohl sie von reichen Intellektuellen geführt wurde, Die Volk war gegen die Monarchie und Eliten. Diese war ein Akt des Populismus, die französischen Bürger sahen große Ungerechtigkeit und kamen zusammen als eine Gruppe, um gegen den König zu kämpfen.

Der Historiker Jules Michelet (manchmal populistisch genannt) verschmolz Nationalismus und Populismus, indem er das Volk als eine mystische Einheit positionierte, die die treibende Kraft der Geschichte ist, in der die Göttlichkeit ihren Zweck findet. Michelet betrachtete die Geschichte als eine Darstellung des Kampfes zwischen Geist und Materie; er behauptet, Frankreich habe einen besonderen Platz, weil die Franzosen durch Gleichheit, Freiheit und Brüderlichkeit zu einem Volk geworden seien. Aus diesem Grund glaubte er, das französische Volk könne niemals falsch liegen. Michelets Ideen sind nicht Sozialismus oder rationale Politik, und sein Populismus minimiert oder maskiert auch soziale Klassenunterschiede. Macron reißt sehr viel und ist in Europa einem sehr gern gesehenen Gast und hat bereits seiner Pläne für Europa geäußert. Jedoch muss er gewarnt werden, „wenn man zu viel Zeit auf Reisen verwendet, so wird man zuletzt fremd im eigenen Lande“ sagte einst René Descartes

Dieses Gefühl der Frustration über das aktuelle politische System wird von vielen geteilt. Wenn alle Parteien einmal die gleichen sind, verlieren die Menschen das Vertrauen in alle Parteien und schließlich in die Demokratie. Viele von uns argumentieren auch, dass Politiker alle korrupt und nutzlos sind, aber wir sollten nicht ignorieren, zu Wahlen zu gehen, sondern mehr "Nicht-Politiker" wählen (z. B. Donald Trump) ins Amt. Wie auch immer, es ist eine weitere Ablehnung der Mainstream-Politik. Also ist es mehr als nur Populismus.

Ich akzeptiere nicht, dass Populismus wird mit Demagogie gleichgesetzt wird. Ein Patriot muss immer bereit sein, wenn nötig, sein Land Legal gegen seine Regierung zu verteidigen. Populismus ist keineswegs nur gefährlich. Wikipedia erwähnt über Populismus das:“ Er kann daher mit ganz unterschiedlichen politischen Richtungen und Zielsetzungen einhergehen. Oft ist er Stilmittel von Protestparteien und -politikern, oder auch von sozialen Bewegungen. Historisch sind etwa der Peronismus und der Poujadismus als populistische Bewegungen bekannt. Allgemein wird häufig über die Begriffe „Linkspopulismus“ und „Rechtspopulismus“ diskutiert, wobei sich viele Themen überschneiden können und simple Einordnungen unmöglich bzw. aus wissenschaftlicher Sicht nicht stichhaltig sind.“

In diesem Zusammenhang wird offensichtlich, dass der Begriff der Demagogie in den letzten Jahrzehnten vor allem für das Manipulieren und Verführen einer Masse gebraucht wurde und nicht als Bezeichnung für einen eloquenten, mitreißenden Redner. Das Wort ist demnach negativ konnotiert.

Wir verteidigen eine Idee der Souveränität, die sich auf der Demokratie begründet, sowohl auf nationaler wie auf europäischer Ebene. Wir hätten gerne, dass das Europaparlament ein reales Parlament wäre. Aber wir verschließen die Augen vor der Realität. Grundlegend in der Politik ist die Frage: Wen verteidigst Du? In der Vergangenheit haben die Politiker meist die Eliten verteidigt, nicht die Bürger. Ist es so falsch dagegen zu sein?

Seit, der AfD nun in den Bundestag sind, muss nun in 2018, müssen Brüssels Angst haben um die „Lega Nord“ und Cinque Stella“ die in Italien Popularität zunehmen, aber der EU wird wahrscheinlich wissen wie der Verhandlung mit Brexit zu nutzen um manche Leute in Italien angst geben falls die auch auf der Idee kommen der EU zu verlassen. Diese Tendenz von Popularität ist nur möglich, weil sich die politische Elite gänzlich von den Bürgern entfernt hat. Es herrscht eine große Distanz zwischen den Interessen und der Sprache die Gemeinschaften und denen der Regierenden, was wiederum zum Volksverhetzung führen können.

 

Wortwörtlich lässt sich dies in den Karlsbader Beschlüssen von 1819 nachvollziehen. Diese Karlsbader Beschlüsse bezeichnen eine Zusammenkunft einflussreicher Staaten des Deutschen Bundes. Aus der Angst heraus, das Volk könnte revoltieren, wurden einschneidende Punkte in Bezug auf die Freiheit des Wortes beschlossen. Kurzum: die öffentliche schriftliche Meinungsfreiheit wurde verboten und die Presse unter Zensur gestellt, wobei auch die Träger liberaler und nationaler Ideen als Demagogen verfolgt wurden.

Demagogie betreibt, wer bei günstiger Gelegenheit öffentlich für ein politisches Ziel wirbt, indem er oder sie der Masse schmeichelt, an ihre Gefühle, Instinkte und Vorurteile appelliert, und auch der Hetze und Lüge schuldig macht, Wahres übertrieben oder grob vereinfacht darstellt, die Sache, die er oder sie durchsetzen will, für die Sache aller Gutgesinnten ausgibt, und die Art und Weise, wie er oder sie durchsetzt oder durchzusetzen vorschlägt, als die einzig mögliche hinstellt. Welche Politiker können Sie sagen hat sich nicht hier schuldig gemacht?

