Dienstag, 2. Oktober 2018

„Europäische Union droht Zerreißprobe: Merkels Kampfauftrag gegen Rechtspopulismus in Europa“ - Harald Schumann in den Tagesspiegel


Bei der Europawahl im kommenden Jahr steht der Fortbestand der EU auf dem Spiel.

Gemeinhin setzt Angela Merkel ihre Worte vorsichtig und betont nüchtern. Pathos ist nicht ihr Ding. Doch bei dieser Herausforderung greift die deutsche Kanzlerin zu starken Worten. Es drohe eine Entwicklung, „die ins Elend führen würde“. Dagegen müsse entschieden gekämpft werden“, warnte sie. „Das wird ein großer Kampf“, kündigte sie an.

Schuhmann schreibt weiter das „Die Warnung ist berechtigt. Merkels ungewöhnlicher Aufruf zielt auf die Wahlen zum Europaparlament im kommenden Mai. Dabei geht es dieses Mal aber um den Fortbestand der Union selbst. Denn mit dem Aufstieg der Rechtspopulisten formiert sich erstmals eine „sehr gefährliche“ (Merkel) politische Kraft, die das Projekt der europäischen Integration grundsätzlich in Frage stellt.“



Bevor es weitergeschrieben wird, lass uns Rechts definieren.:



Das politische Recht ist gegen Sozialismus und Sozialdemokratie. Rechtsparteien schließen ein, Konservativen, christliche Demokraten, Liberalen in klassischen Sinn, und Nationalisten. Nationalist bedeute keinesfalls das die Rassisten sind. Auch hier wird ein Wort missbraucht um eine anderen Eindruck zu vermitteln. Vielleicht hast es was damit zu tun das der EU nicht möchte das Leute oder Länder möchten mehr Nationale Verantwortung haben ohne EU Einmischung und ergo keine Vasallen Staat des EU werden.



CSU/CDU sind, Mitte-Rechts, Es ist die Sammelpartei von Mitte-Rechts in der deutschen Politik.



Danach gibt es Extreme Rechts – diese sind Rassisten und Faschisten.



So ich kehre zurück zu den Schuhmann Artikel. Er schreibt aber nicht warum?



Merkel und der EU sind selber schuld, die haben uns ignoriert und haben gedacht es geht weiter so. Seit der Brexit, gab es keine handeln innerhalb der EU um zu wissen warum ist BREXIT passiert? Nicht einmal selbst kritisch zu sein und selbst fragen was können wir als der EU machen bzw. ändern. Der Fokus war mehr, aus Großbritannien einen Exempel zu statuieren um andere EU Mitgliedern die Idee von der EU auszutreten abzuschrecken. Der EU und Medien berichten was für eine Chaos herrscht in der UK wegen der Brexit, was durchaus korrekt ist, aber bisher hat der EU, Großbritannien nicht mitgeteilt was der EU selbst möchten, obwohl es ist einer Verhandlung, scheint der EU zu vergessen das eine Verhandlung ist eine  Gesprächsform über einen kontroversen Sachverhalt,  die durch gegensätzliche Interessen der Parteien gekennzeichnet ist und einen Interessenausgleich zum Ziel hat.



Selbst der EU und Medien vergessen über der Anzahl den zerstrittenen EU-Befürwortern innerhalb der EU Regierung/Parlament gibt und die bereits intern Warnungen (nicht von dem sogenannten Populisten) geben von einem Alleingang Deutschlands und Frankreich.



Als Frankreich in 2017 Macron gewählt haben, hat der EU aufgeatmet, Guy Verhofstadt, jubelte „Mit Macron, Populismus ist vorbei“.  Aber, was uns nicht erzählt war, das in der erste Runde der Wahl, 46% von den Franzosen hatten eine Partei gewählt, dass gegen der EU war, oder zumindest einem Referendum halten wollten. Das sollte für etwas Besorgnis erregen, aber der EU dachten is geht weiter so gut.


