Freitag, 22. Juni 2018

Seehofer gegen Merkel

Mittwoch, 20 Juni 2018


CSU/CDU – Herr Seehofer möchte Asylbewerber die bereits in andere Länder Registriert sind, zurücksenden. Frau Merkel möchte und strebt zusammen mit Macron eine Europäische Lösung.
Spiegel Online hat bereits am 28.12.2017 eine Prognose gewagt. "Die Sammelunterkünfte leeren sich, das BAMF hat Zehntausende Asylverfahren abgearbeitet. Doch die Zahl der Flüchtlinge nimmt nicht wirklich ab, und auf die Behörden kommen neue Herausforderung zu." Was wir damals nicht wüssten, was das BAMF, insbesondere die Außenstelle der Behörde in Bremen, stehen seit Wochen in der Kritik. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die ehemalige Leiterin der Außenstelle in Bremen und gegen weitere Beschuldigte. In Bremen sollen zwischen 2013 und 2016 bis zu 1200 Menschen ohne vorliegende Voraussetzungen Asyl erhalten haben. Der Bevölkerung in Deutschland könnte darunter verstehe das andere Länder ebenfalls ihren Teil beitragen sollten. Es hört sich natürlich gerecht an, zumindest für die Bevölkerung in Deutschland, aber was genau wissen wir über den Sachverhalt? Frau Merkel hat gesagt „Wir schaffen das!“ Wer sind wir? Der Wahrheit sieht so aus. „Hardliners wie Ungarn, Polen und Tschechien, haben eine andere Flüchtlinge Politik. Italien wollen keine Flüchtlinge mehr annehmen. Italien hat sogar verweigert das Schiff „Aquarius“ mit ca 600 Flüchtlinge an Bord anzunehmen. Malta übrigens auch, aber war nicht so groß in Fokus gestanden, da in Malta anders als in Italien, keine populistische Regierung herrscht. Spanien hat die zuletzt genommen. Ich kann es gut verstehen, wenn Länder selber als Regierung entscheiden möchten, und nicht von Brüssels (oder Merkel, sowie die meisten es sehen) wie die Länder vorschreiben wer nimmt was.  Vielen Länder auch Außerhalb den EU fand das Deutschland hat das Problem verursacht durch Merkels Flüchtlingspolitik.
 
Spanien glaube ich, wenn es so weitergeht, werden ein großes Problem bekommen. Der Regierung regiert mit einer Minderheit, Katalonien wollen Unabhängigkeit von Spanien und nun haben die Basken vor kurzem angefangen.  Die Basken bauten eine menschliche Kette von über 120 Kilometer lang um zu demonstrieren für Unabhängigkeit. Arbeitslosen ist in Vergleich zu andere europäische Länder sehr hoch, erst recht die Junge Arbeitslose, wahrscheinlich eines der Höchstes, wenn nicht der Höchstes in Europa. Meiner Meinung nach ist Spanien die nächste Krisen Herd. Was werden die EU hier machen? Zustimmen können die nicht. Was ist mit Süd Tirol, Flandern, le pays basque etc.?
 
In Februar 2018 hat die EU debattiert über ihren Haushalt. Frau Merkel will, dass Fördergelder mit der Aufnahme von Flüchtlingen verknüpft werden. Natürlich stößt sie damals auf massiven Widerstand. Einig waren aber die europäischen Staats- und Regierungschefs laut EU-Ratspräsident Donald Tusk darin, künftig mehr Geld für den Kampf gegen illegale Migration sowie für Sicherheit und Verteidigung auszugeben.
 
Dazu kommt noch das Thema Illegale Grenzübertritte. Am 17.02.2018, Spiegel Online meldete das Die österreichisch-deutsche Grenze wird kontrolliert - also weichen Migranten auf andere Routen aus. Nach SPIEGEL-Informationen ist die Zahl illegaler Übertritte aus fast allen Nachbarländern gestiegen.
 
Außerdem schreibt Spiegel:
 
 
Die Schwäche der Volksparteien - die schwache Republik
 
Am höchsten ist der Anstieg an der Grenze zu Dänemark. Dabei handelt es sich nach Einschätzung von Experten um Asylbewerber, deren Anträge in Skandinavien abgelehnt wurden und die deshalb zurück nach Deutschland kommen.
 
Sprunghaft angestiegen ist die Zahl der Migranten, die mit Güterzügen den Weg über die Grenze suchen. 2017 wurden 891 Menschen hierbei aufgegriffen - mehr als dreimal so viele wie im Jahr zuvor. Insgesamt ist die Zahl der unerlaubten Einreisen von 2016 zu 2017 aber um mehr als die Hälfte auf rund 50.000 zurückgegangen.
 
Seit dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise im Herbst 2015 finden an der bayerisch-österreichischen Grenze an wechselnden Orten stichprobenartige Kontrollen durch die Bundespolizei statt, die dabei von der Landespolizei unterstützt wird.
 
Erst am Donnerstag hatten sich die Innenminister von Bayern und Österreich für eine Verlängerung der Kontrollen ausgesprochen. Der Schutz der EU-Außengrenzen sei derzeit noch nicht ausreichend, erklärten der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) und sein österreichischer Amtskollege Herbert Kickl (FPÖ) nach einem Treffen in München. An der deutsch-österreichischen Grenze solle der Verkehr daher für ein weiteres halbes Jahr kontrolliert werden. "Es wäre unverantwortlich, die Kontrollen ab Mai nicht fortzusetzen", sagte Kickl.
 
Über die Verlängerung entscheidet die EU-Kommission. Beide Minister kündigten an, die durch die Kontrollen im Grenzgebiet entstehenden Verkehrsbehinderungen auf den Autobahnen und der Schiene reduzieren zu wollen.
 
Auch FRONTEX meldet Rekordzahlen in 2015: 1.55 Millionen Menschen sind illegal in die EU eingereist. Eine etwas beruhigende Meldung dann kam in 2017, FRONTEX meldete: 2017 kamen deutlich weniger Flüchtlinge illegal in die EU.
 
In 2015, rund 1,8 Millionen Asylsuchender, immigrierten in die EU. Seitdem ist die Zahl kontinuierlich gesunken. Gelöst ist das Problem aus Sicht der Grenzschützer aber noch lange nicht.
 
In Moment fetzen sich der CSU und CDU über der Flüchtlingspolitik. Auch andere Parteien haben Gedanken gemacht. Es existiert keine Einigkeit. Wenn wir es selber nicht einig wird, dann kann es mir nicht vorstellen das Brüssels, diese Problemen ohne Strafen auszusprechen in Griff zu bekommen. Was denken Sie?

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