Wenn Sie denken, dass ein Unternehmen ungerecht ist, können Sie versuchen, einen auf Populismus basierenden Ansatz zu nutzen, um andere dazu zu bringen, sich dagegen zu wenden. Ist nicht EU-Kommission schuldig davon in, wie es behandelt einige seiner Mitglieder?

 

EU – Rabauke

Guy Verhofstaat, publiziert bereits im Jahr 2014 er möchte eine „United States of Europe“, Martin Schulz, möchte es bis 2025.

Jean-Claude Juncker hat ein dunkles Credo: „Nichts sollte in der Öffentlichkeit geschehen. Wir sollten in der Euro-Gruppe im Geheimen diskutieren.“ Zum Wohle des Euros macht einer seiner obersten Hüter gern mal das Licht aus: „Die Dinge müssen geheim und im Dunkeln getan werden“, verriet der Chef der Euro-Gruppe über die Euro-Krise einem verblüfften Brüsseler Publikum unlängst bei einer Preisverleihung. Und scheute auch nicht vor dem Bekenntnis zurück: „Wenn es ernst wird, müssen wir lügen.

Quelle FOCUS 19/2011 vom 9.5.2011) oder hier: http://www.focus.de/politik/deutschland/titel-nein-wir-zahlen nicht_aid_625028.html  unsigniert 17:42, 26. Jul. 2012‎ 213.47.134.136

 

Noch vor zwei Jahren war folgender Satz den Jean-Claude Juncker den der Der SPIEGEL 52/1999 vom 27. Dezember 1999, S. 136 veröffentlichte: „Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, ob was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“ Dieses Zitat wurde von der Hauptseite über Herrn Juncker schon vor einigen Jahren zuerst mit einer Begründung des Büros von Herrn Juncker garniert und ein Jahr später auf die Zitatenseite verschoben. Hier ist dieser nun auch nicht mehr zu finden.  Hier taucht die Frage der Zensur auf. Denn dieser Spruch eines Politikers, der über das Wohl und Wehe in der Finanzpolitik Europas bestimmt, ist bei den Maßnahmen, die zurzeit getroffen werden - von der Privatisierung staatlicher Betriebe bis zum an Diktatur erinnernde ESM Vertrag, sehr bedenklich.

 

Ist der EU einen Staat?

 „Ich will eine starke EU in der Welt, die dort unsere europäischen Interessen mit Nachdruck vertreten kann. Aber ich bin strikt gegen einen europäischen Superstaat, der seine Bürger mit immer neuen Gesetzen, Regelungen und Verordnungen drangsaliert.“

Alt-Bundespräsident Roman Herzog

 

Guy Verhofstaat möchte eine „United States of Europe“, und hat diese im Jahr 2014 publiziert, aber schon in den Siebzigerjahren waren die Politiker Europas beseelt von einem schönen Traum. Sie träumten davon, dass die lange durch Krieg entzweiten Länder Europas für immer zu einem gemeinsamen, möglichst einheitlichen Staatengebilde zusammenwachsen sollten. Eine Art Vereinigte Staaten von Europa sollte entstehen, mindestens so stark wie die USA. Und der – auch das gehörte zum Wunschbild – sollte nicht etwa ganz am Schluss das gewaltige Jahrhundertprojekt krönen, sondern zum Grundstein der Integration werden und diese beschleunigen. Erweiterung der EU geht immer voran. In Februar 2018 wird der Neue Westbalken -Strategie von der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini vorgestellt und von den Abgeordneten diskutiert Der Westbalkan wird 2018 zu einem zentralen außenpolitischen Thema der EU, da die Region ein Schwerpunktthema der bulgarischen Ratspräsidentschaft ist. Die Bemühungen um die Integration der Region in die EU werden traditionell auch vom Europäischen Parlament unterstützt. Serbien und Montenegro stehen dem EU-Beitritt am nächsten, da die Beitrittsgespräche in vollem Gange sind, während die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien und Albanien noch auf die Aufnahme von Verhandlungen warten. Bosnien und Herzegowina und Kosovo liegen weiter zurück, haben aber einen Status als potenzielle Kandidaten. Bosnien und Herzegowina sowie der Kosovo wurde die Aussicht auf Beitritt zugesagt, wenn sie bereit sind. Natürlich jedes Land, das aufgenommen wird, muss den Euro als Währung nehmen. Island hat beantragt, nicht berücksichtigt zu werden als Kandidatenland. Der Beitritt der Türkei zur EU wurde nicht abgelehnt und ist noch offen.

Herr Tony Ben, ein Linker Labour-Abgeordneter der Labour Party, in 1975 im Referendum, gegen den Europäischen Gemeinschaft war und für sich aus abgelehnt hat, sagte öffentlich: „Meine Ansicht über die Europäische Union bedeutet nicht das ich gegenüber Ausländern feindlich bin, sondern dass ich für die Demokratie bin….Ich glaube, sie bauen dort ein Imperium auf, sie wollen das wir ein Teil ihres Imperiums sind und das will ich nicht.“

Die EU ist heute ein vollwertiger Staat. Es hat die Symbole von einem Staat, Flagge, Hymne, einige Währung, Parlament, es hat Gesetze eines Staates, die unsere Gesetze sind, auch wenn wir nicht für sie stimmen, demnächst wird es eine eigene Armee haben: aber ist es ein gescheiterter Staat?

