Merkel, Macron enthüllt Plan zur Reform Europas!
Einer der
Vorschläge im "Blueprint" ist, es soll ein
gemeinsamer Haushalt für die Euro-Staaten geben.
Was ist also in diesem
vermeintlich stark verdünnten Plan?
• Budget für den
Euroraum
Es gibt nur ein Problem: Es ist in diesem Moment nichts weiter als eine Abstraktion, es gibt keine Details über die Größe dieses Budgets und darüber, ob Länder strenge Bedingungen erfüllen müssen, um für Mittel in Frage zu kommen, zwei Schlüsselelemente, die wahrscheinlich bestimmen werden die Auswirkungen eines solchen Instruments.
Die Pläne
von Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron stoßen scheinen bei
den übrigen EU-Staaten auf Kritik zu stoßen. Zwölf Nationen verfassten jetzt
einen Brief.
Macron
hat vorgeschlagen, dass der Vorschlag werden mit Einzelheiten den anderen
Ländern vorgelegt, die später in diesem Jahr ausgearbeitet werden sollen, aber
den Plänen, sollen ab 2021 in Kraft treten. Es ist unklar, wie er" andere
Länder "dazu bringen soll, für einen Vorschlag zuzustimmen, wenn, EU Entfremdung
von Mittel- und Osteuropa, Brexit und einer offen populistischen Regierung in
Italien innerhalb der EU stattfindet.
Die Reaktion dauerte
nur zwei Tage. Die Medien, wie zum Beispiel die "Süddeutsche Zeitung"
haben berichtet das die Pläne von Angela Merkel und Frankreichs Präsident
Emmanuel Macron stoßen auf vehemente Kritik von den übrigen EU-Staaten.
Europas zwei selbsternannten
Führer bekamen von den meisten anderen europäischen Regierungen einer
unerwarteten Gegenreaktion.
Der Rest von Europas
„Kern“, Belgien, Luxemburg, Österreich, Schweden, Dänemark, Finnland,
Malta, Irland und den baltischen Staaten, waren den zwölf Staaten, die die Notwendigkeit einer gemeinsamen "Fiskalkapazität" der Eurozone
infrage stellen und eine zentrale Lehre der Vision des französischen
Präsidenten Emmanuel Macron für die Eurozone in Frage stellen.
In einem gemeinsamen beauftragten Brief, hat der niederländischen
Finanzminister Wopke Hoekstra, an Mário Centeno, den Präsidenten der Eurogruppe
geschrieben, dass
es "große Divergenzen" bezüglich der Notwendigkeit eines Haushalts
gibt, mit einer Reihe von Ländern besorgt über „moralische Risiken“ und Fragen
der "Fiskale Neutralität" durch den Plan.
In dem Brief wurde darauf hingewiesen, dass die fehlende Einigung über den
Haushalt den Staats- und Regierungschefs, muss deutlich mitgeteilt werden muss,
nächste Woche auf dem Gipfel.
Die
Zwölf Länder haben eine Koalition, die „"Hanseatic Liga"“ genannt wird, (ein Hinweis auf die Handels- und Verteidigungsbündnis
der Handelszünfte und Marktstädte in Nordwest- und Mitteleuropa, die in den
späten 1100er Jahren von einige norddeutsche Städte dominieren den baltischen
Seehandel seit drei Jahrhunderten entlang der Küste Nordeuropas), eine erste
Gruppe von acht kleineren finanzkonservativen Ländern, die auf mehr nationale
Verantwortung für die Lösung der Wirtschaftsprobleme in der Eurozone bestanden
haben.
Berlin und in Paris, haben sie darauf bestanden, dass die deutsch-französische
Abkommen zur Reform der Währungsunion keine vollendete Tatsache für den Rest
der Eurozone ist. Es ist jedoch
obligatorisch, dass Europa irgendwann reformiert werden muss, und Deutschland
und Frankreich werden wahrscheinlich diese Bemühungen anführen müssen
(vorausgesetzt natürlich, dass Merkel immer noch da ist). Und angesichts des
Rückfalls vom Donnerstag hat Europas Kern gerade einen Coup vollzogen.
Der zunehmend unpopuläre französische Präsident Macron und die politisch umstrittene Merkel versuchten diese Woche vor einem breiteren Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs ihre enge Zusammenarbeit wiederaufzunehmen. Sie waren sich einig, dass ein neuer gemeinsamer Topf von Eurozone-Geldern durch eine Mischung aus nationalen Beiträgen und neuen EU-Abgaben, wie einer Finanztransaktionssteuer, finanziert werden könnte.
Ironischerweise, während ihre Vereinbarung angeblich Teil einer umfassenderen Vereinbarung zwischen Paris und Berlin über die Stärkung des Währungsblocks ist, widersprach der Rest Europas im Allgemeinen, was übrigens auch der Grund ist, warum jeder Versuch, Europa "zu föderalisieren", zum Scheitern verurteilt ist.
Die Europäer neigen dazu, die selbsternannten "Masterstaaten" zu missbilligen, die dazu tendieren, sich für alle anderen zu entscheiden, selbst wenn diese Staaten am Ende für einen Großteil der Ausgaben aufkommen (hauptsächlich dank der Anwesenheit des EUR und der Abwesenheit der DEM).
Dazu kommt das die deutsche Kanzlerin ist bei dem Gipfel vom 28 bis 29 unter enorm Druck, die Regierungschefs dazu zu bewegen Migranten gleichmäßig zu teilen, um ihre konservativen Verbündeten, die CSU, zu beschwichtigen. Italien und andere sind aber sehr zurückhaltend.
"Das Treffen am Sonntag ist ein Beratungs- und Arbeitstreffen, zu dem es keine abschließende Erklärung geben wird", sagte Merkel am Freitag in Beirut gegenüber dem libanesischen Ministerpräsidenten Saad Hariri.
"Es ist ein erster Austausch mit interessierten Mitgliedsstaaten." Sie sagte das die Bedingungen in Syrien für Flüchtlinge noch nicht richtig seien um für die zurückzukehren. Deutschland hat seit 2014 Hunderttausenden Syrer und andere aufgenommen, und die Migrationspolitik bedroht ihre Regierungskoalition.
Sollte auf dem Gipfel in der kommenden Woche kein zufriedenstellendes Abkommen zustande kommen, droht der deutsche Innenminister und CSU Chef Horst Seehofer, Merkel zu trotzen und Menschen an der deutschen Grenze abzuweisen, die in anderen EU Staaten Asyl beantragt haben.
Da Italien jedoch jetzt einen harten Kurs einschlägt und sich weigert, weitere Migranten aufzunehmen, befindet sich Europa in einem chaotischen zustand, in dem Merkels eigene katastrophale "Politik der offene Tür" vom 2015, könnte Angela Merkel in der kommenden Woche bereits Anfang Juli arbeitslos sein.
Deutschland wird möglicherweise schon in September mit Neuwahlen rechnen, ein Ergebnis, auf das sich die SPD bereits vorbereitet.