Kurz danach hat Deutschlands Regierung geändert. Der AfD hat es Geschäft als der Dritte Größte Partei Deutschlands, heute haben die sogar den SPD überholt und sind damit Deutschlands zweit größte Partei. Am 25.09.2017, nach der Wahl, in der Pressekonferenz, Merkel sagte „Ich sehe nicht, was wir anders machen sollten“ Wenn sie nicht erkennt haben was unter ihrer Führung alles falsch gelaufen ist, sind sie einfach so eine Fehlbesetzung für das Amt des Kanzlers. Ich fürchte das Sie einen unwürdigen Abgang machen werden. Vieles haben Sie gut gemacht, aber auch viel Falsches und leider das ist was die Leute erinnern werden. Ist das der Grund warum Frau Merkel noch da ist? Sie möchte nicht in die Historie gehen als jemand die das Land und Europa gespaltet hat?



Dann kam der Wahl in Italien, ein Schlag ins Gesicht für der EU, Italien, eine Mitgründer wählt Lega und Cinque Stella.



Nun reagiert der EU, Deutschland und Frankreich hauptsachlich, es wird von Rechtspopulismus und Nationalismus gesprochen. Die lenken ab und geben Warnungen über Populismus, Nationalismus, Rechts.



Es wird gesagt es ist einfach der Schuld an Immigration zu geben, wobei die meisten von uns Bürgern wissen das Immigration ist nicht das Problem, sondern das „Management“. Jedoch was ist der EU? Selbst der EU in Brüssels und Strasbourg sind Populisten und Nationalisten und trotzdem, wird von Demokratie obwohl wir als EU Bürgern nicht einmal einen von viele EU Präsidenten wählen. Ist das Korrekt?



Macron, möchte einem Euro-Budget, einem gemeinsamen EU-Finanzminister und einer gemeinsamen europäischen Asylbehörde, mit länderübergreifenden Listen, über welche die Hälfte aller EU-Abgeordneten gewählt wird. Juncker, Verhofstadt und Schulz, wollen eine Europäische Armee.
 

Ein weiterer Schuss wurde über den Bug der EU gefeuert, nämlich der Schweden Wahl im September 2018. Es ergab das Schwedens Mitte-Rechts- und Mitte-Links-Blöcke haben eine Mehrheit verfehlt. Die rechtsextremen Schwedendemokraten haben angesichts der Besorgnis über die Einwanderung in das skandinavische Land einen Aufschwung erlebt.



EVP-Fraktionschefs Manfred Weber von der CSU, sagte. "Wir wollten einen Pakt gegen die Populisten und Radikalen". Was Sie da verlangen ist auch populistisch oder nicht? Es sieht aus als ob Sie Populismus mit Populismus bekämpfen. Ferner Guy Verhofstadt könnte durchaus als eine Radikale bezeichnet werden, oder Herr Weber?



Herr Weber und Co. haben Angst für das Europa Wahl im Mai 2019, und Zurecht so! Der EU ist verantwortlich dafür und Deutschland leider hat einen mengen Aktien in der Schuld Frage drin. Sie vergessen aber das diese war eigentlich nur möglich, weil sich die politische Elite von den Bürgern entfernt hat. Wie ist der politischen Lage von Deutschland, ein Jahr nach der Bundestagswahl? Stabilität und das Vertrauen in Politik und Staat ist in Gefahr und dieser Virus verbreitet sich immer mehr und droht der EU.  



Sie begreifen es immer noch nicht, in den Bundestag reden alle Parteien hauptsächlich gegen den AfD, stattdessen einige Punkte von den AfD anzunehmen und wirklich arbeiten um manche Problemen die wichtig für den Bürger sind, zu verbessen. Nicht nur nehmen die, die Munitionen weg, sondern gewinnen Sie die Wähler zurück welche früher den CSU/CDU, SPD gewählt haben.



Nicht nur in den Bundestag, sondern in fast alle EU- Länder, kämpfen Regierungen miteinander. Wie wird die EU mit 27 oder 28 verschiedenen Ländern funktionieren? Katalonien und der Basken wollen weg von Spanien, Süd Tirol werden auch gerne weg von Italien. Den seit dem 19. Jahrhundert anhaltende flämisch-wallonische Konflikt prägt die gegensätzlichen Interessen. Schottland bekam einem Referendum ob die trennen wollten von Großbritannien. Die wollen Unabhängigkeit, jedoch alles, was sie wirklich tun ist, ändern einen Herr für einen anderen. Unabhängigkeit ist das wirklich nicht.



Die EU haben bislang die Schüsse über den Bug ständig ignoriert. Die Gefahr das in April einen Treffer landet so dass, das EU-Schiff droht zu sinken ist durchaus Gross.

Follow by Email