 

Innerhalb der Europäischen Union der einzige Teil der EU, der Gesetze erlassen kann, ist die EU-Kommission und die Kommission wird von niemandem gewählt! Jedes Mitglied (Land) hat nur einen Sitz des Ministerrats. Das bedeutet einen von 28 Plätzen. Dies war auch ein Grund für BREXIT. Seit David Cameron Premierminister war, hatte das Vereinigte Königreich 40 Mal verloren, die zufällig die Summe aller Gelegenheiten ist, bei denen Abstimmungen stattgefunden haben. Das Vereinigte Königreich wird konsequent überstimmt. Dies bedeutet, dass die EU die totale Kompetenz gegenüber den Ländern hat, es spielt, es spielt keine Rolle, wie Sie bei den Parlamentswahlen gestimmt haben. Zum Beispiel Hr. Lindner von der FDP sagt in seinem Manifest, dass, falls er Kanzler wird, wird er Tarifs auf importierte Solar Paneelen ansetzen zum Schutz deutscher Solarunternehmen. Frau Merkel sagt jedoch nein, dass sie an den freien Handel glaubt. Wir können das nicht für uns selbst entscheiden, es liegt alleine an der Entscheidung der EU. Es liegt nicht innerhalb der Kompetenz von Deutschland. Alle Regierungen müssen das tun, was ihren Meistern in Brüssel sagen.

Wir haben alle gehört von der Organisation, der von Herrn Yanis Varoufakis geschaffen worden ist. Er war der griechische Finanzminister, aber er wurde von der Europäischen Kommission ausgebootet. Er hielt ein Referendum in Griechenland was sagte, dass, sie nicht tun wollten, was der EU und dem IWF gesagt haben. Also was ist passiert? Er musste gehen. Wieder muss die Regierung tun, was von ihren Meistern in Brüssel gesagt wird. Das untergräbt Ihr grundlegendes demokratisches Recht, Ihre nationale Regierung Ihre Wünsche erfüllen zu lassen.

Lassen Sie uns die Frage der Damen Sanitärprodukte und die Mehrwertsteuer auf sie nehmen. Die britische Regierung wollte die Mehrwertsteuer auf diese Produkte reduzieren. Um das zu tun, musste der Premierminister die Genehmigung von 27 anderen Ländern und Staaten. Das britische Parlament stimmte dafür, einseitig zu handeln, aber das ist illegal, der MWST für Sanitärprodukte muss vom de Europäischen Rat beschlossen werden.

Eines der schlimmsten Dinge der EU ist das, was es tut, es scheitert am Tun und dann sagen Sie mehr zu tun. Betrachten Sie die Gemeinsame Agrarpolitik, das sind etwa 40% der EU-Ausgaben im Jahr 2016, Was hat das getan? Es hat sich nicht nur in Europa ineffiziente Landwirtschaft geschaffen, hohe Preise versorgt in Europa, hohe Zollschranken, das hat einige der ärmsten Landwirte der Welt benachteiligt, die es sich nicht leisten können, ihre Waren an uns zu exportieren; sondern auch höhere Preise für hartgepresste Konsumenten, Molkereiprodukte, Zuckerprodukte, all diese sind teurer wegen der Schutzzölle, die eine europäische Festung machen, um Dinge zu verhindern. (Trump`s „America First“ lässt grüßen)  

Millionen von Euro wurden von den Autoherstellern ausgegeben, um die Vorschriften zu bekommen, die sie wollten, deshalb wurde die EU zu Pro-Diesel Motoren. Sie fummelte die Tests Dieselmotoren zu fördern. Diesel Emissionen haben Menschen getötet, das ist die saubere Luft, die Sie von der Europäischen Union haben, und wir können nichts dagegen tun.

Die elektrische Pulsfischerei ist eine Fischereitechnik, die manchmal in der Schleppnetzfischerei verwendet wird und ein begrenztes elektrisches Feld über dem Meeresboden erzeugt, um Fische zu fangen. Dabei schleifen sie Schleppnetze über den Meeresgrund, um zum Beispiel Schollen aufzustöbern, die sich im Boden eingraben. Bislang wird das mit schweren Ketten („tickler chains“) gemacht. Bei der Elektrofischerei werden stattdessen Elektroden eingesetzt, die Stromstöße abgeben, um Fische vom Boden in das Netz zu zwingen. den Fisch unter dem Meeresgrund in die Schleppnetze zu zwingen. Dies sorgt für viel leichtere Schleppnetze, erleichtert das Schleppen und senkt die Fischereikosten. Die Pulswurffischerei ist hauptsächlich auf Plattfische wie Seezunge mit Beifang Scholle ausgerichtet.

Darüber hinaus wird das Pulswellenzahnrad in begrenztem Umfang in der Garnelenfischerei eingesetzt. Technisch gesehen ist die Verwendung von Elektrizität zum Fang von Fisch in europäischen Gewässern illegal. Die Europäische Union kann jedoch seit 2007 Ausnahmen von dieser Regel vorsehen. Die EU-Fischereiminister verständigten sich in Brüssel darauf, die sogenannte Elektrofischerei unter Auflagen erlauben. Bei dieser Fangtechnik werden Tiere mit Strom vom Grund aufgeschreckt. Die umstrittene Methode in Europa nur in Pilotprojekten erlaubt

Gegenwärtig gibt es mehr als 100 Baumkurrentrawler, die mit Elektrizität fischen können, hauptsächlich aus Holland, aber auch aus Großbritannien, Deutschland und Belgien. Einige Umbauten werden sogar von der EU finanziert. Die elektrische Impulsstrahlschleppnetzfischerei verursacht auch ein Element der Beschädigung, einschließlich gebrochener Rücken und elektrischer Verbrennungen sowohl in die zurückgehaltenen Fänge als auch auf dem Meeresboden verbliebenen Fischen.

Die Methode ist umstritten. Kritiker fürchten unerwünschte Auswirkungen auf Meerestiere. Befürworter argumentieren, diese Fangtechnik schädige den Meeresboden weniger. "Die Elektrofischerei ist innovativ. Sie ist sehr nachhaltig, denn sie braucht nur gut die Hälfte des Treibstoffs", sagte der zuständige niederländische Staatssekretär, Martijn van Dam. Es sei aus Sicht der Fischer allerdings enttäuschend, dass die Methode nur mit Einschränkungen erlaubt werden solle.

Die Umweltschutzorganisation WWF zeigt sich dennoch alarmiert. "Die Fischereiminister öffnen mit diesem wachsweichen Vorschlag zur Elektrofischerei einer potenziell umweltschädlichen Fangmethode Tür und Tor", warnte Fischereiexpertin Stella Nemecky. Die geplanten Gutachten zu den Auswirkungen reichten nicht aus. Nötig seien echte Umweltverträglichkeitsprüfungen.

Fischen Quote –Tonnenweise Fische werden jeden Monat zurückgeworfen, manche überleben, manche nicht. Es ist nicht möglich die Rochen zu bitten nicht in den Netzen zu schwimmen, da ich bereits meine Quote erfüllt habe. Was für eine Verschwendung! Mit größeren Fischernetzen könnten den Fisch wegschwimmen, aber diese Arten von Netzen sind nicht von der EU erlaubt.

Aufgrund des Drucks hat sich erst jetzt am 16 Januar 2018 in Strasburg der EU-Parlament dagegen diese Methode von Elektrizität Fischen gewählt haben und habe es nun weiter an den EU Kommission gegeben wo ist dort diskutiert wird und schließlich gewählt, um es zu verbieten oder nicht.

Der Europäische Haftbefehl, lässt sich zu wünschen übrig. Als Kroatien in die EU wollten, wurde die von der EU in ihren Aufnahme Dokumenten informiert, dass die Polizei und das Justizsystem korrupt waren und dass die Fortschritte bei der Beseitigung der Korruption unbefriedigend waren. Kroatien wurde aufgenommen. Unter der Europäische Haftbefehl, Kroatien kann einen Europäischen Haftbefehl für Sie erlassen, und die deutschen Gerichte können nicht eingreifen. Ist das richtige Gerechtigkeit? oder muss es Schutz geben, um Gerechtigkeit zu gewährleisten?

Demokratie ist die Fähigkeit, Ihre Regierung zu verändern. Es gibt keine Möglichkeit, dass Sie Juncker oder die Kommission ersetzen können.

Es war nicht die EU, die den kalten Krieg gewann, sondern die NATO und ein großes Engagement der USA, und es ist nicht die EU, die den Frieden in Europa gehalten hat, ist es die Demokratie, und was mit den EU-Institutionen los ist, ist, dass sie nicht demokratisch sind. Es sind die Demokratien in Frankreich, in Deutschland, in Italien, in Spanien und so weiter, die nicht miteinander Krieg führen wollen. Es ist nicht, dass sie von der Europäischen Kommission gesagt bekommen haben. Es ist Demokratie, die unsere Sicherheit und Freiheit untermauert.

Jetzt wollen Sie, nur einem Präsidenten, eine Finanz Minister, Alle Länder und die das dazu kommen müssen den Euro als Währung annehmen. Einen eigenen Militär im Jahr 2025 soll es auch geben, Länder wie Deutschland sollten nicht de geforderte 2% in Verteidigung investieren wie es von NATO Vertragsgemäß angeordnet, stattdessen sollte Deutschland laut der EU, 1% geben, um eine EU-Militär aufzubauen.

13.01.2018:  Sigmar Gabriel– schlug vor, dass die EU kann nur souveräner handeln, wenn es verfügt über zentralisierte Besteuerung, und verteilt Staatliche Versicherung Nummer an die EU-Bürger. Das bedeutet, das alle Länder zu einer Region oder ein Staat der EU werden. Es wird wie in den Vereinigten Staaten von Amerika, außer dass nicht Washington, sondern Brüssel uns regiert.

Deutschland ein Vasallensaat? Wirklich?

 

 Am 10.09.2017 in Euronews in das Programm „Lage der Union“ heißt es 72% der Deutsche sind unzufrieden in der Richtung der EU strebt wahrend 83% den Italienern sind unzufrieden. Werden wir in den Nachrichten darüber informiert? Warum nicht?  Es scheint egal zu sein, wer hört der Völker zu? Ich behaupte das Italien wird den nächsten Prüfstein für den EU sein werden. Wenn wir was dann ändern wollen, heißt es Populismus, oder es heißt denk an der Geschichte Deutschlands. Angst verbreiten. Dieses unendlich schuld Gefühl ist nicht richtig oder gesund. Klar wir soll dazu arbeiten das sowas nie wieder passiert, aber ich frage euch in ernst: Führt die Politik uns dazu feindlich gegenüber zu alles was fremd ist? Nicht allen aber bestimmt einen hohen Anteil, wenn wir ehrlich sind. Selbst unsere Nachbarn unsere Politik beschimpft.

Ich behaupte, dass obwohl, wir sehen sehr viel Euro flaggen, das Volk kennt wenig über der EU, und kennt nicht seine Vorhaben.  Wir haben der EU-Präsidenten nicht gewählt, wir können er oder sie allerdings auch nicht entfernen. Wir werden kaum darüber berichtet. Außer „Euronews“, welche TV-Programm zeigt „Lage der Union“ uns ausführlich davon berichtet und diskutiert mit Politikern was das für uns bedeutet?  Wer steuert direkt auf Euronews, N-TV? Das Problem mit der EU ist, das sie davon ausgeht, dass sie Europa vertritt. Es ist nicht so. Vielen wissen nicht einmal wer ihr MEP ist. Warum werden sie für jemanden stimmen, den sie nicht einmal kennen? Wir können manche Diskussionen von der EU-Kommission oder Parlament mit hören via das Internet.  Ist das Ihnen bekannt? Wenig wird berichtet davon in Fernsehen. Nur wer Interesse hat in solchen Themen kann er oder sie gezielt das Internet oder Zeitungen forschen um Information zu Akquirieren.

Fakt ist, im März 2017, war der EU 60 Jahre alt. Ich frage mich ob die Gründerväter in Rom, wüssten, dass das Ziel eine Währung und ein Superstaat mit eigenem Militär war. Was wüssten die Länder die später eingetreten sind? Wir waren nicht informiert, dass eine Politische Union das Ziel war. Wir können durchaus fragen, wann begann die Lüge? Hat uns vielleicht unsere Regierung seither ständig belogen und machen es immer noch? 

Wie oft hatte die EU, Gesetzte und solche Gesetze verabschiedet, auch wenn die Volksabstimmung stattgefunden hat und gezeigt hat, dass die Menschen dagegen waren, wie zum Beispiel in Mai und Juni 2005 in Frankreich und Holland?  

Frage des Referendums war:

„Unterstützen Sie das Gesetz zur Ratifikation des Vertrages, der eine Verfassung für Europa einführen soll?“

Der französische Präsident Jacques Chirac berichtet, dass ein Sieg ein Ausdruck des Vertrauens in ein EU-Bürgerpublikum sein würde, und deshalb forderte er damals ein Referendum. Aber der Gesetzentwurf veranlasste eine bittere Debatte in Frankreich, die politische Parteien auf beiden Seiten aufspaltete und 55 Prozent der Wähler ablehnte, nach einer Wahlbeteiligung von ungefähr

69 %. Das bedeutet, dass gegen die europäische Verfassung sprachen 15.449,508 Wählern dagegen.

Tage später, die Niederländer stimmten auch in einem Referendum, nach einer Wahlbeteiligung von 61,54%, 4.705,685 Wählern gegen die Zustimmung der Niederlande zum Vertrag über die Einführung einer Verfassung für Europa.

Obwohl neuen der EU-Mitgliedstaaten den Vertrag ratifiziert hatten, mussten die europäischen Staats- und Regierungschefs schließlich akzeptieren, dass die Ergebnisse des Referendums die Verfassung abbrachen. Die EU-Mitgliedsstaaten mussten einen Plan B vorlegen, was forderte Demonstrationen in Frankreich von „Nein“ Wählern im ganzen Land, dass ihre Abstimmung respektiert werden soll.

Allerdings fanden Präsidentschaftswahlen in Frankreich statt und der Präsidentschaftskandidat Nicolas Sarkozy versprach eine Neuverhandlung ohne Referendum. Er wurde 2007 Präsident. In den folgenden Monaten haben die EU-Mitgliedsstaaten die Verfassung in den Vertrag von Lissabon im Jahr 2009 um-verpackt, ein Dokument, das zwar keine Verfassung darstellt, aber mehr oder weniger das gleiche ist, wie die Franzosen mit ziemlich resonant ablehnten. Sarkozy stellte den Vertrag dem französischen Parlament vor und es wurde angenommen. Viele französische Wähler, vor allem auf der linken Seite, glaubten, ihre Wünsche, die sie im Jahr 2005 klar dargestellt hatten, wurden ignoriert.

Dann haben wir Kein Wunder, dass die EU, Premierminister David Cameron empfohlen hat, kein Referendum anzuhalten, ob Großbritannien in der EU bleiben soll.

Der französische Präsidenten Hollande scheiterte in Frankreich elend. Er verlässt ein Land in wirtschaftlicher Misere und Städte und Grenzen werden von bewaffneten Soldaten überwacht, bzw. patrouilliert.

In Irland müsste zweimal eine Volksabstimmung über das Lissabon Vertrag stattfinden, obwohl 53,4% der irischen Wähler den Vertrag von Lissabon ablehnten, gegenüber 46,6%, die ihn unterstützten.

Herr Brendan O’Neill am 13.12.2008 schrieb in der „Guardian International“

„Die Iren zu bitten, erneut über den Vertrag von Lissabon zu stimmen, ist arrogant, beleidigend und undemokratisch.

Welchen Teil von Irlands "Nein" versteht die EU nicht?

Jetzt werden die Iren aufgefordert, erneut zu wählen. Die Hintermänner der EU-Behörden, erzwingt ein zweites Referendum in Irland, die zeigen ihre völlige Verachtung für die irischen Wähler und für die Demokratie selbst. Es ist ein historischer Schlag gegen die Souveränität des Volkes.

Sobald die Stimmen der Iren im Jun 2008 gezählt wurden, wurde ihre Ablehnung von Lissabon als die "falsche" Antwort behandelt, als ob sie an einer Multiple-Choice-Mathe-Prüfung teilgenommen hätten und es nicht geschafft hätten, 2 + 2 = auszuarbeiten 4. Jetzt bekommen sie die Chance, die Prüfung erneut abzulegen, "bis [sie] die richtige Antwort finden", sagt George Galloway und greift den EU-Elitismus an. Die Vorstellung, dass die Iren "falsch liegen", entlarvt die blödsinnige Ignoranz gegenüber Demokratie in den oberen Rängen der EU. Allein die Tatsache, dass eine Mehrheit der Iren Nein zu Lissabon gesagt hat, hat es zur "richtigen Antwort" gemacht, wahr und souverän und endgültig. "Nein" bedeutet wirklich Nein

Die Iren wurden einer Tirade beleidigenden Missbrauchs ausgesetzt, als sie es wagten, dass sorgfältig ausgearbeitete und tiefgründige (in Wahrheit überlange) Dokument über die Zukunft der EU abzulehnen. Ein Brüsseler Beamter beschrieb sie als "undankbare Bastarde" mit der Begründung, dass Irland viele finanzielle Unterstützung Geld von der EU erhalten habe und daher seinem Zahlmeister gegenüber eher gehorsam sein sollte. Pro-EU-Kommentatoren machten "populistische Demagogen" dafür verantwortlich, dass sie die Iren dazu gebracht hätten, Nein zu wählen, und sagten, die Pläne der EU sollten nicht "durch Lügen und Desinformation entgleist werden".

Es wurde weithin behauptet, dass die Iren den Vertrag einfach nicht verstanden hätten und vielleicht durch seine "technokratische, fast unverständliche Sprache" verwirrt worden wären (na ja, sie sind schließlich unwissende „Paddies“). Einige behaupteten, die Iren hätten fälschlicherweise, möglicherweise sogar unrechtmäßig, das Referendum dazu benutzt, ihre eigenen herrschenden Parteien zu verärgern. Margot Wallström, Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, sagte, die Beamten sollten versuchen, "herauszufinden, woran das irische Volk wirklich gestimmt hat". Ich hätte gedacht, dass das offensichtlich war: Ihnen wurde der Vertrag von Lissabon ausgehändigt. Sie sagten nein dazu.“

Quelle: https://www.theguardian.com/commentisfree/2008/dec/13/eu-ireland-lisbon-treaty

 

 

 

 

"Jeder Deutsche hat die Freiheit, Gesetzen zu gehorchen, denen er niemals zugestimmt hat; er darf die Erhabenheit des Grundgesetzes bewundern, dessen Geltung er nie legitimiert hat; er ist frei, Politikern zu huldigen, die kein Bürger je gewählt hat, und sie üppig zu versorgen – mit seinen Steuergeldern, über deren Verwendung er niemals befragt wurde. Insgesamt sind Staat und Politik in einem Zustand, von dem nur noch Berufsoptimisten oder Heuchler behaupten können, er sei aus dem Willen der Bürger hervorgegangen." - Hans Herbert von Arnim: Das System. Die Machenschaften der Macht. Droemer Verlag, München 2001. S. 19

Im Jahr 2013, Herr Alan Posener hat einen Artikel veröffentlich in der Welt.de, wo er schreibt „Abkehr der Bürger von EU-Imperium droht!“  Weiter schreibt er:

“ Das EU-Imperium leidet am Demokratiedefizit, denn Umfragen im Auftrag der EU-Kommission vom Mai dieses Jahres zeigen, dass die Bürger das Vertrauen in das europäische Projekt verlieren. 49 Prozent der EU-Bürger sagen, dass sich Europa „in die falsche Richtung bewegt“; nur 23 Prozent sehen die Entwicklung positiv. (Auch in Deutschland sind es nur 23 Prozent – fast so wenige wie in Großbritannien mit 20 Prozent!)

In allen sechs Gründungsmitgliedern der Europäischen Union, dem oft beschworenen „Kerneuropa“, sagt eine Mehrheit der Bürger, dass sie der EU misstrauen; der Anteil der Skeptiker ist in Deutschland mit 61 Prozent am höchsten. 33 Prozent der Europäer meinen, ihr Land „wäre besser für die Zukunft gerüstet, wenn es nicht Mitglied der EU wäre“. In Großbritannien sind es 53, aber auch in Deutschland und Frankreich 30 Prozent der Bürger.

Das „Imperium“, wie Kommissionspräsident José Manuel Barroso die EU einmal nannte, leidet an einem Demokratiedefizit. Das ist nichts Neues, aber als „postdemokratische“ Institution konnte sich die Union bis vor einigen Jahren durch Ergebnisse legitimieren. Man murrte gern gegen „Brüssel“, nahm jedoch die Dividende der europäischen Integration gern mit.“

 

EURO und Europäische Zentralbank

Wie Politiker einst den Euro als D-Mark-Ersatz lobten

"Ihr könnt darauf vertrauen, dass der Euro eine stabile Währung sein wird. Das funktioniert."

Herr Wolfgang Schäuble damals Unionsfraktionschef

 

"Auf mittlere Sicht erwarte ich, dass die Preise für Autos und Medikamente sinken. Der Euro ist kein Teuro. Er ist genauso hart wie die D-Mark, auch im Verhältnis zum Dollar." Herr Hans Eichel – Damalige Bundesfinanzminister

"Der Euro ist ein riesiger Erfolg. Wenn wir ihn nicht hätten, stünden wir um vieles schlechter da."

Herr Theo Waigel früherer Bundesfinanzminister,

Heute, eine Euro-Schuldenkrise und unzählige EU-Krisentreffen, Schuldenmoratorien und Billionen schwere Anleihekaufprogramme später weiß man, dass dieser Traum völlig illusorisch war. Die gemeinsame Währung hat mitnichten dazu geführt, dass sich die Länder des Euro wirtschaftlich angleichen. Stattdessen ist die Kluft zwischen den starken und schwachen Mitgliedern im Währungsklub über die Jahre sogar größer geworden.

Schuld ist ausgerechnet der Euro, durch den die Unterschiede noch zementiert wurden. Sorgenkinder wie Italien oder Griechenland, die vor dem Euro kurzerhand Lira oder Drachme abwerteten, um wieder wettbewerbsfähiger zu werden, sind nun gezwungen, mit einer Währung klarzukommen, die dauerhaft zu stark für sie ist.

Die Folge: massiv steigende Arbeitslosigkeit und sinkender Wohlstand. Länder wie Deutschland wiederum, nach dessen Vorbild D-Mark der Euro einst erschaffen wurde, beziehen verbale Prügel dafür, dass sie in einer Art Dauer-Boom stecken und – ja, durchaus auf Kosten ihrer Euro-Nachbarn – prosperieren.

Manche hat es bereits im Dezember 1995 vorausgesagt:

"Die Währungsunion ist ein großer Irrtum, ein abenteuerliches, waghalsiges und verfehltes Ziel, das Europa nicht eint, sondern spaltet."

Ralf Dahrendorf, liberaler Vordenker, Dezember 1995

 

Europäische Zentralbank – verantwortlich für die europäische Währungspolitik

Der Präsident der Europäischen Zentralbank repräsentiert die Bank auf hochrangigen Tagungen in der EU und auf internationaler Ebene. Die Europäische Zentralbank verfügt über drei Entscheidungsgremien:

• EZB-Rat – das wichtigste Entscheidungsgremium.
  Er besteht aus den Mitgliedern des Direktoriums und den Präsidenten der 16 Landeszentralbanken des Euro-Währungsgebiets.
• Das Direktorium – überwacht die Tagesgeschäfte der EZB.
  Es setzt sich aus dem Präsidenten, dem Vizepräsidenten und vier weiteren Mitgliedern zusammen, die von den Staats- und Regierungschefs der Länder des Euro-Raums für eine Amtszeit von acht Jahren ernannt werden.
• Erweiterter Rat – hat eher eine beratende und koordinierende Funktion.
  Ihm gehören der Präsident und der Vizepräsident der EZB sowie die Präsidenten der Landeszentralbanken aller EU-Mitgliedsländer an.

Das Direktorium umfasst

         

• den Präsidenten, Herr Mario Draghi
• den Vizepräsidenten, Herr Vitor Constancio
• vier weitere Mitglieder. Herr Benoit Coeuré, Frau Sabine Lautenschläger, Herr Yves Mersch und Herr Peter Praet.

Alle Direktoriumsmitglieder werden vom Europäischen Rat mit qualifizierter Mehrheit ausgewählt und ernannt.

Es ist unfassbar, dass die Europäische Zentralbank keiner europäischen Institution Rechenschaft schuldet.

Anhalten bevor ein Albtraum beginnt

In dieser Lage den Kreis der Euro-Länder noch zu vergrößern, wie das EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker heute in Brüssel allen Ernstes gefordert hat – und das ausgerechnet um EU-Mitglieder wie Bulgarien oder Rumänien – ist derart absurd, dass man sich wirklich fragen kann, auf welchem fernen Stern das Raumschiff EU und ihr Kapitän Juncker die vergangenen Jahre verbracht haben.

Soll inmitten der weiterhin ungelösten Flüchtlingsfrage ernsthaft der Schengen Raum noch erweitert werden? Soll inmitten der Billionen schweren Anleihekäufe der Europäischen Zentralbank der Wirkungsraum der Geldpolitik wirklich noch erweitert werden?

Und mit dem Europäischen Währungsfonds eine weitere Rettungsbehörde, die für die unrealistischen Visionen der Politik zahlen soll? Und vor allem: Wenn Europa mitten in der tiefsten Krise steckt, braucht es dann wirklich mehr Euro für noch mehr Länder?

Man muss leider feststellen: Es wäre der beste Weg, um aus dem Traum von einem gemeinsamen Europa einen nicht enden wollenden Albtraum zu machen

Der EU schaut sehr lange zu, als Europa zum Ziel war von Immigranten /Flüchtlingen. Länder wie Ungarn sind überrollt worden und war gezwungen einen Zaun entlang seine Grenzen zu bauen. Was hat der EU für unsere Sicherheit übernommen?

Bis heute müssen die Grenzen offen sein, um freie Bewegung zu sichern, jedoch eine neue EU-Verordnung sorgte für Chaos in August 2017.

Eine neue EU-Verordnung sorgt für langes Warten an Europas Flughäfen. Wegen strengeren Grenzkontrollen müssen Passagiere teilweise stundenlang warten. An manchen Flughäfen hat sich die Verspätungsquote um 300 Prozent erhöht.

Am längsten warten mussten Reisende in der Europäische Union, bisher bei der Sicherheitskontrolle. Doch das ändert sich gerade. Die EU-Verordnung 458/2017 aus dem März hat zum Ziel, den Missbrauch gestohlener Reisedokumente einzudämmen und so das Terrorrisiko zu mindern. Sie verpflichtet die Mitgliedstaaten, an der Grenze die Ausweise einzuspannen und mit der Datenbank für gestohlene Dokumente abzugleichen.

Bisher wurden die Dokumente von EU-Bürgern an der Grenze teilweise nur in Augenschein genommen, was wenige Sekunden dauert. Der Abgleich mit der Datenbank hingegen kann bis zu 2 Minuten dauern, so ein Sprecher des europäischen Airlineverbands A4E.

Flüge innerhalb des Schengen-Raums sind davon nicht betroffen, erklärt der Sprecher. Ein Großteil der betroffenen Passagiere stammt denn auch aus Großbritannien – und dort ist gerade wie in vielen anderen Teilen Europas Ferienzeit. Besonders dort ist die Aufregung groß. Fotos von Twitter-Usern zeigen viel zu kleine Wartebereiche, die überfüllt sind

Der europäische Airlineverband A4E prangert nun an, dass einige Mitgliedstaaten nicht genügend auf die neuen Kontrollen vorbereitet waren. Wegen Personalmangels komme es an vielen Grenzen zu riesigen Warteschlangen: “An Flughäfen in Italien, Spanien, Belgien, Frankreich und Portugal drohen an der Grenzkontrolle Wartezeiten von bis zu vier Stunden“, heißt es vom Verband. Von Flughäfen wie der auf Mallorca, Paris Orly, Mailand Lissabon, Brüssel oder Lyon gebe es immer mehr „beschämende Bilder“ von den langen Schlangen.

Verspätungsquote um 300 Prozent erhöht

In der aktuellen Ferienzeit seien deswegen Tausende Flüge verspätet gewesen, einige Passagiere hätten wegen der Wartezeit auch ihre Flüge verpasst. An manchen Flughäfen habe sich die Verspätungsquote um 300 Prozent erhöht. Der Verband nimmt die Mitgliedstaaten nun in die Verantwortung, so schnell wie möglich dagegen vorzugehen und das Personal an den Grenzkontrollen aufzustocken, denn: Noch haben nicht alle Mitgliedstaaten die Verordnung umgesetzt, die Frist läuft bis zum 7. Oktober. Das, so A4E, könne im schlimmsten Fall zu noch mehr Verspätungen führen.

“Wir unterstützen die Bemühungen der EU voll und ganz“, heißt es vom Verband. Die EU war sich denn auch offenbar bewusst, was für Auswirkungen die Verordnung haben dürfte. In einem der Punkte weist sie die Mitgliedstaaten klar darauf hin, dass man Personal und Ressourcen dafür aufstocken müsse.

Die „Unfähigkeit“ der Mitgliedstaaten, sich dennoch auf die neuen Anforderungen genügend vorzubereiten, wirke sich inzwischen direkt auf den Betrieb der Fluglinien aus. „Die Mitgliedstaaten müssen jetzt alle nötigen Vorkehrungen treffen und Personal aufstocken, um solche Störungen zu verhindern“, so A4E-Direktor Thomas Reynaert

Von Laura Frommberg 02.08.2017 WELT N24

 

Korruption.

Ist der EU korrupt? Übernimmt der EU die Verantwortung? Wo stehen die EU-Länder in dem Ranking von weniger korruptes Land, Stand 2017 Nicht so korrupt?

Sweden  Rank 6

Luxembourg, Niederländer, Vereinte Königreich Rank  8

Deutschland Rank 12

Austria und Belgien Rank 16

Frankreich  Rank  23

Portugal  Rank 29

Slovenien  Rank 34

Poland  Rank 36

Lithuania Rank 38

Latvia  40

Cyprus 42

Czech Republic und Spain 42

Malta 46

Italien  54

Slovakia  54

Kroatien 57

Greichenland 59

Romania 59

Ungarn 66

Serbian 77

Turkei 81

Albania und Bosnia und Herzegovina 91

Ukraine 130

www.transparency.org/cpi for more information

 

Jetzt Welches ist Ihr Land? Der europäische Staat?

Zum Schluss verlasse ich Ihnen mit einer Bemerkung aus den Jahr 1975.

Tony Benn, ein Linker Abgeordneter der Labour Party, der in 1975 gegen die europäische Integration kämpfte, indem er sich beim damaligen Referendum gegen die Mitgliedschaft in den Europäischen Gemeinschaften aussprach, betonte seine Opposition gegen Fremdenfeindlichkeit und seine Unterstützung der Demokratie und sagte: „Meine Ansicht über die Europäische Union war schon immer, nicht dass ich Ausländern feindlich gesinnt wäre, sondern dass ich für Demokratie bin…Ich denke, sie bauen dort ein Imperium auf, sie wollen, dass wir ein Teil ihres Imperiums sind und ich will das nicht.“